Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2178 02. 06. 2017 1Eingegangen: 02. 06. 2017 / Ausgegeben: 20. 07. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Radwege im Landkreis Emmendingen werden derzeit geplant? 2. Welche Radwege im Landkreis Emmendingen befinden sich derzeit im Bau? 3. Welche baulichen Änderungen im Radwegenetz des Landkreises Emmendingen sind in Zukunft geplant? 4. Wie viele und welche Lücken gibt es zum jetzigen Zeitpunkt im Radwegenetz in der Verantwortung des Landes im Landkreis Emmendingen und wann ist beabsichtigt , diese Lücken zu schließen? 5. Welche Lücken gibt es im Gesamtradwegenetz der Städte und Gemeinden im Landkreis Emmendingen? 6. Wie viele Mittel werden vom Land für die Finanzierung der Radwegeinfrastruktur im Landkreis Emmendingen zur Verfügung gestellt? 7. Berücksichtigt sie beim Ausbau des Radwegenetzes grundsätzlich auch Synergieeffekte im Zusammenhang von unfallträchtigen Straßenabschnitten? 02. 06. 2017 Wölfle SPD Kleine Anfrage der Abg. Sabine Wölfle SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Fahrradwege im Landkreis Emmendingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2178 2 B e g r ü n d u n g Als Flächenlandkreis hat der Landkreis Emmendingen im besonderen Maße Inte - resse an einer optimalen und flächendeckenden Radwegeinfrastruktur, damit die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger entsprechend aufrechterhalten werden kann. Die Landesregierung hat angekündigt, Radwege in Baden-Württemberg zu fördern und Kommunen und Gemeinden in ihren Vorhaben, diese auszubauen, zu stärken. Mit der Kleinen Anfrage soll beleuchtet werden, wie sich dieser Vorsatz auf die Radwegeinfrastruktur des Landkreises Emmendingen auswirken wird und welche Maßnahmen schon zum jetzigen Zeitpunkt ergriffen werden, um langfris - tig ein funktionsfähiges Radwegenetz zu etablieren. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 3. Juli 2017 Nr. 4-0141.5/264 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Radwege im Landkreis Emmendingen werden derzeit geplant? Im Bereich der Bundes- und Landesstraßen werden folgende Strecken derzeit geplant : Im Programm für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG wurde vom Landkreis Emmendingen in den Jahren 2012 bis 2016 folgendes Vorhaben aufgenommen: _____________________________________ *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. %H]HLFKQXQJ GHV 9RUKDEHQV /lQJH .RVWHQ LQ 0LR (XUR 5DG1(7= /DQGHVVWUD‰HQ / 1HXEDX 5DGZHJ %XFKKRO] (O]EUFNH NP MD %XQGHVVWUD‰HQ % 5DGZHJH /FNHQVFKOXVV ]Z .HQ]LQJHQ +HFNOLQJHQ X 0DOWHUGLQJHQ NP QHLQ % 5DGZHJ (O]DFK ± 3HO]PKOH NP QHLQ %H]HLFKQXQJ GHV 9RUKDEHQV 7UlJHU GHV 9RUKDEHQV /lQJH LQ NP =XZHQGXQJ LQ 0LR (XUR 5DG1(7= . 1HXEDX HLQHV 5DG XQG *HKZHJHV ]ZLVFKHQ (O]DFK XQG