Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7141 08. 07. 2015 1Eingegangen: 08. 07. 2015 / Ausgegeben: 17. 08. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden aus den Gemeinden im Regierungsbezirk Süd - baden für das LGVFG-Förderprogramm 2015 bis 2019 angemeldet (Auflistung nach Landkreis, Zuordnung Straßenbau/Umweltverbund und beantragter Fördersumme )? 2. Welche Maßnahmen aus den Gemeinden im Regierungsbezirk Südbaden wurden für das Förderprogramm LGVFG 2015 bis 2019 bewilligt? 3. Nach welchen Kriterien erfolgte die Bewilligung? 4. Wie hoch war die Gesamtsumme der beantragten Maßnahmen? 5. Aus welchen Gründen wurde der Bau des Kreisverkehrs an der B 3/K 4983 bei Tunsel nicht gefördert? 6. Ist eine nachträgliche Aufnahme des Baus des Kreisverkehrs an der B 3/K 4983 bei Tunsel in das Förderprogramm 2015 bis 2019 denkbar? 06. 07. 2015 Dr. Rapp CDU Kleine Anfrage des Abg. Dr. Patrick Rapp CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Förderungen durch das Landesgemeinde verkehrsfinanzie - rungsgesetz (LGVFG) im Regierungsbezirk Südbaden Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 2 B e g r ü n d u n g Durch die Umschichtung der Mittelverteilung im LGVFG vom Straßenbau zugunsten des Umweltverbunds konnten viele kommunale Straßenbaumaßnahmen nicht gefördert werden. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 4. August 2015 Nr. 2-3932/265 beantwortet das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Maßnahmen wurden aus den Gemeinden im Regierungsbezirk Süd - baden für das LGVFG-Förderprogramm 2015 bis 2019 angemeldet (Auflistung nach Landkreis, Zuordnung Straßenbau/Umweltverbund und beantragter Fördersumme )? Nachstehende Maßnahmen wurden für das LGVFG-Förderprogramm 2015 bis 2019 angemeldet: Kommunaler Straßenbau (grau hinterlegt ins Programm aufgenommen): *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens Landkreis Beantragte Fördersumme in Tsd. Euro Beseitigung des schienengleichen BÜ WP 479 in Lauchringen (Riedstraße) Gemeinde Lauchringen Waldshut 788 K 5700 Umbau Kreuzung Schwenninger-/Wittmannstalstraße zum KVP Stadt Bad Dürrheim Schwarzwald -BaarKreis 113 Kreuzungsfreier Ausbau des Anschlusses Knoten B 27/ Zubringer Allmendshofen, Stadt Donaueschingen Stadt Donaueschingen Schwarzwald -BaarKreis 234 Umbau der Kreuzung B 378 Wuhrloch/Kronenrain in Neuenburg a. R. Stadt Neuenburg a. R. BreisgauHoch - schwarzwald 410 Verkehrsrechnersystem der Stadt Singen Stadt Singen Konstanz 643 Umbau der Kreuzung B 3/ K 4983 bei Tunsel zu einem KVP mit gleichzeitigem Ausbau der K 4983 zwischen dem KVP und der Eisenbahnunterführung Tunsel. Muttighofer Straße und Neubau einer Querspange einer Gemeindestraße mit einseitigem Geh- und Radweg Stadt Bad Krozingen BreisgauHoch - schwarzwald 429 Umgestaltung Ortsstraßen Ausbau der Stadtstraße in Aach Stadt Aach Konstanz 728 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 Umweltverbund: LGVFG-ÖPNV Infrastrukturförderung: Die Zusammenstellung für die Programmaufnahme 2015 bis 2019 ist noch nicht abgeschlossen. Vor dem Abschluss der Auswertung und deren Prüfung kann dazu noch keine Aussage getroffen werden. Kommunaler Rad- und Fußverkehr (grau hinterlegt ins Programm aufgenommen): Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens Landkreis Beantragte Fördersumme in Tsd. Euro Teil-Umgestaltung der OD LahrReichenbach im Zuge der B 415 Stadt Lahr Ortenaukreis 190 L 122 OD Merzhausen – Radwegoptimierung mit Anpassung der beidseitigen Gehwege im Zuge des Straßenbaus Gemeinde Merzhausen BreisgauHoch - schwarzwald 242 Umgestaltung Wollmatinger Straße zwischen Oberloherstraße und Taborweg in Konstanz Stadt Konstanz Konstanz 464 Zufahrt Gewerbegebiet Grund Gemeinde Orsingen – Nenzingen Konstanz 698 Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens Landkreis Beantragte Fördersumme in Tsd. Euro Fuß- und Radwegebrücke zwischen Rheinfelden Aargau (CH) und Rheinfelden Baden (D) Stadt Rheinfelden Landkreis Lörrach 1.500 Erweiterung der überdachten Fahrradabstellanlage am Bahnhof Gemeinde Bötzingen Landkreis BreisgauHochschwarzwald 13 Schaffung von Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Haslach zur Förderung des Radverkehrs (Abstellung und Sicherung von ca. 100 Fahrrädern) Stadt Haslach Ortenaukreis 70 Ausbau des Bike & Ride-Angebotes am Bahnhof Schliengen Gemeinde Schliengen Landkreis Lörrach 46 Ausbau der L 114 (alt) im Bereich Hammerwerk mit Geh- und Radwegen Stadt Teningen Landkreis Emmendingen 160 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 4 Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens Landkreis Beantragte Fördersumme in Tsd. Euro Neubau eines Geh- und Radweges Gemeindeverbindungsstraße Singen-FriedingenKreisverkehr K 6164 Stadt Singen Landkreis Konstanz 155 Überdachte Bike & Ride-Anlage nördlich der Bahnsteige (36 Fahrradboxen) Stadt Bad Säckingen Landkreis WaldshutTiengen 32 Neubau Brücke über die Kinzig i. Z. des Kinzigtal-Radweges zwischen HaslachBollenbach und Steinach (Brücke und Anschlüsse) Stadt Haslach Ortenaukreis 500 Ausbau der Radhauptroute 3 zwischen Schulund Sportzentrum Wollmatingen und L 221 Stadt Konstanz Landkreis Konstanz 130 Neubau eines Rad- und Gehweges entlang der L 163 bei Riedern Gemeinde Klettgau Landkreis WaldshutTiengen 450 Ausbau der Radhauptroute 11 im Bereich Hockgraben Stadt Konstanz Landkreis Konstanz 160 Wiesentalradweg zwischen Dammweg und L 139 Stadt Schopfheim Landkreis Lörrach 158 Fahrbahnbegleitender Radweg entlang der „Alten Weinstraße“ zwischen der Bahnunterführung und dem Ortseingang des Bad Bellinger Ortsteils Bamlach Gemeinde Bad Bellingen Landkreis Lörrach 54 Radwegverbindung zwischen Hohe-FlumStraße und Gemarkung Maulburg entlang der Wiesentalbahn Stadt Schopfheim Landkreis Lörrach 75 Ausbau des NeckartalRadweges Sulz a. N. Stadt Sulz am Neckar Landkreis Rottweil 169 Teilumgestaltung der OD Lahr-Reichenbach im Zuge der B 415 durch Anlage von Gehwegen Stadt Lahr Ortenaukreis 190 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 * Im Rahmen der Programmanmeldung wurden keine genauen Kosten ermittelt. 2. Welche Maßnahmen aus den Gemeinden im Regierungsbezirk Südbaden wurden für das Förderprogramm LGVFG 2015 bis 2019 bewilligt? Kommunaler Straßenbau: Im Regierungsbezirk wurden 2015 insgesamt 8 Maßnahmen in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2015 bis 2019 aufgenommen. Davon wurden bis zum 15. Juli 2015 nur die folgenden Maßnahmen bewilligt, da für diese ein Antrag vorlag: Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens Landkreis Beantragte Fördersumme in Tsd. Euro Umgestaltung der Wollmatinger Straße zwischen Oberloherstraße und Taborweg in Konstanz Stadt Konstanz Landkreis Konstanz 464 Radweg Heldelinger Straße zwischen Abzweigung Haltinger Straße und Einmündung Alte Straße Stadt Weil am Rhein Landkreis Lörrach 261 Radweg entlang der Nordwestumfahrung zwischen Rheintalbahn und Einmündung Haltinger-/Heldelinger Straße Stadt Weil am Rhein Landkreis Lörrach 67 Radwegbrücke über die Nordwestumfahrung Stadt Weil am Rhein Landkreis Lörrach 331 Radweg entlang der K 5706/K 5542 zwischen Dauchingen und Deißlingen (– Anschluss an Neckarradweg –) Abschnitt 1 bis 7 Gemeinde Dauchingen Landkreis Schwarzwald -Baar 250 Radweg Oppenau parallel zur B 28 Oppenau Ortenaukreis * Wiederherstellung Radweg zwischen der Gemeinde Gunningen un der Stadt (Trossingen-) Schura Gemeinde Gunningen Landkreis Tuttlingen * Sanierung der Fahrbahndecke zwischen der Markus-Ruf-Str. und der Römerstraße Gemeinde Bad Bellingen Landkreis Lörrach 139 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 6 Erläuternde Hinweise: Zu lfd. Nr. 1: dieses Vorhaben wurde 2015 bewilligt. Die Programmanmeldung erfolgte vor 2015. Zu lfd. Nr. 2 + 3: unter Ziffer 1 und 2 wird nur nach Gemeinden gefragt. Der Vollständigkeit halber wird bei der Bewilligung hier der Landkreis mit aufgeführt. Umweltverbund: Im Regierungsbezirk Freiburg wurden 2015 insgesamt 26 Maßnahmen neu in das Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur 2015 bis 2019 aufgenommenen. Davon wurden bis zum 15. Juli 2015 nur die folgenden Maßnahmen bewilligt, da nur für diese Maßnahmen ein Antrag vorlag: 3. Nach welchen Kriterien erfolgte die Bewilligung? Die Auswahl der Projekte erfolgte in Südbaden nach den im Land generell festgelegten Kriterien: Kommunaler Straßenbau – Verkehrsbelastung. – Bereits gebaute Maßnahmen (für die es Unbedenklichkeitsbescheinigungen gab). – Maßnahmen, bei denen auch ein Baubeginn in 2015 zu erwarten ist bzw. die bewilligungsreif sind. Maßnahmen mit späterem Baubeginn sind für die folgenden Jahre vorzusehen. – Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen. – Bahnübergangsbeseitigungen – oft gilt es hier, bestimmte Zeitfenster zu nutzen. – Maßnahmen, die in besonderer Weise der Verkehrssicherheit dienen, wie z. B. die Anlage von Kreisverkehrsplätzen und Gehwegausbauten in Ortsdurchfahrten. – Im Übrigen wird der von den Regierungspräsidien übermittelten Prioritätensetzung gefolgt, die sich wiederum an kommunalen Schwerpunktsetzungen orientiert . Vorrang hat dabei die angestrebte zeitliche Umsetzung der Maßnahme, die eine möglichst zügige Verwendung der Fördermittel erwarten lässt. Lfd. Nr. Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens 1 Neubau einer Verbindungsstraße zwischen B 294 und K 5358 Stadt Haslach im Kinzigtal 2 K 5700 Umbau Kreuzung Schwenninger-/ Wittmannstalstraße zum KVP LK SchwarzwaldBaar -Kreis 3 K 5700 Umbau Kreuzung Schwenninger-/ Wittmannstalstraße zum KVP Stadt Bad Dürrheim Lfd. Nr. Bezeichnung des Vorhabens Träger des Vorhabens 1 Erweiterung der überdachten Fahrradabstellanlage am Bahnhof Gemeinde Bötzingen 2 Überdachte Bike & Ride-Anlage nördlich der Bahnsteige (36 Fahrradboxen) Stadt Bad Säckingen 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 Umweltverbund Zur Aufnahme für das Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur werden folgende Kriterien angelegt: – Übergeordnete Netzrelevanz (RadNETZ BaWü, Dringlichkeit für die Realisierung und Ertüchtigung von Kreisradnetzen oder vergleichbarer Rad- und Fußverkehrskonzepte, Netzlücken) – Verkehrssicherheit (z. B. Unfallhäufung, hohe Belastung Kfz-Verkehr und Anteil Schwerlastverkehr, stark risikobehaftete Rad- und Fußverkehrsführung, Schulwegsicherheit) – Wirtschaftlichkeit (unterdurchschnittliche Kosten pro Kilometer, Schutzstreifen , Radfahrstreifen) – Rad- oder Fußverkehrsaufkommen/-potenzial (Erschließung wichtiger Quelloder Zielpunkte des Alltagsverkehrs sowie Verknüpfungspunkte des ÖPNV) – Fahrradtourismus/Freizeitverkehr (z. B. Bestandteil Landesradfernwege, regional touristische Radtouren) – Konversionsstandorte (Bei gleicher Bedeutung für den Radverkehr und ähnlicher Wirtschaftlichkeit sind konversionsbetroffene Gebiete bei der Förderung besonders zu berücksichtigen. Das Kriterium „Konversionsstandorte“ ist kein Förderkriterium nach LGVFG sondern ein Kriterium zur Priorisierung außerhalb des Rankings der anderen Kriterien.). 4. Wie hoch war die Gesamtsumme der beantragten Maßnahmen? Die Gesamtsumme der zur Programmaufnahme beantragten Maßnahmen lag beim Kommunalen Straßenbau bei: Die Gesamtsumme der zur Programmaufnahme beantragten Maßnahmen lag beim Umweltverbund bei: 5. Aus welchen Gründen wurde der Bau des Kreisverkehrs an der B 3/K 4983 bei Tunsel nicht gefördert? Der Kreisverkehr an der B 3/K 4983 erfüllt angesichts des Sachstandes noch nicht die Kriterien, derer es für eine Förderung bedarf. Das Planfeststellungsverfahren ist noch im Gange. Der Planfeststellungsbeschluss ist erst Ende des Jahres 2015 zu erwarten. Im Jahr 2016 ist die Ausführungsplanung vorgesehen, sodass frü - hestens Ende 2016 mit dem Bau begonnen werden kann. Gesamtkosten: 39.959.000 Euro Zuwendungsfähigen Kosten: 9.873.000 Euro Zuwendungen: 4.938.000 Euro Gesamtkosten: 14.995.000 Euro Zuwendungsfähigen Kosten: 11.996.000 Euro Zuwendungen: 6.029.000 Euro Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7141 8 6. Ist eine nachträgliche Aufnahme des Baus des Kreisverkehrs an der B3/K 4983 bei Tunsel in das Förderprogramm 2015 bis 2019 denkbar? Eine Programmaufnahme ist wegen des derzeit noch fehlenden Baurechts frü - hestens im Jahr 2016 für die nachfolgenden Programme denkbar. In Vertretung Dr. Lahl Ministerialdirektor << /ASCII85EncodePages false /AllowTransparency false /AutoPositionEPSFiles true /AutoRotatePages /None /Binding /Left /CalGrayProfile (None) /CalRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CalCMYKProfile (U.S. Web Coated \050SWOP\051 v2) /sRGBProfile (sRGB IEC61966-2.1) /CannotEmbedFontPolicy /Warning /CompatibilityLevel 1.6 /CompressObjects /Off /CompressPages true /ConvertImagesToIndexed true /PassThroughJPEGImages false /CreateJobTicket false /DefaultRenderingIntent /Default /DetectBlends true /DetectCurves 0.1000 /ColorConversionStrategy /LeaveColorUnchanged /DoThumbnails false /EmbedAllFonts true /EmbedOpenType false /ParseICCProfilesInComments true /EmbedJobOptions true /DSCReportingLevel 0 /EmitDSCWarnings false /EndPage -1 /ImageMemory 524288 /LockDistillerParams true /MaxSubsetPct 100 /Optimize true /OPM 1 /ParseDSCComments false /ParseDSCCommentsForDocInfo true /PreserveCopyPage true /PreserveDICMYKValues true /PreserveEPSInfo true /PreserveFlatness true /PreserveHalftoneInfo false /PreserveOPIComments true /PreserveOverprintSettings true /StartPage 1 /SubsetFonts true /TransferFunctionInfo /Preserve /UCRandBGInfo /Preserve /UsePrologue false /ColorSettingsFile () /AlwaysEmbed [ true ] /NeverEmbed [ true ] /AntiAliasColorImages false /CropColorImages true /ColorImageMinResolution 150 /ColorImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleColorImages true /ColorImageDownsampleType /Bicubic /ColorImageResolution 300 /ColorImageDepth 8 /ColorImageMinDownsampleDepth 1 /ColorImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeColorImages true /ColorImageFilter /FlateEncode /AutoFilterColorImages false /ColorImageAutoFilterStrategy /JPEG /ColorACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /ColorImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000ColorACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000ColorImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasGrayImages false /CropGrayImages true /GrayImageMinResolution 150 /GrayImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleGrayImages true /GrayImageDownsampleType /Bicubic /GrayImageResolution 600 /GrayImageDepth 8 /GrayImageMinDownsampleDepth 2 /GrayImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeGrayImages true /GrayImageFilter /FlateEncode /AutoFilterGrayImages false /GrayImageAutoFilterStrategy /JPEG /GrayACSImageDict << /QFactor 0.40 /HSamples [1 1 1 1] /VSamples [1 1 1 1] >> /GrayImageDict << /QFactor 0.76 /HSamples [2 1 1 2] /VSamples [2 1 1 2] >> /JPEG2000GrayACSImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /JPEG2000GrayImageDict << /TileWidth 256 /TileHeight 256 /Quality 15 >> /AntiAliasMonoImages false /CropMonoImages true /MonoImageMinResolution 1200 /MonoImageMinResolutionPolicy /OK /DownsampleMonoImages true /MonoImageDownsampleType /Bicubic /MonoImageResolution 600 /MonoImageDepth -1 /MonoImageDownsampleThreshold 1.50000 /EncodeMonoImages true /MonoImageFilter /CCITTFaxEncode /MonoImageDict << /K -1 >> /AllowPSXObjects true /CheckCompliance [ /None ] /PDFX1aCheck false /PDFX3Check false /PDFXCompliantPDFOnly false /PDFXNoTrimBoxError true /PDFXTrimBoxToMediaBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXSetBleedBoxToMediaBox true /PDFXBleedBoxToTrimBoxOffset [ 0.00000 0.00000 0.00000 0.00000 ] /PDFXOutputIntentProfile (None) /PDFXOutputConditionIdentifier () /PDFXOutputCondition () /PDFXRegistryName (http://www.color.org) /PDFXTrapped /False /CreateJDFFile false /SyntheticBoldness 1.000000 /Description << /DEU () >> >> setdistillerparams << /HWResolution [1200 1200] /PageSize [595.276 841.890] >> setpagedevice