Landtag von Baden-Württemberg

16. Wahlperiode

Drucksache 16 / 1792

16. 03. 2017

1Eingegangen: 16. 03. 2017 / Ausgegeben: 18. 05. 2017

K l e i n e  A n f r a g e

Ich frage die Landesregierung:

Wie viele in Baden-Württemberg lebende Afghanen wurden in den Jahren 2015,
2016 und bis heute im Jahr 2017 nach Afghanistan abgeschoben?

16. 03. 2017

Sänze AfD

B e g r ü n d u n g

Diese Kleine Anfrage dient der Kontrolle des Ziels der Landesregierung, konsequent
 abzuschieben.

Kleine Anfrage

des Abg. Emil Sänze AfD

und

Antwort

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration

Abschiebungen Afghanistan

Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente

Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet
 mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.



Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1792

2

A n t w o r t

Mit Schreiben vom 12. April 2017 Nr. 4-13++-AFG/8 beantwortet das Ministe -
rium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt:

Wie viele in Baden-Württemberg lebende Afghanen wurden in den Jahren 2015,
2016 und bis heute im Jahr 2017 nach Afghanistan abgeschoben?

Im Oktober 2016 wurde eine „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit
 im Bereich der Migration zwischen Deutschland und Afghanistan“ geschlossen
. Aufgrund dieser Absichtserklärung werden durch den Bund seit
 Dezember 2016 Charterflüge nach Kabul organisiert. Vor der Absichtserklärung
gestaltete sich die Rückführung schwierig. Bis Oktober 2016 konnten Abschiebungen
 nur aufgrund vorhandener Pässe vollzogen werden. Ab Mitte 2016 standen
für unbegleitete Rückführungen keine Flugverbindungen mehr zur Verfügung.

Strobl

Minister für Inneres,
Digitalisierung und Migration

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