Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 / 7735 19. 11. 2015 1Eingegangen: 19. 11. 2015 / Ausgegeben: 21. 12. 2015 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die aktuelle Qualität des Bahnverkehrs auf der Strecke Karlsruhe –Pforzheim–Stuttgart und umgekehrt? 2. Welche Pünktlichkeitswerte weisen jeweils die Zugverbindungen auf der Strecke Karlsruhe–Pforzheim–Stuttgart und umgekehrt im Jahr 2015 auf? 3. Wie haben sich diese Pünktlichkeitswerte im Vergleich zu den Jahren 2013 und 2014 entwickelt? 4. Wie begegnet sie den immer wieder aufkommenden Beschwerden aus der Bevölkerung über regelmäßige Verspätungen auf der Strecke nicht ausschließlich, aber im Besonderen während des Hauptberufsverkehrs morgens und abends? 5. Welche Möglichkeiten sieht sie, um die Pünktlichkeitswerte auf der Strecke zu verbessern und inwiefern wird sie hier aktiv? 19. 11. 2015 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Pünktlichkeit der Zugverbindungen Karlsruhe–Pforzheim–Stuttgart Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7735 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 11. Dezember 2015 Nr. 3-3822.5/1704 beantwortet das Minis - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die aktuelle Qualität des Bahnverkehrs auf der Strecke Karlsruhe –Pforzheim–Stuttgart und umgekehrt? Die Qualität des Regionalverkehrs auf der Strecke Stuttgart–Karlsruhe ist derzeit im Bereich der DB Regio AG aus Sicht der Landesregierung unbefriedigend. Im Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 20. November kamen etwa in Karlsruhe Hbf nur 58 Prozent der IRE- und RE-Züge aus Richtung Stuttgart Hbf mit weniger als vier Minuten Verspätung an. Auch nach der bei der DB AG üblichen Pünktlichkeitsdefinition , nach welcher alle Züge pünktlich sind, die planmäßig oder mit weniger als sechs Minuten Verspätung verkehren, waren in diesem Zeitraum an den drei Messpunkten Karlsruhe Hbf, Mühlacker und Stuttgart Hbf nur etwa 75 Prozent der Züge der RE-Linie Stuttgart–Karlsruhe und der IRE-Linie Stuttgart –Vaihingen (Enz)/Pforzheim/Karlsruhe bei der Ankunft pünktlich. Ein erheblicher Teil dieser Verspätungen ist auf die Umleitungen des Fernverkehrs während der teilweisen Sperrung der Neubaustrecke Mannheim–Stuttgart von Ende September bis Ende Oktober zurückzuführen. Erschwerend kommt hinzu , dass hierbei die von der DB Netz AG geplanten Änderungen des Regelverkehrs nicht an die regional verkehrenden Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) weitergegeben wurden, sodass diese wiederum die Fahrgäste nicht über später verkehrende Züge informieren konnten. 2. Welche Pünktlichkeitswerte weisen jeweils die Zugverbindungen auf der Strecke Karlsruhe–Pforzheim–Stuttgart und umgekehrt im Jahr 2015 auf? 3. Wie haben sich diese Pünktlichkeitswerte im Vergleich zu den Jahren 2013 und 2014 entwickelt? Zu 2. und 3.: Die Entwicklung der Pünktlichkeitswerte 2013 bis 2015 zeigt die als Anlage 1 beigefügte Tabelle. Während 2014 gegenüber 2013 wohl aufgrund eines veränderten Fahrplankonzepts eine verbesserte Pünktlichkeit der AVG-Stadtbahnlinie S 5 festzustellen war, sind die Werte in 2015 wieder auf einem ähnlich schlechten Niveau wie im Jahr 2013. 4. Wie begegnet sie den immer wieder aufkommenden Beschwerden aus der Bevölkerung über regelmäßige Verspätungen auf der Strecke nicht ausschließlich, aber im Besonderen während des Hauptberufsverkehrs morgens und abends? 5. Welche Möglichkeiten sieht sie, um die Pünktlichkeitswerte auf der Strecke zu verbessern und inwiefern wird sie hier aktiv? Zu 4. und 5.: Die Landesregierung und die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (NVBW) setzen sich fortwährend dafür ein, diese Probleme in Gesprächen mit dem Vertragspartner DB Regio AG zu benennen und Verbesserungen einzufordern. Sofern zweckdienlich, erfolgen dabei auch Eingriffe in die Fahrplanstruktur, wie dies etwa Ende 2013 bei der AVG-Stadtbahnlinie S 5 geschehen ist. Jedoch existieren darüber hinaus Ursachen, die außerhalb der Verantwortungssphäre des Landes als SPNV-Aufgabenträger liegen. So sind insbesondere die Regionalverkehrslinien Stuttgart–Karlsruhe in erheblichem Umfang von häufig verspäteten Fernverkehrslinien betroffen, da immer wieder in Vaihingen (Enz) 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7735 Regionalzüge auf verspätete Züge des Fernverkehrs warten müssen, damit diese den Regionalverkehr überholen können. Dieses Vorgehen entspricht zwar den dispositiven Regeln der DB Netz AG für die Reihenfolge der Züge. Die Disposi - tionsregel, dass bei gleichwertigen Produkten schneller fahrende Züge grundsätzlich Vorrang vor langsamer fahrenden Zügen haben, ist jedoch mitunter nachteilig für die Pünktlichkeit des Gesamtsystems Eisenbahn. Ungeachtet dessen wird die NVBW bei der DB Netz AG verstärkt darauf drängen , dass geplante Umleitungsverkehre und dadurch geänderte Züge auf der betroffenen Strecke besser an die beteiligten EVU kommuniziert werden, damit in der Folge die Fahrgäste zuverlässig unterrichtet werden können. Ein Teil der aktuellen Verspätungen und Zugausfälle sind auf Personalmangel etwa durch kurzfristige Krankmeldungen des Zugpersonals, technische Fahrzeugprobleme , verspätete Bereitstellungen und dergleichen zurückzuführen. Sanktionierungen sind bei den Leistungen, die über den bis 2016 geltenden Großen Verkehrsvertrag bestellt werden, nur sehr beschränkt möglich, da die Qualitätswerte über die gesamten Leistungen gemittelt werden und die Sanktionshöhe unbefriedigend ist. Dies ist ein entscheidendes Defizit des Großen Verkehrsvertrags . In den neuen Verträgen aus dieser Legislaturperiode werden diese Defizite abgebaut. Hermann Minister für Verkehr und Infrastruktur Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 7735 4 An la ge 1 Ta be lle 1 (2 ) 07 .1 2. 20 15 Pü nk tli ch ke it au f d er K ur sb uc hs tr ec ke 7 70 (S tu tt ga rt - Pf or zh ei m - Ka rls ru he ) 2 01 3 - 2 01 5 nu r A nk un ft sp ün kt lic hk ei t; Q ue lle : Q -D AB A N VB W (a us D at en v on D B N et z) je w ei ls IR E un d RE ; i n M üh la ck er u nd S tu tt ga rt H bf o hn e RE a us /in R i. 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