Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1677 21. 02. 2017 1Eingegangen: 21. 02. 2017 / Ausgegeben: 21. 04. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es Erhebungen über die Entwicklung des Radverkehrs im Enzkreis und wenn ja, wie stellt sich diese im Enzkreis in den letzten fünf Jahren dar? 2. Welche Bedeutung misst sie dem Radverkehr im Enzkreis bei und welche Potenziale könnten mit Blick auf die zunehmende Zahl von Pendlerinnen und Pendler und der daraus resultierenden höheren Verkehrsbelastung in der Re - gion abgerufen werden? 3. Wie ist der Stand der Planung zu einem Lückenschluss der Radwegeverbindung entlang der Landesstraße (L) 1134 zwischen Heimsheim und den Gemeinden Friolzheim im Westen sowie Mönsheim im Norden? 4. Welche weiteren Planungen des Landes zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur werden derzeit im Enzkreis durchgeführt, wie ist der aktuelle Planungsstand bei diesen, welche Kosten werden dabei entstehen und wann ist mit der Fertigstellung der jeweiligen Maßnahmen zu rechnen? 5. Gibt es Planungen zu Radschnellverbindungen im Enzkreis? 6. Wie viele Mittel für welche Maßnahmen sind seit 2011 für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur im Enzkreis vonseiten des Landes aufgewendet worden? 21. 02. 2017 Seemann GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Stefanie Seemann GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Radverkehrsförderung im Enzkreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1677 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 17. März 2017 Nr. 4-0141.5/235*1 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Erhebungen über die Entwicklung des Radverkehrs im Enzkreis und wenn ja, wie stellt sich diese im Enzkreis in den letzten fünf Jahren dar? Dem Land liegen keine Erhebungen zur Entwicklung des Radverkehrs im Landkreis Enzkreis vor. 2. Welche Bedeutung misst sie dem Radverkehr im Enzkreis bei und welche Potenziale könnten mit Blick auf die zunehmende Zahl von Pendlerinnen und Pendlern und der daraus resultierenden höheren Verkehrsbelastung in der Region abgerufen werden? Das Fahrrad als modernes und vielseitiges Fortbewegungsmittel ist die passende Antwort auf viele aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimawandel , demografische Entwicklung, Staus, Gesundheitsschäden durch Bewegungsmangel , Luftverschmutzung und Lärm. Daher misst die Landesregierung dem Radverkehr eine sehr hohe Bedeutung bei – das gilt auch für den Enzkreis. Nicht nur angesichts der Verkehrssituation in der Region, sondern auch aufgrund des allgemeinen Trends zu mehr Alltagsradverkehr und vor dem Hintergrund der rasanten Verbreitung von E-Bikes und Pedelecs ist das Potenzial für den Radverkehr auch im Enzkreis sehr hoch. Um dieses Potenzial besser nutzen zu können, hat die Landesregierung das RadNETZ Baden-Württemberg beschlossen. Das RadNETZ soll landesweit alle Ober- und Mittelzentren über definierte Hauptrouten für den Alltagsradverkehr verbinden und zeichnet sich im Zielzustand durch direkte, sicher und komfortabel zu befahrende sowie mit durchgehend einheit - licher Wegweisung versehene Radverkehrsverbindungen aus. 3. Wie ist der Stand der Planung zu einem Lückenschluss der Radwegeverbindung entlang der Landesstraße (L) 1134 zwischen Heimsheim und den Gemeinden Friolzheim im Westen sowie Mönsheim im Norden? Bezüglich der Radwegeverbindung zwischen Heimsheim und Friolzheim entlang der L 1134 stehen attraktivere, alternative Verbindungen zur Verfügung. Daher besteht entlang der L 1134 nur noch eine Lücke zwischen dem unmittelbar nördlich der Diebkreuzung (VKP L 1134/L 1180) gelegenen Industriegebiet und der Zufahrt zur Justizvollzugsanstalt (JVA) unmittelbar südlich der Autobahnanschlussstelle Heimsheim. Im Zuge des Neubaus der Diebkreuzung wurde der Radweglückenschluss von Mönsheim kommend bis zur Bushaltestelle „Rundturm “ unmittelbar nördlich der Anschlussstelle Heimsheim realisiert. Somit verbleibt noch ein kurzer Teilbereich im Querungsbereich der A 8, der noch geplant wird. Die Voruntersuchung zum Radweglückenschluss zwischen Bushaltestelle „Rundturm “ und der Zufahrt zur JVA liegt inzwischen vor, die Planung wird aber derzeit zurückgestellt. Zunächst ist abzuwarten, ob durch die anstehende Umbaumaßnahme in der Nordrampe an der A 8-Anschlussstelle Heimsheim die Planung für den Radweg beeinflusst wird und wie sich die Verkehrssituation nach dem Umbau der Nordrampe entwickelt. Nach den Umbaumaßnahmen in der Nord - rampe soll eine neue Verkehrszählung durchgeführt werden, die alle Verkehrsbeziehungen (auch auf der Südrampe) berücksichtigt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1677 4. Welche weiteren Planungen des Landes zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur werden derzeit im Enzkreis durchgeführt, wie ist der aktuelle Planungsstand bei diesen, welche Kosten werden dabei entstehen und wann ist mit der Fertigstellung der jeweiligen Maßnahmen zu rechnen? L 1177 Mönsheim – Wurmberg: 1. Bauabschnitt (von Höhe Neubaugebiet „Gödelmann II“ bis Einmündung Neubaugebiet Gödelmann/L1117). Die Planung ist abgeschlossen. Der Bau ist 2017 vorgesehen. Die Kosten betragen ca. 130.000 Euro. 2. Bauabschnitt (Verlängerung bis Einmündung Appenbergstraße/L 1177). Hier wurde die Vorplanung beauftragt. Die Baukosten betragen ca. 570.000 Euro. 5. Gibt es Planungen zu Radschnellverbindungen im Enzkreis? Dem Ministerium für Verkehr sind im Enzkreis keine Planungen zu Radschnellverbindungen bekannt. 6. Wie viele Mittel für welche Maßnahmen sind seit 2011 für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur im Enzkreis vonseiten des Landes aufgewendet worden? Aus- und Neubau von Radwegen an Landstraßen: Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG: RuF: KStB: Sonderfinanzierung Querungen im RadNETZ: Hermann Minister für Verkehr / 6WHLQ±*|EULFKHQ 1HXEDX (XUR / 9.3 / / 'LHENUHX]XQJ ± *HZHUEHJHELHW Ä5XQGWXUP³ 1HXEDX (XUR / 2' (UVLQJHQ *HKZHJDXVEDX (XUR . *HK XQG 5DGZHJ ]ZLVFKHQ 0DXOEURQQ XQG 6FKPLH (XUR . 5DGZHJDXVEDX ]Z % XQG 'UUQ (XUR . . 8PEDX GHV VLJQDOLVLHUWHQ .QRWHQSXQNWHV ]XP .93 LQ %LUNHQIHOG (XUR . )UDQNIXUWHU 6WUD‰H 0DXOEURQQ 0LWWHOLQVHO PLW 0DQJHO (XUR