Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1193 13. 12. 2016 1Eingegangen: 13. 12. 2016 / Ausgegeben: 23. 01. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege wurden seit 2011 bis heute von der Stadt Albstadt und Balingen und den Kommunen des Zollernalbkreises zum Bau bzw. zur Bezuschussung beim Land angemeldet? 2. Welche Radwege werden derzeit durch das Land geplant bzw. in Baulast von Kommunen durch das Land bezuschusst? 3. Wie hoch sind die jeweiligen Baukosten bzw. Zuschüsse? 4. Wie ist der Stand der Planungen des Grunderwerbs? 5. Wann wurden bzw. werden die einzelnen Projekte begonnen und wann sollen die Projekte fertiggestellt werden bzw. wurden bereits fertiggestellt? 05. 12. 2016 Herre AfD B e g r ü n d u n g Mit der Kleinen Anfrage soll der Stand und die Planung der Projekte für die Entwicklung neuer Radwege im Zollernalbkreis näher beleuchtet werden. Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Radwege im Zollernalbkreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1193 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 5. Januar 2017 Nr. 4-0141.5/229 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Radwege wurden seit 2011 bis heute von der Stadt Albstadt und Balingen und den Kommunen des Zollernalbkreises zum Bau bzw. zur Bezuschussung beim Land angemeldet? In den Jahren 2011 bis 2016 wurden folgende kommunale Radverkehrsvorhaben im Zollernalbkreis für eine Förderung im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) beantragt bzw. angemeldet: 2. Welche Radwege werden derzeit durch das Land geplant bzw. in Baulast von Kommunen durch das Land bezuschusst? 3. Wie hoch sind die jeweiligen Baukosten bzw. Zuschüsse? 4. Wie ist der Stand der Planungen des Grunderwerbs? 5. Wann wurden bzw. werden die einzelnen Projekte begonnen und wann sollen die Projekte fertiggestellt werden bzw. wurden bereits fertiggestellt? Zu 2. bis 5.: Folgende durch das Land im Rahmen des LGVFG bezuschussten kommunalen Radwege im Zollernalbkreis sind bewilligt und werden derzeit realisiert bzw. abgerechnet : • K 7108, Radweg „Buloch“–Hechingen-Stetten, Baulastträger Zollernalbkreis, Zuwendung 54.000 Euro, Baubeginn und Bauende in 2016. • K 7122, Radweg Geislingen–Binsdorf, Baulastträger Zollernalbkreis, Zuwendung 173.000 Euro, Baubeginn und Bauende in 2016. Das Land plant im Zusammenhang mit dem Ausbau der B 463 im Bereich Haigerloch -Stetten die Realisierung einer straßenbegleitenden Radwegeverbindung zwischen der L 360 sowie der K 7113 (Salinenstraße). Die spezifischen Einzel - kosten für den Radweg sind derzeit noch nicht bekannt. Der Baubeginn und damit auch der Grunderwerb sind aus heutiger Sicht nicht vor dem Jahr 2020 zu er - warten. Träger des Vorhabens Schutzstreifen im Zuge der Osttangente in Ebingen Stadt Albstadt Schutzstreifen im Zuge der Sonnenstraße und Lautlinger Straße in Ebingen Stadt Albstadt Geh- und Radweg Tailfingen–Onstmettingen Stadt Albstadt Radfahrstreifen Gartenstraße in Ebingen Stadt Albstadt Radweg und Gehwege im Zuge der Beethovenstraße Stadt Balingen Radweg Ostdorf–Geislingen–Binsdorf Stadt Geislingen Radweg Bechtoldsweiler–Hechingen Stadt Hechingen Radweg Sickingen–Bodelshausen Stadt Hechingen K 7108, Radweg „Buloch“–Hechingen-Stetten Zollernalbkreis K 7122, Radweg Geislingen–Binsdorf Zollernalbkreis K 7134, Radweg Schörzingen–Weilen u.d.R. Zollernalbkreis K 7128, Radweg Isingen–Kaiseringen Zollernalbkreis 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1193 Weiter wird entsprechend einer Vereinbarung der Radweg zwischen Winterlingen und Bitz im Zuge der L 449 von den Gemeinden Winterlingen und Bitz geplant. Die Baukosten werden auf circa 900.000 Euro geschätzt. Ein Baubeginn kann derzeit nicht genannt werden. Hermann Minister für Verkehr