Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1659 20. 02. 2017 1Eingegangen: 20. 02. 2017 / Ausgegeben: 20. 04. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele ähnliche Bauvorhaben in Baden-Württemberg, wie der Bau der Straßenbahnhaltestelle Ispringen-West Kämpfelbachquelle/Dammstraße, wurden seit 2011 umgesetzt? 2. Wie viel Bau- und Planungszeit nahmen diese Bauvorhaben durchschnittlich in Anspruch? 3. Welche Etappen des Bauvorhabens nahmen in diesen Fällen die meiste Zeit in Anspruch? 4. Teilt sie die Einschätzung der Gemeinde Ispringen, das Bauvorhaben im Sommer 2018 beginnen zu können? 5. Wird das Regierungspräsidium Karlsruhe seine notwendigen Planungen bis zum Sommer 2018 abgeschlossen haben? 6. Wie lange wird die reine Bauzeit der Straßenbahnhaltestelle Ispringen-West Kämpfelbachquelle/Dammstraße bis zur endgültigen Fertigstellung laut Erfahrungswerten der Landesregierung in Anspruch nehmen? 20. 02. 2017 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Bauvorhaben für geplante Straßenbahnhaltestellen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1659 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 14. März 2017 Nr. 32-3824.1-/604 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele ähnliche Bauvorhaben in Baden-Württemberg, wie der Bau der Straßenbahnhaltestelle Ispringen-West Kämpfelbachquelle/Dammstraße, wurden seit 2011 umgesetzt? Es wurden zwei ähnliche Bauvorhaben in Baden-Württemberg seit 2011 umgesetzt . 2. Wie viel Bau- und Planungszeit nahmen diese Bauvorhaben durchschnittlich in Anspruch? Diese Bauvorhaben nahmen hinsichtlich der Planungs- und Bauzeit mehrere Jahre in Anspruch. 3. Welche Etappen des Bauvorhabens nahmen in diesen Fällen die meiste Zeit in Anspruch? Die Dauer der Bauvorhaben hängt von den rechtlichen Rahmenbedingungen und planrechtlichen Umständen ab. 4. Teilt sie die Einschätzung der Gemeinde Ispringen, das Bauvorhaben im Sommer 2018 beginnen zu können? Auf die Antwort zu Ziffer 5 wird verwiesen. 5. Wird das Regierungspräsidium Karlsruhe seine notwendigen Planungen bis zum Sommer 2018 abgeschlossen haben? Das Regierungspräsidium Karlsruhe besitzt vorliegend weder förderrechtliche noch planungsrechtliche Zuständigkeiten. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) führt auf Antrag der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG) ein Planänderungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss des EBA zum „Neubau des Haltepunktes Ispringen-West“ durch. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, hängt in erster Linie von der Dauer des Planänderungsverfahrens beim EBA ab. 6. Wie lange wird die reine Bauzeit der Straßenbahnhaltestelle Ispringen-West Kämpfelbachquelle/Dammstraße bis zur endgültigen Fertigstellung laut Erfahrungswerten der Landesregierung in Anspruch nehmen? Die reine Bauzeit der Straßenbahnhaltestelle Ispringen-West wird voraussichtlich 6 Monate betragen. Hermann Minister für Verkehr