Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1698 24. 02. 2017 1Eingegangen: 24. 02. 2017 / Ausgegeben: 26. 04. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr zum Zustand der L 1048 und L 1046 in Hohenlohe vor? 2. Wann erfolgte die letzte Prüfung des Straßenzustands der in Frage 1 genannten Landesstraßen? 3. Ist eine Sanierung der beiden in Frage 1 genannten Landesstraßen in naher Zukunft geplant? 4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Priorität der Sanierung der Landesstraßen zu beschleunigen? 5. Wie bewertet sie die Tatsache, dass die am 30. Mai 2016 durch das verheerende Unwetter hervorgerufenen Unwetterschäden, so beispielsweise der Hangabbruch über der Sall an der Landesstraße L 1048 bei Orendelsall, noch immer nicht beseitigt worden sind? 6. Welche Maßnahmen ergreift sie, um weitere Schadensbeseitigungen immerhin sieben Monate nach der Unwetterkatastrophe zu forcieren und endlich zu einem gedeihlichen Abschluss zu bringen? 08. 02. 2017 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenzustand der Landesstraßen L 1048 und L 1046 im Hohenlohekreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1698 2 B e g r ü n d u n g Die Landesstraßen L 1048 und L 1046 sind stark sanierungsbedürftig. Darüber hinaus wurden bei der Landesstraße L 1048 immer noch nicht die Unwetterschäden beseitigt. A n t w o r t Mit Schreiben vom 23. März 2017 Nr. 2-3941.0-HLK/45 beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr zum Zustand der L 1048 und L 1046 in Hohenlohe vor? Die derzeit verbindliche Zustandserfassung und -bewertung mit Ausarbeitung einer Priorisierungsliste von Sanierungsarbeiten erfolgte im Jahr 2012. Hierbei zeigte die L 1046 insgesamt acht Sanierungsabschnitte von mittlerer und nachgeordneter Dringlichkeit. Die L 1048 zeigte in dieser Prioritätenliste einen Abschnitt mit mittlerer Dringlichkeit und einen Abschnitt mit nachgeordneter Dringlichkeit auf, die zwischenzeitlich noch nicht saniert wurden. 2. Wann erfolgte die letzte Prüfung des Straßenzustands der in Frage 1 genannten Landesstraßen? Die letzte örtliche Prüfung beider Straßen erfolgte im Zuge der Erneuerung der Zustandserfassung und -bewertung im Jahr 2016. Diese Daten werden zurzeit bewertet und die einzelnen Sanierungsabschnitte in einer neuen Priorisierungsliste nach Dringlichkeit geordnet. 3. Ist eine Sanierung der beiden in Frage 1 genannten Landesstraßen in naher Zukunft geplant? Ob und wann Erneuerungsmaßnahmen auf der L 1046 oder L 1048 erfolgen, hängt von deren Einstufung in die neue Priorisierungsliste ab. Die Veröffentlichung ist im April 2017 geplant. 4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Priorität der Sanierung der Landesstraßen zu beschleunigen? Die Einstufung aller Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen in die Priorisierungsliste erfolgt anhand objektiver Kriterien. Daher ist die Beschleunigung von Einzelmaßnahmen innerhalb der Dringlichkeitsliste nicht möglich. Grundlage für eine schnellstmögliche Umsetzung der Sanierungen ist eine ausreichende personelle Ausstattung der Straßenbauverwaltung sowie die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1698 5. Wie bewertet sie die Tatsache, dass die am 30. Mai 2016 durch das verheerende Unwetter hervorgerufenen Unwetterschäden, so beispielsweise der Hangabbruch über der Sall an der Landesstraße L 1048 bei Orendelsall, noch immer nicht beseitigt worden sind? 6. Welche Maßnahmen ergreift sie, um weitere Schadensbeseitigungen immerhin sieben Monate nach der Unwetterkatastrophe zu forcieren und endlich zu einem gedeihlichen Abschluss zu bringen? Zu 5. und 6.: Die Sanierung der L 1048 bei Orendelsall muss auf Grundlage von fundierten Fach - planungen, zu denen auch geologische Gutachten zählen, erfolgen. Diese haben Zeit in Anspruch genommen. Die Umsetzung der Sanierung ist in diesem Jahr vorgesehen. Hermann Minister für Verkehr