Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1596 10. 02. 2017 1Eingegangen: 10. 02. 2017 / Ausgegeben: 06. 04. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Unterrichtsausfall pro Woche an den einzelnen Schulen im Landkreis und in der Stadt Heilbronn seit Schuljahresbeginn? 2. Welche Schulfächer, Klassenstufen und Schularten sind von dem Unterrichtsausfall besonders betroffen (mit der Nennung des jeweiligen Umfangs)? 3. Was sind im Einzelnen die Gründe für den Unterrichtsausfall und welchen Anteil haben sie jeweils am Unterrichtsausfall insgesamt? 4. Welche Maßnahmen ergreift und plant sie, um den Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis und in der Stadt Heilbronn zu beseitigen? 5. Wann rechnet sie damit, den Unterrichtsausfall beseitigt zu haben? 09. 02. 2017 Weinmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Unterrichtsausfall in Heilbronn im Schuljahr 2016/2017 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1596 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 1. März 2017 Nr. 21-6501.6/185/1 beantwortet das Ministe - rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Unterrichtsausfall pro Woche an den einzelnen Schulen im Landkreis und in der Stadt Heilbronn seit Schuljahresbeginn? 2. Welche Schulfächer, Klassenstufen und Schularten sind von dem Unterrichtsausfall besonders betroffen (mit der Nennung des jeweiligen Umfangs)? 3. Was sind im Einzelnen die Gründe für den Unterrichtsausfall und welchen Anteil haben sie jeweils am Unterrichtsausfall insgesamt? Zur detaillierten Beantwortung wäre eine sehr aufwendige Erhebung an allen Schulen des Stadt- und Landkreises Heilbronn erforderlich, die die verfügbaren sachlichen wie personellen Ressourcen der Schulverwaltung und der betroffenen Schulen weit überstiege und selbst bei verfügbaren Ressourcen innerhalb der gesetzten Frist nicht realisierbar wäre. Weil sowohl für die Landesregierung als auch für die betroffenen Eltern ein großes Interesse an der Unterrichtssituation besteht, wurden die Schulleitungen bereits vor rund 10 Jahren verpflichtet, hierzu wöchentliche Bilanzen zu erstellen und den Elternvertretern auf Antrag Einsicht in die Bilanzen zu gewähren. Statt einer mit unverhältnismäßigem Aufwand zu betreibenden flächendeckenden wöchentlichen Erhebung der Daten zur Unterrichtssituation führte das Kultusministerium erstmals im November 2000 eine Stichprobenerhebung an rund 15 Prozent aller öffentlichen Schulen ein, die seither in der Regel jährlich wiederholt wird. Im Rahmen der Stichprobenerhebung zum Unterrichtsausfall werden getrennt nach den Schularten Grundschulen, Haupt- bzw. Werkrealschulen, Realschulen, Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren, Gymnasien, Gemeinschafts - schulen und berufliche Schulen folgende Daten erhoben: – die Pflichtstunden nach Stundenplan; – die von den hierfür im Stundenplan vorgesehenen Lehrkräften nicht erteilten Unterrichtsstunden nach Gründen (Abwesenheitszeiten); – die Stunden des Vertretungsunterrichts nach Maßnahmen (Vertretungsstunden). Die letztendlich ausgefallenen Unterrichtsstunden sind der Saldo aus Abwesenheitszeiten von Lehrkräften und den Vertretungsstunden. Die Ergebnisse der Stichprobenerhebung können als repräsentativ für alle öffentlichen Schulen gelten. Die Stichprobenerhebung lässt grundsätzlich keine kreis - bezogenen Aussagen zu, da in einzelnen Schularten z. T. nur eine Schule in einem einzelnen Kreis ausgewählt wurde. Auch Aussagen zum Unterrichtsausfall in einzelnen Schulfächern oder Klassenstufen sind nicht möglich. Die letzte Erhebung wurde in der 47. Kalenderwoche (21. bis 25. November 2016) als Zufallsstichprobe an 620 Schulen durchgeführt. Über alle Schularten hinweg belief sich der Unterrichtsausfall landesweit auf 3,2 Prozent der Sollstunden laut Stundenplan. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1596 Nach Schularten zeigen sich folgende Ergebnisse auf Landesebene: Landesweit über alle Schularten hinweg ist bei der Stichprobenerhebung 2016 Krankheit der Hauptgrund für die Abwesenheiten von Lehrkräften mit einem Anteil von 55,8 Prozent. Der Anteil der Abwesenheiten aufgrund von Lehrerfortbildung liegt bei 18,3 Prozent und derjenige von außerunterrichtlichen Veranstaltungen bei 6,1 Prozent. Insgesamt wurden 58,3 Prozent der Abwesenheiten vertreten. 4. Welche Maßnahmen ergreift und plant sie, um den Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis und in der Stadt Heilbronn zu beseitigen? 5. Wann rechnet sie damit, den Unterrichtsausfall beseitigt zu haben? Dem Kultusministerium und der Schulverwaltung sind eine durchweg gute Unterrichtsversorgung und die Vermeidung von Unterrichtsausfällen ein wichtiges Anliegen . Deshalb hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren trotz eines Rückgangs der Schülerzahlen weitestgehend auf eine Reduktion der Lehrerstellen verzichtet . Bedingt durch die hohen Einstellungszahlen der letzten Jahre war das Angebot auf dem Lehrerarbeitsmarkt in einzelnen Einstellungsbezirken und Fächern nicht immer ausreichend. In der Folge blieben zu Schuljahresbeginn 2016/2017 rund 560 Lehrerstellen zunächst unbesetzt. Davon betroffen waren vor allem Grundschulen und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren. Durch große Anstrengungen der Schulverwaltung, in diesem Fall des Staatlichen Schulamts Heilbronn und des Regierungspräsidiums Stuttgart, konnte die Zahl der zu Schuljahresbeginn noch unbesetzten Stellen im weiteren Verlauf des Schuljahres deutlich reduziert werden. Dies gelang nicht zuletzt auch dank engagierter Lehrerinnen und Lehrer vor Ort, die bereit waren, kurzfristig ihre Unterrichtsverpflichtung zu erhöhen. Um Unterrichtsausfällen entgegenwirken zu können, wurde seit dem Jahr 2012 für den Ausgleich von langfristigen Ausfällen die fest installierte Lehrerreserve um 400 Stellen auf mittlerweile 1.666 Stellen für alle Schularten aufgestockt. Mit diesen fest eingestellten Lehrkräften kann flexibel und rasch reagiert werden. Sie sind zum Beginn des Schuljahres auf die Schulen im Land verteilt. Die Schulen 6FKXODUW $Q]DKO 6FKXOHQ LQ 6WLFKSUREH 8QWHUULFKWVDXVIDOO LP 3IOLFKWXQWHUULFKW JHJHQEHU 6WXQGHQSODQ LQ :RFKH *UXQGVFKXOH HLQVFKO *UXQGVFKXOH LP 9HUEXQG PLW *HPHLQVFKDIWVVFKXOH :HUNUHDO +DXSWVFKXOH 5HDOVFKXOH 6RQGHUSlGDJRJLVFKHV %LOGXQJV XQG %HUDWXQJV]HQWUXP PLW )|UGHUVFKZHUSXQNW /HUQHQ $OOJHPHLQ ELOGHQGHV *\PQDVLXP *HPHLQVFKDIWVVFKXOH 6HNXQGDUVWXIH , %HUXIOLFKH 6FKXOH =XVDPPHQ Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1596 4 haben diese Lehrerwochenstunden im Unterricht so einzuplanen, dass jederzeit in entsprechendem Umfang geeignete Vertretungslehrkräfte zur Verfügung gestellt werden können. An den Grundschulen und Primarstufen der Gemeinschaftsschulen können die Schulleitungen im Rahmen des Programms „Verlässliche Grundschule“ auf ein Budget von 70 Stunden zurückgreifen, in dessen Rahmen beurlaubte oder pensionierte Lehrkräfte beschäftigt werden können. Dieses verwalten die Schulleitungen selbstständig. Im Haushalt stehen darüber hinaus fest etatisierte Mittel für befristete Verträge zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden zum einen Vertretungen finanziert bei längerfristigen Krankheiten, bei Mutterschutz- und anschließende Elternzeiten von Lehrkräften. Zum anderen können im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen nach Rücksprache mit den Schulämtern oder Regierungspräsidien Mehrarbeitsstunden (MAU-Stunden) mit Lehrkräften der Schule vereinbart werden . Derzeit gibt es Vertretungsmittel in Höhe von 68,4 Millionen Euro jährlich für befristete Einstellungen. Über deren Verwendung entscheidet die Schulverwaltung auf Antrag der Schule. Auch mit Hilfe solcher Verträge hat die Schul - verwaltung auf die Situation im Raum Heilbronn reagiert. Allerdings gab es auch hier zum Teil keine geeigneten Bewerberinnen und Bewerber. Aufgrund der angespannten Lage auf dem Lehrerarbeitsmarkt hat das Kultus - ministerium bereits im Dezember 2016 Stellenausschreibungen gezielt für Grundschulen ermöglicht, um frühzeitig Personal für das im kommenden September beginnende Schuljahr 2017/2018 gewinnen zu können. Aktuell sind Anfang Februar 2017 aus demselben Grund im Bereich Heilbronn Stellen ausgeschrieben worden. Dr. Eisenmann Ministerin für Kultus, Jugend und Sport