Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 1973 16. Wahlperiode Eingang: 26.04.2017 Kleine Anfrage der Abg. Reinhold Pix, Martina Braun, Beate Böhlen und Martin Grath GRÜNE Fortgang der Planungen für das Pumpspeicherwerk (PSW) Atdorf Wir fragen die Landesregierung: 1. Liegen ihr Informationen vor, wie viele landwirtschaftlichen Flächen für Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Baus des Pumpspeicherwerks Atdorf aufgebracht werden müssen? 2. Wie viele landwirtschaftliche Betriebe würden durch den Verlust von landwirtschaftlichen Flächen in ihrer Entwicklungsmöglichkeit eingeschränkt bzw. unrentabel ? 3. Gibt es genügend eingriffsnahe Ausgleichsflächen für die um diese Flächen konkurrierenden Projekte – Atdorf und A98 –, da z. B. die Autobahn bereits auf 35 Kilometern sieben Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Gebiete tangiert? 4. Welche Auswirkungen werden Bau und Betrieb auf die Wasserschutzgebiete, FFH- und Natura 2000-Gebiete und den überregionalen Wildkorridor von der Schweiz in den Schwarzwald haben und welche Schutzmaßnahmen sind geplant? 5. Ist eine Beeinträchtigung der Heilquellen in Bad Säckingen ausgeschlossen bzw. wie soll diese verhindert werden? 6. Wie stellt sich die finanzielle Situation der bestehenden PSW auch im benachbarten Ausland dar, mit Angabe, ob der Betrieb rentabel sein wird? 7. Wie hoch ist die Summe der öffentlichen Mittel, die bisher in die Planung geflossen sind mit Angabe, wie diese der EnBW in Rechnung gestellt werden? 8. Mit welchem Zeithorizont rechnet sie bis zur Fertigstellung und Inbetriebnahme? 9. Wie bewertet sie – bei Annahme eines positiven Planfeststellungsbeschlusses – die Aussage der Antragsteller, dass eine Finanzierungsentscheidung für die Projektumsetzung frühestens in zehn Jahren erfolgen soll? 26.04.2017 Pix, Braun, Böhlen, Grath GRÜNE B e g r ü n d u n g Diese Kleine Anfrage soll klären, welchen Einfluss das PSW Atdorf auf die Region hat, besonders in Bezug auf Naturschutz und Landwirtwirtschaft. Ferner soll aufgezeigt werden, wie sich die wirtschaftliche Situation von PSW auch im benachbarten Ausland generell darstellt und wo Atdorf in diesem Zusammenhang verortet werden kann.