Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2244 21. 06. 2017 1Eingegangen: 21. 06. 2017 / Ausgegeben: 01. 08. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele türkische Staatsangehörige haben von Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung profitiert? 2. Wie hoch waren diese Stipendien? 3. Aus welchen anderen Haushaltstiteln erhalten türkische Staatsbürger weitere Studienförderungen vom Land Baden-Württemberg? 4. Wie hoch sind diese Studienförderungen? 5. Wie viele türkische Staatsbürger erhalten Studienförderung vom Land Baden- Württemberg? 6. Wie viele deutsche Staatsangehörige haben von Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung für ein Auslandsstipendium in der Türkei profitiert? 7. Stehen den Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung und der Studienförderung des Landes Baden-Württemberg vergleichbare Förderungen von türkischer Seite für deutsche Staatsbürger gegenüber? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung für türkische Staatsbürger und Stipendien türkischer Organisationen für deutsche Staatsbürger Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2244 2 8. Wie viele deutsche Staatsangehörige aus Baden-Württemberg haben von Stipendien des türkischen Staates oder andere türkischer Organisationen profitiert ? 9. Wie hoch waren diese Stipendien? 12. 06. 2017 Dr. Balzer AfD A n t w o r t Mit Schreiben vom 17. Juli 2017 Nr. 21-MWK-6221.-TUR-2/74/1 beantwortet das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele türkische Staatsangehörige haben von Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung profitiert? Die Baden-Württemberg Stiftung hat im Rahmen des Austauschs mit Hochschulen in der Türkei im Zeitraum 2004/2005 bis 2015/2016 insgesamt 83 Personen gefördert. Davon gingen 30 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Baden-Württemberg an eine türkische Hochschule. 53 Stipendiatinnen und Stipendiaten kamen von türkischen Hochschulen nach Baden-Württemberg. Allerdings lässt sich aus diesen Zahlen nicht auf die Staatsangehörigkeit der beteiligten Personen schließen. Das Baden-Württemberg-STIPENDIUM wird nach der Zugehörigkeit zu einer Hochschule in Baden-Württemberg oder in einem Gastland vergeben, nicht nach Staatsangehörigkeit. Das Kriterium der Staatsangehörigkeit wird nicht erfasst, weshalb die Frage nicht im Sinne der Fragestellung beantwortet werden kann. 2. Wie hoch waren diese Stipendien? Die durchschnittliche monatliche Stipendienhöhe betrug 636,38 Euro. 3. Aus welchen anderen Haushaltstiteln erhalten türkische Staatsbürger weitere Studienförderungen vom Land Baden-Württemberg? Die Hochschulen des Landes erhalten vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg ein jährliches Budget, das für vielfältige Zwecke der Internationalisierung eingesetzt werden kann. Dieses Budget wird aus Kapitel 1406 des Staatshaushaltsplans bereit gestellt und beinhaltet pauschale Internationalisierungsmittel , die unter anderem deutschen und internationalen Studierenden zugute kommen können. Informationen zur Anzahl der türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die eine entsprechende Förderung erhalten haben, liegen nicht vor. 4. Wie hoch sind diese Studienförderungen? Die Studienförderungen werden individuell von den einzelnen Hochschulen bestimmt und werden vom Wissenschaftsministerium nicht erfasst. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2244 5. Wie viele türkische Staatsbürger erhalten Studienförderung vom Land Baden- Württemberg? Das Land Baden-Württemberg verfügt nicht über ein eigenes Studienförderprogramm für türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Falls mit dieser Frage auf die Förderung durch die Baden-Württemberg Stiftung oder aus den pauschalen Internationalisierungsmitteln der Hochschulen abgezielt wird, wird auf die Antworten zu den Ziffern 1 und 4 verwiesen. 6. Wie viele deutsche Staatsangehörige haben von Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung für ein Auslandsstipendium in der Türkei profitiert? Von 2004/2005 bis 2015/2016 gingen insgesamt 30 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Baden-Württemberg an eine türkische Hochschule. Zu deren Staatsangehörigkeit können aus den unter Ziffer 1 genannten Gründen keine Angaben gemacht werden. 7. Stehen den Stipendien der Baden-Württemberg Stiftung und der Studienförderung des Landes Baden-Württemberg vergleichbare Förderungen von türkischer Seite für deutsche Staatsbürger gegenüber? Dem Wissenschaftsministerium sind folgende türkische Organisationen bekannt, die Stipendien für internationale Studierende anbieten: – Türkeistipendium: Das Präsidium für Türken und verwandte Volksgruppen bietet seit dem Jahr 2016 neue Stipendienprogramme für ausländische Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an. Die Stipendien richten sich an ausländische Studierende, die an einem Bachelor-, Master- oder Promotionsstudium in der Türkei Interesse haben. Darüber hinaus wird ein Forschungsstipendium für Postdoktoranden angeboten. – Stipendien des türkischen Wissenschafts- und Forschungsrats: Der türkische Wissenschafts- und Forschungsrat (TÜBITAK) bietet Stipendien - programme für ausländische Studierende und Wissenschaftler an, darunter Stipendien für Bachelorstudiengänge, Forschungsstipendien sowie Stipendien für einen Masterstudiengang oder eine Promotion. 8. Wie viele deutsche Staatsangehörige aus Baden-Württemberg haben von Stipendien des türkischen Staates oder andere türkischer Organisationen profitiert ? Zu der Anzahl der Geförderten der oben genannten Einrichtungen liegen dem Wissenschaftsministerium derzeit keine Informationen vor. 9. Wie hoch waren diese Stipendien? – Türkeistipendium: Die Stipendienhöhe liegt (je nach Qualifikation) zwischen rund 220 und 800 Euro pro Monat. Darüber hinaus umfasst das Stipendium die Übernahme der Stu - diengebühren, der Krankenkassengebühren, einen Reisekostenzuschuss sowie Kosten für begleitende Türkischkurse. Im akademischen Jahr 2015/2016 wurden 4.810 ausländische Studierende durch ein Türkeistipendium gefördert. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2244 4 – Stipendien des türkischen Wissenschafts- und Forschungsrats: Die Stipendienhöhe liegt (je nach Qualifikation) zwischen rund 250 und 500 Euro. Darüber hinaus können Studiengebühren bis zu 500 Euro übernommen werden. Bauer Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst