Landtag von Baden-Württemberg  Drucksache 16 / 1982 

16. Wahlperiode Eingang: 28.04.2017   

 

 

 

 

Kleine Anfrage 

des Abg. Fabian Gramling CDU 

 

Testprojekt „Straßenreinigung Feinstaub“ in Stuttgart 
 

 
Ich frage die Landesregierung: 

 

1. Welche Zielsetzung hatte das im März 2017 angelaufene Testprojekt „Straßenreinigung
 Feinstaub“ in der Stadt Stuttgart? 

 

2. Über welche Zeitspanne ist das Testprojekt angesetzt und durchgeführt worden? 
 

3. Wurden an allen Wochentagen während des Testprojekts intensive Straßenreinigungsmaßnahmen
 durchgeführt? 

 

4. An wie vielen Tagen mit Feinstaubalarm gab es von Januar bis Februar 2017 
Grenzwertüberschreitungen? 

 

5. An wie vielen Tagen mit Feinstaubalarm gab es seit Beginn des Testprojekts zum 
1. März 2017 Grenzwertüberschreitungen? 

 

6. Wie beurteilt sie die Verminderung der Anzahl der Grenzwertüberschreitungen 
während des Testprojekts?  

 

7. Welche Kosten sind für die Dauer des Testprojekts für den Einsatz von Personal 
und Reinigungsfahrzeugen entstanden? 

 

8. Ist sie bereit, die intensiven Straßenreinigungsmaßnahmen finanziell zu unterstützen
 und den Einsatz der Reinigungsmaßnahmen zu verstetigen? 

 

9. Ist sie bereit, die Straßenreinigungsmaßnahmen als Pilotmaßnahme dauerhaft in 
den Luftreinhalteplan der Stadt Stuttgart aufzunehmen? 

 

 

26.04.2017 

 

Gramling CDU 

 

 

 

B e g r ü n d u n g  

 

Die dauerhafte Feinstaub- und Stickoxidbelastung in der Landeshauptstadt Stuttgart 

zwingt die Landesregierung durch verschiedenste Maßnahmen zum Handeln. Erste 

Ergebnisse des Testprojekts „Straßenreinigung Feinstaub“ in Stuttgart haben gezeigt, 
dass es nach Einsatz der intensiven Straßenreinigung an weniger Tagen mit Feinstaubalarm
 zu Grenzwertüberschreitungen kam. Ziel sollte es sein, die Luft in Stuttgart ganzjährig
 und unabhängig von Grenzwerten zu verbessern. Zu diesem Zweck sollte das 

Testprojekt „Straßenreinigung Feinstaub“ in eine dauerhafte Einrichtung, die ganzjährig 
durchgeführt wird, umgewandelt werden.