Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2044 09. 05. 2017 1Eingegangen: 09. 05. 2017 / Ausgegeben: 04. 07. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Krankheiten wie z. B. exotische Pilzinfektionen, Hepatitis B, Läuse - rückfallfieber, Tuberkulose, Malaria, Hautkrankheiten, Trauma, Polio, Bandwürmer , gefährlich verdrehter Darm, Volvulus, Skabies und Parasiten aller Art wurden bei Migranten bzw. Flüchtlingen seit 2014 in Baden-Württemberg für alle beschriebenen Krankheiten in Baden-Württemberg von Medizinern festgestellt (bitte tabellarisch nach Landkreisen, Fallzahlen und Krankheiten tabellarisch auflisten)? 2. Wie viele nur schwerst behandelbare exotische Pilzinfektionen wurden von Medizinern aus Baden-Württemberg im Zeitraum 2014 bis 2016 von hilfebedürftigen Kindern, Frauen und Männern aus Afrika, z. B. dem Sudan, diagnos - tiziert (bitte tabellarisch nach allen Landkreisen für alle diagnostizierten Pilz - infektionen im oben genannten Zeitraum darstellen)? 03. 05. 2017 Herre AfD Kleine Anfrage des Abg. Stefan Herre AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und Integration Krankheiten von Migranten Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2044 2 B e g r ü n d u n g Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Welt24, die Augsburger Allgemeine Zeitung und die deutsche Ärztezeitung berichteten in unterschiedlichen Artikeln (abrufbar bei Google) über eingeschleppte Krankheiten von hilfebedürftigen Schutzsuchenden . Dem Fragesteller ist klar, dass aus humanitären Gründen Hilfe nicht verwehrt werden sollte. Dennoch ist auch klar, dass andere Länder andere Leiden und andere Krankheiten haben. Und aufgrund schlechterer medizinischer Versorgung , von Kriegen und Versorgungskrisen sowie anderer Hygienestandards und Dürren machen sich Menschen überall auf den Weg auch zu uns. So berichtete die FAZ am 28. September 2016, dass die medizinische Versorgung aufgrund der über eine Million Menschen, die den Weg zu uns gefunden haben, aufgrund unterschiedlichster Krankheiten auf eine harte Probe gestellt werde. Mit dieser Kleinen Anfrage wird um Stellungnahme zu dieser Problematik gebeten. A n t w o r t Mit Schreiben vom 8. Juni 2017 Nr. 53-0141.5-016/2044 beantwortet das Minis - terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Krankheiten wie z. B. exotische Pilzinfektionen, Hepatitis B, Läuse - rückfallfieber, Tuberkulose, Malaria, Hautkrankheiten, Trauma, Polio, Bandwürmer , gefährlich verdrehter Darm, Volvulus, Skabies und Parasiten aller Art wurden bei Migranten bzw. Flüchtlingen seit 2014 in Baden-Württemberg für alle beschriebenen Krankheiten in Baden-Württemberg von Medizinern festgestellt (bitte tabellarisch nach Landkreisen, Fallzahlen und Krankheiten tabellarisch auflisten)? Der Landesregierung liegen nur die nachfolgenden Daten vor, die im Rahmen der gesetzlichen Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) erhoben werden. Die folgende Tabelle 1 bezieht sich u. a. auf die Daten zu meldepflichtigen Erkrankungen bei Asylsuchenden, die seit dem 25. September 2015 anhand zusätzlicher Meldeangaben nach Maßgabe des § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 IfSG übermittelt werden. Tuberkulose-Fallzahlen bei Asylsuchenden können für den Zeitraum 2014 bis 2017 angegeben werden (Tabelle 2), im Übrigen wird diesbezüglich auch auf die Antwort zur Frage Ziffer 1 in der Landtagsdrucksache 16/1965 verwiesen. Einige der genannten Krankheiten bzw. Syndrome sind nicht nach dem IfSG melde - bzw. übermittlungspflichtig. Hierzu können dementsprechend keine Angaben gemacht werden. Bei Malaria und Echinococcus sp. (Bandwürmer) handelt es sich um meldepflichtige Infektionskrankheiten, die gemäß § 7 Absatz 3 IfSG nicht - namentlich an das Robert Koch-Institut gemeldet werden. Hierzu liegen der Landesregierung keine Daten vor. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2044 Tabelle 1: Übersicht zu Erkrankung/Erreger/Syndrom nach Übermittlungspflicht, Vor liegen von Daten und Fallzahl, Zeitraum: 25. September 2015 bis 31. Mai 2017 * Erhebung im Rahmen von Screeninguntersuchungen einzelner Meldekreise, eine Aufschlüsselung nach Kreisen ist daher nicht aussagekräftig. Tabelle 2: Tuberkulose-Fälle bei Asylsuchenden, 2014 bis 2017 (Stand: 31. Mai 2017) * Erhebung im Rahmen von Screeninguntersuchungen bei Erstaufnahme in Flüchtlingsunterkünften nach § 62 des Asylgesetzes vor Verlegung in die Kreise, eine Aufschlüsselung nach Kreisen ist daher nicht aussagekräftig. 2. Wie viele nur schwerst behandelbare exotische Pilzinfektionen wurden von Medizinern aus Baden-Württemberg im Zeitraum 2014 bis 2016 von hilfebedürftigen Kindern, Frauen und Männern aus Afrika, z. B. dem Sudan, diagnos - tiziert (bitte tabellarisch nach allen Landkreisen für alle diagnostizierten Pilzinfektionen im oben genannten Zeitraum darstellen)? Der Landesregierung liegen hierzu keine Daten vor. Bei exotischen Pilzinfektionen handelt es sich im Übrigen um keine nach dem IfSG meldepflichtigen Infek - tionskrankheiten. In Vertretung Mielich Staatssekretärin (UNUDQNXQJ (UUHJHU 6\QGURP hEHUPLWWOXQJVSIOLFKW QDFK ,I6* )DOO]DKO EHL $V\OVXFKHQGHQ +HSDWLWLV % MD DOOH 1DFKZHLVH /lXVHUFNIDOOILHEHU MD 3ROLR MD *LDUGLD MD .U\SWRVSRULGLRVH MD 7ULFKLQHOOD VSLUDOLV MD 0DODULD MD GLUHNWH 0HOGXQJ DQ 5., (FKLQRFRFFXV VS %DQGZXUP MD GLUHNWH 0HOGXQJ DQ 5., H[RWLVFKH 3LO]LQIHNWLRQHQ QHLQ +DXWNUDQNKHLWHQ QHLQ 7UDXPD QHLQ 9ROYXOXV 'DUPYHUVFKOLQJXQJ QHLQ 6NDELHV QHLQ 0HOGHNDWHJRULH hEHUPLWWOXQJVSIOLFKW QDFK ,I6* )DOO]DKO EHL $V\OVXFKHQGHQ 7XEHUNXORVH MD