Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1570 08. 02. 2017 1Eingegangen: 08. 02. 2017 / Ausgegeben: 30. 03. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es Erhebungen über die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Esslingen und wenn ja, wie stellt sich diese im Landkreis Esslingen in den letzten fünf Jahren dar? 2. Welche Bedeutung misst sie dem Radverkehr im Landkreis Esslingen bei und welche Potenziale könnten mit Blick auf die zunehmende Zahl von Pendlerinnen und Pendlern und der daraus resultierenden höheren Verkehrsbelastung in der Region abgerufen werden? 3. Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Radweg zwischen Aichschieß und „Weißer Stein“ entlang der Landesstraße (L) 1201? 4. Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Radweg auf der Körschtalbrücke? 5. Welche weiteren Planungen des Landes zur Verbesserung der Radverkehrs - infrastruktur werden derzeit im Landkreis Esslingen durchgeführt? 6. Gibt es Planungen zu Radschnellverbindungen im Landkreis Esslingen? 7. Wie viele Mittel für welche Maßnahmen sind seit 2011 für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis Esslingen vonseiten des Landes aufgewendet worden? 06. 02. 2017 Lindlohr GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Radverkehrsförderung im Landkreis Esslingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1570 2 A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 2. März 2017 Nr. 4-0141.5/237 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Erhebungen über die Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Esslingen und wenn ja, wie stellt sich diese im Landkreis Esslingen in den letzten fünf Jahren dar? Dem Land liegen keine Erhebungen zur Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Esslingen vor. 2. Welche Bedeutung misst sie dem Radverkehr im Landkreis Esslingen bei und welche Potenziale könnten mit Blick auf die zunehmende Zahl von Pendlerinnen und Pendlern und der daraus resultierenden höheren Verkehrsbelastung in der Region abgerufen werden? 6. Gibt es Planungen zu Radschnellverbindungen im Landkreis Esslingen? Die Fragen 2 und 6 werden gemeinsam beantwortet: Das Fahrrad als modernes und vielseitiges Fortbewegungsmittel ist die passende Antwort auf viele aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimawandel , demografische Entwicklung, Staus, Gesundheitsschäden durch Bewegungsmangel , Flächeninanspruchnahme, Luftverschmutzung und Lärm. Daher misst die Landesregierung dem Radverkehr eine sehr hohe Bedeutung bei – das gilt auch für den Landkreis Esslingen. Nicht nur angesichts der Verkehrssituation in der Region Stuttgart, sondern auch aufgrund des allgemeinen Trends zu mehr Alltagsradverkehr und vor dem Hintergrund der rasanten Verbreitung von E-Bikes und Pedelecs ist das Potenzial für den Radverkehr auch im Landkreis Esslingen sehr hoch. Um dieses Potenzial besser nutzen zu können, hat die Landesregierung das RadNETZ Baden-Württemberg beschlossen. Das RadNETZ soll landesweit alle Ober- und Mittelzentren über definierte Hauptrouten für den Alltagsradverkehr verbinden und zeichnet sich im Zielzustand durch direkte, sicher und komfortabel zu befahrende sowie mit durchgehend einheitlicher Wegweisung versehene Radverkehrsverbindungen aus. Eine besondere Form der Radverkehrsinfrastruktur sind Radschnellverbindungen. Radschnellverbindungen werden im Zuge wichtiger Alltagspendlerachsen dort eingesetzt, wo ein entsprechend hohes Potenzial besteht, um Verkehrsverlagerungen zugunsten des Radverkehrs zu erreichen. Mit Radschnellverbindungen besteht daher ein großes Potenzial, die Hauptverkehrsachsen auf Straße und Schiene zu entlasten und so einen wichtigen Beitrag zur Stauvermeidung oder zur Luftreinhaltung zu leisten. Mit einer Länge von 5 bis 25 Kilometern wären mit Radschnellverbindungen die Voraussetzungen gegeben, auch längere Wege auf das Fahrrad zu verlagern. Im Landkreis Esslingen bestehen Überlegungen für eine Radschnellverbindung zwischen Plochingen–Esslingen–Stuttgart. Der Landkreis Esslingen plant, für diese Strecke beim Land eine Förderung für eine Machbarkeitsstudie zu beantragen. 3. Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Radweg zwischen Aichschieß und „Weißer Stein“ entlang der Landesstraße (L) 1201? Die Stadt Esslingen erstellt gegen Kostenersatz die Planung und stellt anschließend das Baurecht her. Derzeit erfolgt die Bearbeitung der artenschutzfachlichen Belange und die Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde. Parallel dazu wird die Radwegeplanung erstellt. *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1570 4. Wie ist der aktuelle Planungsstand beim Radweg auf der Körschtalbrücke? Derzeit findet die Vorplanung für den Bau eines Radwegs auf der Körschtalbrücke im Zuge der Brückensanierung und Anbindung an den Bestand statt. Durch eine Reduzierung der Fahrbahnbreite soll der Geh-/Radweg auf der Körschtalbrücke auf der höherliegenden Seite (Kurvenaußenseite) angelegt werden . Bauwerkskappe und Geländer bleiben dabei erhalten. Die vorhandene Schutzeinrichtung wird durch eine Betonschutzwand ersetzt. Zurzeit wird überprüft , ob die zusätzlichen Ausbaulasten (8 cm Gussasphalt, Betonschutzwand und Übersteigschutz) statisch ohne Ertüchtigung des Tragwerks möglich sind. Die Anschlussbereiche an das bestehende Radverkehrsnetz werden parallel dazu geplant. 5. Welche weiteren Planungen des Landes zur Verbesserung der Radverkehrs - infrastruktur werden derzeit im Landkreis Esslingen durchgeführt? Das Regierungspräsidium Stuttgart erstellt derzeit im Auftrag des Bundes für den Radweg (RW) B 313 Tischardt–Großbettlingen den Entwurf der Planung entsprechend der Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE). Dieser wird voraussichtlich im 2. Quartal 2017 vorliegen. Nach Genehmigung des RE-Vorentwurfs kann das Plan - feststellungsverfahren vorbereitet und durchgeführt werden. Der Radweg Baltmannsweiler-Hohengehren bis Goldboden-Kreuzung (Einmündung K 1865) ist derzeit ohne Planungen im Bauprogramm für Radwege an Landesstraßen 2016 und Maßnahmenplan 2017 bis 2020 enthalten. Aufgrund der vorhandenen Schutzgebiete ist erst eine Variantenuntersuchung erforderlich. Weitere Planungen außer den bereits genannten werden vom Land im Kreis Esslingen nicht betrieben. 7. Wie viele Mittel für welche Maßnahmen sind seit 2011 für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis Esslingen vonseiten des Landes aufgewendet worden? Seit 2011 sind insgesamt rund 1,9 Mio. Euro seitens des Landes für den Radverkehr im Landkreis Esslingen aufgewendet worden. Für folgende Projekte sind Auszahlungen erfolgt: Aus- und Neubau von Radwegen an Landstraßen: / % 1HXEDX *HK XQG 5DGZHJ EHU (UPV 1HFNDUWHQ]OLQJHQ FD (XUR / 5DGZHJ 7KRPDVKDUGW±6FKOLFKWHQ FD (XUR Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1570 4 Erhaltung von Radwegen an Landstraßen: Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG (RuF): Sonderprogramm Abstellanlagen 2012: Hermann Minister für Verkehr / *HK XQG 5DGZHJ :HLOKHLP *UXLELQJHQ FD (XUR *HK XQG 5DGZHJ 6LHEHQPKOHQWDO FD (XUR / *HK XQG 5DGZHJ 'HL]LVDX $OWEDFK FD (XUR / 5DGZHJ *U|W]LQJHQ FD (XUR / 5DGZHJ :HLVVHU 6WHLQ %DOWPDQQVZHLOHU FD (XUR / *HK XQG 5DGZHJ .LUFKKHLP 1RW]LQJHQ FD (XUR / 5DGZHJ 3DQRUDPDSODW] 3ORFKLQJHQ FD (XUR / 5DGZHJ %HUQKDXVHQ 6LHOPLQJHQ FD (XUR . /HLQIHOGHQ (FKWHUGLQJHQ 6WHWWHQ $XVEDX HLQHV *HK XQG 5DGZHJHV FD (XUR $QODJH HLQHV NRPELQLHUWHQ *HK XQG 5DGZHJHV LP =XJH GHU . 2' $LFKWDO $LFK FD (XUR . ±$OWHQULHW±. $XVEDX HLQHV *HK XQG 5DGZHJHV %$ FD (XUR $XVEDX 5DGZHJ 1HFNDUKDXVHQ± *U|W]LQJHQ LQ 1UWLQJHQ FD (XUR *HK XQG 5DGZHJ HQWODQJ GHU *HPHLQGHYHUELQGXQJV VWUD‰H LQ 'HWWLQJHQ FD (XUR *HK XQG 5DGZHJYHUELQGXQJ ]Z GHP 1HFNDUWDOUDG ZHJ XQG GHU LQQHUVWlGWLVFKHQ 5DGDFKVH LQ (VVOLQJHQ FD (XUR 1HXEDX HLQHU 5DGZHJEUFNH EHU GHQ 1HFNDU LQ 1HFNDUWHQ]OLQJHQ FD (XUR 5DGDEVWHOODQODJH XQG 5DGER[HQ LQ GHU 6WDGW (VVOLQJHQ FD (XUR $WWUDNWLYLWlWVVWHLJHUQGH (UJlQ]XQJ YRUKDQGHQHU )DKUUDGDEVWHOODQODJHQ LQ GHU 6WDGW 2VWILOGHUQ FD (XUR )DKUUDGER[HQ LQ .LUFKKHLP XQWHU 7HFN FD (XUR )DKUUDGER[HQ DP %DKQKRI LQ :HQGOLQJHQ FD (XUR