Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 1892 05. 04. 2017 1Eingegangen: 05. 04. 2017 / Ausgegeben: 08. 06. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Nachbesserungen beim Verkehrsangebot auf der Filstalbahn sind zum „kleinen“ Fahrplanwechsel im Mai 2017 zu erwarten? 2. Welche Nachbesserungen beim Verkehrsangebot auf der Filstalbahn sind zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zu erwarten? 3. Gibt es Bahnhalte, die ab Dezember zusätzliche Zugverbindungen bekommen, falls ja, zu welchen Zeiten halten diese zusätzlichen Züge in den betreffenden Kommunen? 4. Gibt es Bahnhalte, bei denen Zugverbindungen entfallen, falls ja, zu welchen Zeiten? 5. In welcher Form und mit welchem Zeitplan werden der Landkreis Göppingen, die Kommunen und die Fahrgäste bei der Erstellung der jeweiligen Fahrplanwechsel im Jahr 2017 beteiligt? 6. In welcher Höhe sind seit Oktober 2016 bis heute auf der Filstalstrecke Pönalezahlungen von der DB Regio AG und eingesparte Zahlungen für Zugausfälle und Verspätungen angefallen und wie viele dieser Mittel sind schon zur Zahlung fällig geworden? Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Auswirkungen des Fahrplanwechsels im Dezember 2017 auf die Zugverbindungen im Wahlkreis Geislingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1892 2 7. Welche der in Frage 6 genannten eingesparten Zahlungen an die DB Regio und der Pönalemittel wurden bzw. werden in Verbesserungen des Zugangebots oder der Infrastruktur auf der Filstalbahn investiert? 05. 04. 2017 Binder SPD A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 5. Mai 2017 Nr. 3-3822.0-00/1835 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Nachbesserungen beim Verkehrsangebot auf der Filstalbahn sind zum „kleinen“ Fahrplanwechsel im Mai 2017 zu erwarten? Auf der Filstalbahn treten am 2. Mai 2017 Fahrplanänderungen in Kraft. Betroffen sind im Wesentlichen die Züge, die vor 8 Uhr in Stuttgart ankommen und deren Fahrzeit zur Verbesserung der Pünktlichkeit entspannt wird. Die Änderungen kommuniziert die DB AG über ihre Informationsmedien. In der Online-Fahrplanauskunft sind die Änderungen schon eingepflegt. Zusätzlich sind die Änderungen im Anhang dieser Drucksache beigefügt. 2. Welche Nachbesserungen beim Verkehrsangebot auf der Filstalbahn sind zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zu erwarten? Im Dezember sollen mehrere Maßnahmen zur Fahrplanstabilisierung umgesetzt werden. Die Fahrzeit soll entspannt und leicht verschoben werden. Bis zur Veröffentlichung eines neuen Fahrplans sind noch diverse Detailprobleme zu lösen. 3. Gibt es Bahnhalte, die ab Dezember zusätzliche Zugverbindungen bekommen, falls ja, zu welchen Zeiten halten diese zusätzlichen Züge in den betreffenden Kommunen? Speziell für den Schülerverkehr ab Geislingen soll es zur Mittagszeit im Regionalverkehr Verbesserungen geben. Die Details sind aber noch nicht endgültig auf Umsetzbarkeit geprüft. Diese werden mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise vorab besprochen, sobald der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (NVBW) eine Rückmeldung von DB Netz vorliegt. 4. Gibt es Bahnhalte, bei denen Zugverbindungen entfallen, falls ja, zu welchen Zeiten? Ein Entfall von Zugverbindungen oder Zughalten ist nicht vorgesehen. 5. In welcher Form und mit welchem Zeitplan werden der Landkreis Göppingen, die Kommunen und die Fahrgäste bei der Erstellung der jeweiligen Fahrplanwechsel im Jahr 2017 beteiligt? Eine nächste Beteiligung erfolgt mit dem Landkreis Göppingen, sobald für das Filstal die Fahrplanabstimmungen seitens DB Netz derart fortgeschritten sind, dass auf dieser Basis insbesondere die Bus-Anschlussverkehre geplant werden können. *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1892 6. In welcher Höhe sind seit Oktober 2016 bis heute auf der Filstalstrecke Pönalezahlungen von der DB Regio AG und eingesparte Zahlungen für Zugausfälle und Verspätungen angefallen und wie viele dieser Mittel sind schon zur Zahlung fällig geworden? Eine Abrechnung für das Jahr 2016 ist noch nicht erfolgt, auch weil die DB Regio mit plausiblen und vollständigen Datenlieferungen z. T. noch in Verzug ist. Für 2017 werden die Zahlungen ohnehin erst nach Ende des Kalenderjahres abgerechnet . Bisher (bis einschließlich 16. April) sind im Jahr 2017 alleine im Los 6 (RB Stuttgart–Ulm) 228 Züge mit ca. 8.500 Zugkilometer ganz oder teilweise ausgefallen . 7. Welche der in Frage 6 genannten eingesparten Zahlungen an die DB Regio und der Pönalemittel wurden bzw. werden in Verbesserungen des Zugangebots oder der Infrastruktur auf der Filstalbahn investiert? Pönalemittel werden typischerweise für Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt, die einen eher geringen Mitteleinsatz benötigen und einen überschaubaren Zeitbedarf zur Realisierung aufweisen. Im Filstal werden die Potenziale zur Verbesserung der Betriebsqualität dagegen in sehr umfangreichen Ausbaumaßnahmen (Erweiterung der Gleis- und Bahnsteigkapazitäten in Überholungsbahnhöfen, z. B. Beimer - stetten) gesehen, deren Realisierung im Rahmen eines Pönaleprogrammes nicht realistisch erscheint, aber dennoch angegangen werden. Unabhängig von den Pönalemitteln sind Verbesserungen des Zugangebotes im Filstal vorgesehen. Siehe dazu auch die Antworten zu Ziffer 3. Hermann Minister für Verkehr Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1892 4