Landtag von Baden-Württemberg

16. Wahlperiode

Drucksache 16 / 242

30. 06. 2016

1Eingegangen: 30. 06. 2016 / Ausgegeben: 28. 07. 2016

K l e i n e  A n f r a g e

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Höhe hat sie Haushaltsmittel für die Titelgruppe 75 „Förderung der
Vielfalt – Diversität“ in Haushaltsplan 09 Kapitel 21 eingesetzt (bitte nach Jahren
 für 2015 sowie 2016 und dem einzelnen Titel aufschlüsseln)?

2. Was für Projekte wurden mit den Mitteln gefördert (bitte die jeweiligen Pro -
jekt empfänger samt Höhe der Finanzierung für 2015 und 2016 auflisten)?

3. Welche Voraussetzungen müssen Gemeinden und Projekte erfüllen, um Mittel
aus Titelgruppe 75 zu erhalten?

16. 06. 2016

Dr. Podeswa AfD

Kleine Anfrage

des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD

und

Antwort

des Ministeriums für Soziales und Integration

Förderung der Diversität durch die Landesregierung

Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente

Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet
 mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.



Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 242

2

A n t w o r t

Mit Schreiben vom 18. Juli 2016 Nr. 4-0141.5/2 beantwortet das Ministerium für
Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt:

1. In welcher Höhe hat sie Haushaltsmittel für die Titelgruppe 75 „Förderung der
Vielfalt – Diversität“ in Haushaltsplan 09 Kapitel 21 eingesetzt (bitte nach
Jahren für 2015 sowie 2016 und dem einzelnen Titel aufschlüsseln)?

2. Was für Projekte wurden mit den Mitteln gefördert (bitte die jeweiligen Pro -
jekt empfänger samt Höhe der Finanzierung für 2015 und 2016 auflisten)?

In der mit dem Staatshaushaltsplan 2015/2016 neu eingerichteten Titelgruppe 75
„Förderung der Vielfalt – Diversität“ sind keine eigenen Haushaltsmittel eingestellt
. Die Titelgruppe 75 ist jedoch deckungsfähig mit der Titelgruppe 73 „Ak -
tionsplan für Akzeptanz & gleiche Rechte Baden-Württemberg“. In den Haushaltsjahren
 2015 und 2016 wurde als einzige Maßnahme die Neukonzeption des
Kompetenzzentrums Arbeit ● Diversität Baden-Württemberg (ehemals Beruf und
Familie) durch die FamilienForschung Baden-Württemberg des Statistischen Landesamtes
 jeweils mit 200.000 € gefördert. 

3. Welche Voraussetzungen müssen Gemeinden und Projekte erfüllen, um Mittel
aus Titelgruppe 75 zu erhalten?

Da keine Planmittelansätze im Staatshaushaltsplan 2015/2016 bereitgestellt wurden
, konnte keine Projektausschreibung erfolgen. 

Lucha

Minister für Soziales 
und Integration