Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1719 01. 03. 2017 1Eingegangen: 01. 03. 2017 / Ausgegeben: 17. 05. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Schwäbisch Hall über Murrhardt und Backnang nach Stuttgart sind 2016 ausgefallen? 2. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Stuttgart über Backnang und Murrhardt nach Schwäbisch Hall sind 2016 ausgefallen? 3. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Schwäbisch Hall über Murrhardt und Backnang nach Stuttgart sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? 4. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Stuttgart über Backnang und Murrhardt nach Schwäbisch Hall sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? 5. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Aalen und Schorndorf nach Stuttgart sind 2016 ausgefallen? 6. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Stuttgart über Schorndorf nach Aalen sind 2016 ausgefallen? 7. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Aalen und Schorndorf nach Stuttgart sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? 8. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Stuttgart über Schorndorf nach Aalen sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zugausfälle auf der Murr- und Rems-Bahn Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1719 2 9. Wie viele Mittel hat sie wegen der ausgefallenen Regionalexpresszüge auf der Murr- und Rems-Strecke durch Nicht-Bezahlung eingespart oder durch die Verhängung von Pönalen eingenommen? 10. Wofür hat sie die unter Frage 9 eingesparten und eingenommenen Mittel verwendet oder wird sie sie verwenden? 01. 03. 2017 Gruber SPD B e g r ü n d u n g Die Kleine Anfrage soll den Stand ausgefallener Züge im Regionalverkehr des Rems-Murr-Kreises für das abgelaufene Jahr und die ersten zwei Monate des neuen Jahres 2017 transparent machen, um die hitzige öffentliche Diskussion hierzu zu versachlichen. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 11. April 2017 Nr. 3-3822.0-00/1825 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Zugausfälle wurden den Listen mit ungeplanten Ausfällen entnommen, geplante Ausfälle (v. a. im Zusammenhang mit Bauarbeiten) sind nicht enthalten. In geringem Umfang wurden ungeplant ausgefallene Züge vollständig oder auf Teilstrecken durch Ersatzzüge ersetzt. Dies ist nicht gegengerechnet. Nicht berücksichtigt sind Züge, die zwar verkehrten, aber wegen hoher Verspätung auf Teilstrecken bei der Abrechnung des Verkehrsvertrags als ausgefallen gelten. 1. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Schwäbisch Hall über Murrhardt und Backnang nach Stuttgart sind 2016 ausgefallen? Im Jahr 2016 sind auf der Murrbahn im Abschnitt zwischen Schwäbisch Hall- Hessental und Stuttgart Hbf in Fahrtrichtung Stuttgart insgesamt 168 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. In den Zahlen sind einige Züge enthalten, die wegen Streckensperrungen ab Crailsheim über Aalen oder ab Backnang über Ludwigsburg nach Stuttgart umgeleitet wurden. 2. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Stuttgart über Backnang und Murrhardt nach Schwäbisch Hall sind 2016 ausgefallen? Im Jahr 2016 sind auf der Murrbahn im Abschnitt zwischen Stuttgart Hbf und Schwäbisch Hall-Hessental in Fahrtrichtung Hessental insgesamt 152 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Auch hierin sind einige Züge enthalten, die wegen Streckensperrungen ab Waiblingen über Aalen nach Crailsheim oder ab Stuttgart Hbf über Ludwigsburg nach Backnang umgeleitet wurden. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1719 3. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Schwäbisch Hall über Murrhardt und Backnang nach Stuttgart sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 28. Februar 2017 sind auf der Murrbahn im Abschnitt zwischen Schwäbisch Hall-Hessental und Stuttgart Hbf in Fahrtrichtung Stuttgart insgesamt 31 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. 4. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Murr-Bahn von Stuttgart über Backnang und Murrhardt nach Schwäbisch Hall sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 28. Februar 2017 sind auf der Murrbahn im Abschnitt zwischen Stuttgart Hbf und Schwäbisch Hall-Hessental in Fahrtrichtung Hessental insgesamt 20 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. 5. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Aalen und Schorndorf nach Stuttgart sind 2016 ausgefallen? Im Jahr 2016 sind auf der Remsbahn im Abschnitt zwischen Aalen und Stuttgart Hbf in Fahrtrichtung Stuttgart insgesamt 312 Züge ganz oder teilweise ausgefallen , davon etwa ein Viertel aufgrund der Überflutung des Stellwerks in Schwäbisch Gmünd während des Unwetters am 29. Mai 2016. 6. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Stuttgart über Schorndorf nach Aalen sind 2016 ausgefallen? Im Jahr 2016 auf der Remsbahn im Abschnitt zwischen Stuttgart Hbf und Aalen in Fahrtrichtung Aalen insgesamt 278 Züge ganz oder teilweise ausgefallen, davon auch hier etwa ein Viertel aufgrund der Überflutung des Stellwerks in Schwäbisch Gmünd während des Unwetters am 29. Mai 2016. 7. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Aalen und Schorndorf nach Stuttgart sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 28. Februar 2017 sind auf der Remsbahn im Abschnitt zwischen Aalen und Stuttgart Hbf in Fahrtrichtung Stuttgart insgesamt 55 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Im März hat sich die Lage wesentlich stabilisiert. 8. Wie viele Züge des Regionalexpresses auf der Rems-Bahn von Stuttgart über Schorndorf nach Aalen sind im Januar und Februar 2017 ausgefallen? Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 28. Februar 2017 sind auf der Remsbahn im Abschnitt zwischen Stuttgart Hbf und Aalen in Fahrtrichtung Aalen insgesamt 55 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Im März hat sich die Lage wesentlich stabilisiert. 9. Wie viele Mittel hat sie wegen der ausgefallenen Regionalexpresszüge auf der Murr- und Rems-Strecke durch Nicht-Bezahlung eingespart oder durch die Verhängung von Pönalen eingenommen? Eine genaue Abrechnung ist noch nicht erfolgt, u. a. weil noch nicht alle Unter - lagen der DB Regio AG vorliegen. Sie erfolgt ohnehin erst nach Abschluss eines Kalenderjahres – für die Zugausfälle 2017 also erst im Laufe des Jahres 2018. Auf den beiden Strecken sind 2016 während der Laufzeit des „Großen Verkehrsvertrags “ rund 40.000 Zugkilometer ausgefallen. Im vierten Quartal 2016 waren es etwa 13.000 Zugkilometer. In den Übergangsverträgen kommen zusätzliche Pönalen bei Zugausfällen aufgrund von Fahrzeug- oder Personalmangel hinzu. Insgesamt dürften sich die Einbehalte für die beiden Strecken für 2016 auf eine mittlere sechsstellige Summe belaufen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1719 4 10. Wofür hat sie die unter Frage 9 eingesparten und eingenommenen Mittel verwendet oder wird sie sie verwenden? Die Mittel aus Pönalen und nicht verausgabten Mittel sollen jeweils dort inves - tiert werden, wo dies mit dem höchsten Nutzen verbunden und am schnellsten möglich ist. Strecken mit besonderen Qualitätsproblemen werden dabei besonders berücksichtigt. Die nicht verausgabten Mittel für ausgefallene Züge und die zusätzlichen Gelder aus Pönalen werden bereits seit mehreren Jahren wettbewerbsneutral in Infrastrukturmaßnahmen und Angebotsausweitungen investiert. Hermann Minister für Verkehr