Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1859 28. 03. 2017 1Eingegangen: 28. 03. 2017 / Ausgegeben: 06. 06. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie löst das Land Baden-Württemberg verkehrstechnische Probleme auf Autobahnabschnitten im Land, die regelmäßig durch Staus und Bauarbeiten belastet sind? 2. Welche Erkenntnisse über stauauslösende Faktoren hat das Verkehrsministe - rium Baden-Württemberg für die A 8 ausfindig machen können (aufgelistet nach Faktor, Abschnittsbereich sowie Lösung des Problems)? 3. In welchem Zeitraum wird der Ausbau der Enztalquerung der A 8 bei Pforzheim vollzogen? 4. Wie viele Fahrzeuge (aufgeschlüsselt nach Pkw und Lkw) passieren jeden Tag die betroffene Stelle? 5. Wie schätzt sie die Auswirkungen für den Verkehr durch die Baustelle für den Ausbau der Enztalquerung auf der A 8 bei Pforzheim ein? 6. Wie schätzt sie die Auswirkungen durch den Ausweichverkehr während der Baumaßnahmen für die Stadt Pforzheim ein? 7. Welche Lösungen bietet sie, um die Verkehrsbelastung der Stadt Pforzheim durch Staus während der Baumaßnahmen so gering wie möglich zu halten? 8. Weshalb entstehen zwischen den Autobahnausfahrten Pforzheim-West und Pforzheim-Ost in beide Richtungen bereits ohne die Baumaßnahmen für die Enztalquerung Staus? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsumleitungen bei Staus und Baumaßnahmen auf der Autobahn (A) 8 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1859 2 9. Welche Ausweichstrecken bieten sich den Autofahrern, im Falle von Verkehrsbehinderungen auf der A 8 bei Pforzheim, um diese zu umfahren? 10. Wie hoch schätzt sie die Belastung durch den Ausweichverkehr für die betroffenen Gemeinden rund um Pforzheim ein, wenn die Strecke zwischen Pforzheim -West und Pforzheim-Ost (auch in entgegengesetzter Richtung) aufgrund von Stau durch die Baumaßnahmen nicht mehr befahrbar ist? 28. 03. 2017 Dr. Rülke FDP/DVP A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 2. Mai 2017 Nr. 22-39-A8PF-HEIMS/5122-39-A8PF-HEIMS/51 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie löst das Land Baden-Württemberg verkehrstechnische Probleme auf Autobahnabschnitten im Land, die regelmäßig durch Staus und Bauarbeiten be - lastet sind? Staus entstehen im Wesentlichen durch hohes Verkehrsaufkommen (rd. 40 %), Unfälle (rd. 40 %) und Baustellen (rd. 20 %). Ziel der Landesregierung ist eine bestmögliche Verfügbarkeit der Straßen. Neben der schnellstmöglichen Räumung von Unfallstellen (Zuständigkeitsbereich der Polizei) ist die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrskapazität von hoher Bedeutung. Hierzu gehören die temporären Freigaben von Seitenstreifen (TSF), wie zum Beispiel auf der A 8 zwischen dem Autobahnkreuz Stuttgart und S-Möhringen. Die Umsetzung weiterer TSF wird in den Bereichen der A 81 (zwischen Ludwigsburg-Nord und S-Zuffenhausen ) und A 5 (zwischen Heidelberg/Schwetzingen und Dossenheim) vorbereitet und im Bereich der A 5 nördlich von Heidelberg und im Großraum Freiburg geprüft. Baustellen werden grundsätzlich nach den Vorgaben des Bundes abgewickelt. Beispielsweise sollen stets alle Fahrstreifen innerhalb der Baustelle aufrechterhalten werden und die zulässige Höchstgeschwindigkeit 80 km/h betragen. Darüber hinaus finden viele Regelungen zu organisatorischen, verkehrlichen und bauvertraglichen Aspekten Anwendung. 2. Welche Erkenntnisse über stauauslösende Faktoren hat das Verkehrsministe - rium für die A 8 ausfindig machen können (aufgelistet nach Faktor, Abschnittsbereich sowie Lösung des Problems)? Auf der A 8 sind Unfälle und hohes Verkehrsaufkommen die Hauptursachen für Staus. Baustellen sind temporärer Art und werden nach den unter Ziffer 1 genannten Kriterien abgewickelt. *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1859 Die A 8 ist in den meisten Abschnitten sechsstreifig ausgebaut: – Der Abschnitt zwischen Pforzheim-West und und Pforzheim-Ost wird in Kürze ausgebaut. – Der Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Stuttgart und dem Autobahn - dreieck Leonberg erhält einen durchgehenden Verflechtungsstreifen. – Der Abschnitt zwischen S-Flughafen und S-Plieningen erhält in beiden Fahrt - richtungen eine TSF. – Der Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Mühlhausen und Merklingen muss sechsstreifig ausgebaut werden. – Der Abschnitt zwischen den Anschlussstellen Merklingen und Ulm/West wird derzeit ausgebaut. Damit soll eine dem Bedarf angemessene Kapazität gewährleistet werden. 3. In welchem Zeitraum wird der Ausbau der Enztalquerung der A 8 bei Pforzheim vollzogen? Das Regierungspräsidium Karlsruhe plant mit den Arbeiten zum Ausbau der A 8 Ende 2018 zu beginnen. Derzeit geht man von einer Dauer der Arbeiten von 5 Jahren aus. 4. Wie viele Fahrzeuge (aufgeschlüsselt nach Pkw und Lkw) passieren jeden Tag die betroffene Stelle? Die automatische Zählstelle „Pforzheim-Ost“ passierten im Jahr 2016 täglich rund 89.376 Fahrzeuge (Jahresdurchschnitt). Der Lkw-Anteil betrug durchschnittlich 15,0 % (13.435 Kfz/24h). 5. Wie schätzt sie die Auswirkungen für den Verkehr durch die Baustelle für den Ausbau der Enztalquerung auf der A 8 bei Pforzheim ein? Durch die großzügige Dimensionierung der Fahrbahnbreiten in den Baustellen - bereichen wird während der Bauphasen auf der A 8 stets eine möglichst gute Verkehrsqualität angeboten. Dies soll einen adäquaten Verkehrsfluss gewährleisten. Dennoch sind baustellenbedingte Auswirkungen für den Verkehr nicht gänzlich auszuschließen. 6. Wie schätzt sie die Auswirkungen durch den Ausweichverkehr während der Baumaßnahmen für die Stadt Pforzheim ein? 7. Welche Lösungen bietet sie, um die Verkehrsbelastung der Stadt Pforzheim durch Staus während der Baumaßnahme so gering wie möglich zu halten? Die Ziffern 6 und 7 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet : Durch die Gewährleistung eines adäquaten Verkehrsflusses auf der A 8 werden Ausweichverkehre so weit wie möglich reduziert. Erfahrungen bei anderen Stra - ßenbaumaßnahmen haben gezeigt, dass sich ein signifikanter Ausweichverkehr nur dann bildet, wenn im nachgeordneten Netz ausreichend leistungsfähige Stra - ßen zur Verfügung stehen. Dies ist hier nicht der Fall. Jedoch lassen sich auch hier baustellenbedingte Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung der Stadt Pforzheim nicht völlig ausschließen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1859 4 8. Weshalb entstehen zwischen den Autobahnausfahrten Pforzheim-West und Pforzheim Ost in beide Richtungen bereits ohne die Baumaßnahme für die Enztalquerung Staus? Die A 8 ist zwischen den Anschlussstellen Pforzheim-Süd und Pforzheim-Nord das letzte Nadelöhr zwischen Karlsruhe und Stuttgart. Die auftretenden Verkehrsmengen mit einem hohen Anteil an Schwerverkehr, die mangelhafte Trassierung und die fehlenden Standstreifen führen derzeit zu häufigen Verkehrsstaus. Dazu tragen auch die Steigungs- bzw. Gefällestrecken vor und nach der Anschlussstelle Pforzheim-Ost bei, die eine hohe Unfallhäufigkeit aufweisen. 9. Welche Ausweichstrecken bieten sich den Autofahrern, im Falle von Verkehrsbehinderungen auf der A 8 bei Pforzheim, um diese zu umfahren? 10. Wie hoch schätzt sie die Belastung durch den Ausweichverkehr für die betroffenen Gemeinden rund um Pforzheim ein, wenn die Strecke zwischen Pforzheim -West und Pforzheim-Ost (auch in entgegengesetzter Richtung) aufgrund von Stau durch die Baumaßnahme nicht mehr befahrbar ist? Die Ziffern 9 und 10 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet : Planmäßige Umleitungen des Autobahnverkehrs über das nachgeordnete Straßennetz sind nicht vorgesehen. Dafür stünden keine auch nur annähernd ausreichend leistungsfähigen Straßen zur Verfügung. Ausweichverkehre können grundsätzlich nicht verhindert werden. Sie werden jedoch so weit wie möglich dadurch reduziert , dass auf der A 8 in den Bauphasen stets eine möglichst gute Verkehrs - qualität angeboten wird. Dafür werden die Fahrbahnbreiten in den Baustellen - bereichen großzügig dimensioniert, um das Unfallrisiko zu minimieren und einen adäquaten Verkehrsfluss zu gewährleisten. Hermann Minister für Verkehr