Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 133 15. 06. 2016 1Eingegangen: 15. 06. 2016 / Ausgegeben: 29. 07. 2016 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die aktuelle Situation an der Kreuzbachbrücke Iptingen (Bauwerksnummer 7119-586, Brückenklasse 60) – ein Abplatzen der Armierung, eine wegen der geringen Traglast nur einspurig befahrbare Brücke und eine daraus resultierende unübersichtliche und gefährliche Verkehrssituation, sowie eine durch die massiv verbogenen Geländestreben bestehende Absturzgefahr insbesondere für kleine Kinder? 2. Welche Maßnahmen hat sie in welchem Zeitraum geplant, diesen seit 2013 bekannten Zustand zu ändern? 3. Handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um eine Sanierung oder um einen Neubau? 4. Ist ihr bekannt, dass das zuständige Wasserwirtschaftsamt bereits 2014 mehrfach im Rahmen der Hochwasserkartierung darauf insistiert hat, dass die lichte Höhe der Brücke verbessert werden muss, um die akute Hochwassergefahr zu reduzieren und dass eine Sanierung der vorhandenen Längsträger die Hochwassergefahr und damit die Gefahr einer Überflutung des Ortskerns weiter steigen lassen würde? 5. Welche Variante sieht sie als geeignetste Möglichkeit an, um den Hochwasserschutz an dieser Stelle nach den Vorgaben des Wasserwirtschaftsamts zu verbessern ? 6. Welche anderen Alternativen gibt es, um den Hochwasserschutz an dieser Stelle zu verbessern? 7. Von wie vielen Hochwassern geht sie in Zukunft aus? 8. Wie viele „Jahrhunderthochwasser“ (HQ100) hat es in den letzten 30 Jahren in Iptingen gegeben? 10. 06. 2016 Dr. Schweickert FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sicherheitssituation von Brücken bei Hochwasser Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 133 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 18. Juli 2016 Nr. 23-39-L1135/25 beantwortet das Ministerium für Verkehr im Einvernehmen mit dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die aktuelle Situation an der Kreuzbachbrücke Iptingen (Bauwerksnummer 7119-586, Brückenklasse 60) – ein Abplatzen der Armierung, eine wegen der geringen Traglast nur einspurig befahrbare Brücke und eine daraus resultierende unübersichtliche und gefährliche Verkehrssituation, sowie eine durch die massiv verbogenen Geländestreben bestehende Absturzgefahr insbesondere für kleine Kinder? Die Kreuzbachbrücke Iptingen (Bauwerksnummer 7119-586) im Zuge der Landesstraße L 1135 wurde zuletzt am 30. April 2015 einer umfangreichen Bauwerkshauptprüfung nach DIN 1076 unterzogen. Hierbei wurde ein insgesamt schlechter Bauwerkszustand (Note 3,5) ermittelt. Die Zustandsnote ergibt sich aus der Bewertung der Standsicherheit, der Verkehrssicherheit und der Dauerhaftigkeit . Die Tragfähigkeitsreserven des Bauwerks sind weitgehend erschöpft. Das Bauwerk muss erneuert werden. Um die Standsicherheit des Bauwerks zu gewährleis - ten, wird die Befahrbarkeit so eingeschränkt, dass kein Begegnungsverkehr auf dem Bauwerk mehr möglich ist. Am Brückengeländer werden Sicherungsmaßnahmen durchgeführt. 2. Welche Maßnahmen hat sie in welchem Zeitraum geplant, diesen seit 2013 bekannten Zustand zu ändern? 3. Handelt es sich bei den geplanten Maßnahmen um eine Sanierung oder um einen Neubau? Zu Fragen 2 und 3: Für die Kreuzbachbrücke Iptingen ist ein Ersatzneubau erforderlich. Der Zeitpunkt der Umsetzung ist insbesondere von der Klärung bau- und wasserrecht - licher Fragen abhängig. Dieser Prozess läuft. 4. Ist ihr bekannt, dass das zuständige Wasserwirtschaftsamt bereits 2014 mehrfach im Rahmen der Hochwasserkartierung darauf insistiert hat, dass die lichte Höhe der Brücke verbessert werden muss, um die akute Hochwassergefahr zu reduzieren und dass eine Sanierung der vorhandenen Längsträger die Hochwassergefahr und damit die Gefahr einer Überflutung des Ortskerns weiter steigen lassen würde? Die aus wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlichen rechtlichen und technischen Anforderungen für einen Brückenneubau wurden der höheren Straßenbaubehörde im Jahr 2014 von der zuständigen unteren Wasserbehörde auf Grundlage der Hochwasserkartierungen mitgeteilt. 5. Welche Variante sieht sie als geeignetste Möglichkeit an, um den Hochwasserschutz an dieser Stelle nach den Vorgaben des Wasserwirtschaftsamts zu verbessern ? 6. Welche anderen Alternativen gibt es, um den Hochwasserschutz an dieser Stelle zu verbessern? Zu Fragen 5 und 6: Mögliche Lösungen müssen noch ausgearbeitet werden. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 133 7. Von wie vielen Hochwassern geht sie in Zukunft aus? Hochwasser sind Naturereignisse, die immer wieder in unvorhersehbaren Zeitabständen und wechselnden Höhen auftreten. Berechnungen der Änderungen von Hochwasserabflüssen infolge des stattfindenden Klimawandels wurden bereits im Jahr 2005 im Rahmen des Kooperationsvorhabens KLIWA mithilfe von Klima- und Wasserhaushaltsmodellen ermittelt. Die Ergebnisse zeigen, dass insbesondere die kleineren und mittleren Hoch wasser - ereignisse voraussichtlich landesweit zunehmen werden. In Zukunft erwarten wir im Durchschnitt wärmere und trockenere Sommer sowie mildere und feuchtere Winter. Zudem werden extreme Wetterereignisse, z. B. Stark regen voraussichtlich öfter auftreten. 8. Wie viele „Jahrhunderthochwasser“ (HQ100) hat es in den letzten 30 Jahren in Iptingen gegeben? Als Jahrhunderthochwasser ist nur das Ereignis im Jahr 2013 bekannt. Weitergehende statistische Pegeldaten sind für Iptingen nicht vorhanden. Hermann Minister für Verkehr