Landtag von Baden-Württemberg

16. Wahlperiode

Drucksache 16 / 2111

20. 05. 2017

1Eingegangen: 20. 05. 2017 / Ausgegeben: 06. 07. 2017

K l e i n e  A n f r a g e

Ich frage die Landesregierung:

1. Gab es ihrer Erkenntnis nach in Baden-Württemberg seit November 2016
 öffentliche Aktionen unter dem Motto „We love Muhammad“, bei denen Salafisten
 eine Biografie des islamischen Propheten Mohammed verteilten?

2. Wenn ja: Wird diese Kampagne von ihr als Nachfolgerin der „Lies!“-Koranverteilungen
 eingestuft?

16. 05. 2017

Berg AfD

B e g r ü n d u n g

In zahlreichen deutschen und schweizerischen Städten folgten auf das Verbot der
Vereinigung „Die Wahre Religion“ alias „Lies! Stiftung“ durch den Bundes -
minister des Innern am 15. November 2016 Verteilaktionen, in deren Rahmen
 Salafisten eine Biografie des islamischen Propheten Mohammed unter dem Titel
„We love Muhammad“ verschenkten. In diversen Medienberichten wurde auf den
offensichtlich die „Lies!“-Verteilaktionen ersetzenden Charakter derselben hingewiesen
. Für Baden-Württemberg sind entsprechende Verteilaktionen bisher nicht
öffentlich medial bekannt geworden − die vorliegende Kleine Anfrage soll ergründen
, ob der Landesregierung andere Erkenntnisse vorliegen.

Kleine Anfrage

des Abg. Lars Patrick Berg AfD

und

Antwort

des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration

„We love Muhammad“-Verteilaktionen

Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente

Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet
 mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.



Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2111

2

A n t w o r t

Mit Schreiben vom 13. Juni 2017 Nr. 4-1113.6/201-3/ beantwortet das Ministerium
für Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt:

1. Gab es ihrer Erkenntnis nach in Baden-Württemberg seit November 2016
 öffentliche Aktionen unter dem Motto „We love Muhammad“, bei denen Sala -
fisten eine Biografie des islamischen Propheten Mohammed verteilten?

Zu 1.:

Dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration liegen hierzu keine
belastbaren Erkenntnisse vor.

2. Wenn ja: Wird diese Kampagne von ihr als Nachfolgerin der „Lies!“-Koranverteilungen
 eingestuft?

Zu 2.:

Auf die Antwort zu Ziffer 1 wird verwiesen.

In Vertretung

Jäger

Staatssekretär