Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2532 17. 08. 2017 1Eingegangen: 17. 08. 2017 / Ausgegeben: 28. 09. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche aktiven und stillgelegten Bahnhaltestellen bestehen derzeit im Main- Tauber-Kreis (mit Auflistung der einzelnen Haltestellen)? 2. In welchem Zustand befinden sich die Bahnhöfe und Bahnhaltestellen? 3. Welche Bahnsteige im Kreis sind derzeit barrierefrei? 4. Welche Baumaßnahmen an welchen Bahnhöfen oder Haltestellen sind derzeit geplant oder in Planung? 5. Ist oder war die Aktivierung von stillgelegten Haltestellen geplant? 6. Gab es Ersuchen für die Regionalstrecke Würzburg−Stuttgart weitere Haltepunkte zu bestellen oder die Taktung zu ändern? 7. Wurden durch die Neuausschreibung weitere Haltestellen für die Strecke Würzburg−Stuttgart bestellt? 8. Wurde die Taktung der Strecke Würzburg−Stuttgart geändert? 03. 08. 2017 Dr. Baum AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Entwicklung der Bahninfrastruktur im Main-Tauber-Kreis Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2532 2 B e g r ü n d u n g Mobilität ist ein grundlegender Faktor für die Lebensqualität im ländlichen Raum. Seit Jahren fordern viele Bürger eine engere Taktung auf der Frankenbahn, die Aufnahme weiterer Haltepunkte, die Sanierung maroder Bahnhaltestellen oder die Reaktivierung stillgelegter Haltepunkte. Insbesondere die Bürger der Stadt Wittig - hausen sowie Boxberg haben mehrfach Handlungsbedarf aufgezeigt. A n t w o r t Mit Schreiben vom 11. September 2017 Nr. 34-3822.0-00/1873 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche aktiven und stillgelegten Bahnhaltestellen bestehen derzeit im Main- Tauber-Kreis (mit Auflistung der einzelnen Haltestellen)? Frankenbahn: (XELJKHLP DNWLY 8LIILQJHQ VWLOOJHOHJW %R[EHUJ :|OFKLQJHQ DNWLY 6FKZHLJHUQ %DGHQ VWLOOJHOHJW 8QWHUVFKSI VWLOOJHOHJW 6DFKVHQIOXU VWLOOJHOHJW .|QLJVKRIHQ %DGHQ DNWLY DXFK 7DXEHUEDKQ DXV ,QIUDVWUXNWXUJUQGHQ GXUFK =JH GHU )UDQNHQEDKQ QXU LQ )DKUWULFKWXQJ 6G 1RUG EHGLHQEDU /DXGD DNWLY DXFK 7DXEHUEDKQ *HUODFKVKHLP DNWLY *UQVIHOG DNWLY =LPPHUQ E *UQVIHOG DNWLY :LWWLJKDXVHQ DNWLY *DXEWWHOEURQQ DNWLY ED\HULVFKH *HPHLQGH 6WDWLRQ OLHJW DEHU DXI EDGHQ ZUWWHPEHUJLVFKHQ *HELHW 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2532 Tauberbahn: 2. In welchem Zustand befinden sich die Bahnhöfe und Bahnhaltestellen? 3. Welche Bahnsteige im Kreis sind derzeit barrierefrei? 4. Welche Baumaßnahmen an welchen Bahnhöfen oder Haltestellen sind derzeit geplant oder in Planung? Die Ziffern 2 bis 4 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Frankenbahn Aus einem dem Verkehrsministerium vorliegenden „Positionspapier zum Ausbau der Infrastruktur und des Schienenpersonennahverkehrs auf der Frankenbahn zwischen Osterburken und Würzburg“ des Main-Tauber-Kreises geht hervor, dass sich nach Einschätzung des Main-Tauber-Kreises mit Ausnahme des Bahnhofs Lauda die meisten Stationen in einem nicht mehr zeitgemäßen Zustand befinden. :HUWKHLP %HVWHQKHLG DNWLY :HUWKHLP DNWLY 5HLFKKRO]KHLP DNWLY .ORVWHU %URQQEDFK DNWLY *DPEXUJ 7DXEHU DNWLY 1LNODVKDXVHQ DNWLY +RFKKDXVHQ 7DXEHU DNWLY 7DXEHUELVFKRIVKHLP DNWLY 'LWWLJKHLP DNWLY 'LVWHOKDXVHQ DNWLY /DXGD DNWLY DXFK )UDQNHQEDKQ .|QLJVKRIHQ DNWLY DXFK )UDQNHQEDKQ 8QWHUEDOEDFK VWLOOJHOHJW (GHOILQJHQ DNWLY %DG 0HUJHQWKHLP DNWLY ,JHUVKHLP DNWLY 0DUNHOVKHLP DNWLY (OSHUVKHLP DNWLY :HLNHUVKHLP DNWLY /DXGHQEDFK :UWW DNWLY 9RUEDFK]LPPHUQ VWLOOJHOHJW 1LHGHUVWHWWHQ DNWLY 2EHUVWHWWHQ VWLOOJHOHJW Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2532 4 Die Inhalte des Positionspapiers waren Gegenstand eines ersten Fachgesprächs zwischen Landkreis und Verkehrsministerium. Insbesondere die Frage einer Landesförderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bedarf weiterer Erörterung. Hierzu sind vertiefende Gespräche terminiert. An den Stationen Wittighausen, Gaubüttelbrunn, Zimmern, Grünsfeld und Eubigheim sind die Bahnsteige stufenfrei erreichbar. An den Stationen Gerlachsheim, Königshofen (Baden) und Boxberg-Wölchingen ist zu den Bahnsteigen ein stufen - freier Zugang nicht möglich. Für Gaubüttelbrunn ist die Modernisierung der Verkehrsstation vorgesehen (angestrebt für 2019), derzeit erfolgt die Planung dafür. Aktuell gibt es für alle weiteren Stationen keine Planungen für eine Modernisierung. Tauberbahn Die Stationen im Streckenabschnitt Lauda (ausschließlich)–Crailsheim (ausschließ - lich) werden im Rahmen der Streckenertüchtigung (elektronisches Stellwerk) bis 2025 stufenfrei erneuert. Der Zustand der Bestandsanlagen (der nicht modernisierten ) ist als durchschnittlich (Zustandsnote „Befriedigend“ gem. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bundesverkehrsministerium (LuFV- II-Bewertung) zu bezeichnen. Alle Stationen verfügen inzwischen über moderne Fahrgastinformationsanlagen (Dynamische Schriftanzeiger DSA2.0). An den meis - ten Stationen wurden auch für die Übergangszeit Wetterschutz und zum Teil der Belag erneuert. Alle nichtsanierten bzw. nichterneuerten Stationen haben eine Bahnsteighöhe kleiner als 55 cm. Die Bahnsteige können jedoch bereits jetzt groß - teils stufenfrei erreicht werden. Im Main-Tauber-Kreis sind die Bahnsteige folgender Stationen bereits barrierefrei /stufenfrei (Bahnsteighöhe 55 cm): – Wertheim-Bestenheid, – Wertheim, Kloster Bronnbach, – Gamburg (Tauber), – Tauberbischofsheim, – Laudenbach (Württ). Im Main-Tauber-Kreis sind nachfolgende Stationen im Rahmen der LuFV-II bzw. ZIP (Zukunftsinvestitionsprogramm) zur stufenfreien Erneuerung vorgesehen: – Niklashausen (ZIP, Realisierung 10/2017), – Reicholzheim (ZIP, Realisierung 10/2018), – Igersheim (ZIP, Realisierung 10/2018), – Weikersheim (elektronisches Stellwerk [ESTW]-Lauda–Crailsheim, Realisierung 2021), – Bad Mergentheim (elektronisches Stellwerk [ESTW]-Lauda–Crailsheim, Realisierung 2023) Weitere Maßnahmen sind noch nicht terminiert. Bis 2025 wird von der Westfrankenbahn (DB RegioNetz Infrastruktur GmbH) eine vollständige Stufenfreiheit angestrebt. 5. Ist oder war die Aktivierung von stillgelegten Haltestellen geplant? Auf die Beantwortung der Ziffern 2 bis 4 wird verwiesen. 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2532 6. Gab es Ersuchen für die Regionalstrecke Würzburg−Stuttgart weitere Haltepunkte zu bestellen oder die Taktung zu ändern? Insbesondere vom Main-Tauber-Kreis wurde der Wunsch nach einer zusätzlichen zweistündlichen Regionalbahn mit Bedienung aller Halte zwischen Lauda und Osterburken geäußert. Eine solche Leistung läge angesichts der Nachfrage auf diesem Streckenabschnitt deutlich oberhalb des Landesstandards aus dem Zielkonzept 2025 und wäre daher kommunal zu finanzieren. Perspektivisch strebt das Land einen zusätzlichen Halt des Regionalexpresses Würzburg–Stuttgart in Boxberg-Wölchingen an. 7. Wurden durch die Neuausschreibung weitere Haltestellen für die Strecke Würzburg−Stuttgart bestellt? Nein. 8. Wurde die Taktung der Strecke Würzburg−Stuttgart geändert? Ja. Der Regionalexpress Würzburg–Stuttgart verkehrt künftig durchgehend stündlich statt wie bisher zweistündlich mit einzelnen Verdichtungen. Das Gleiche gilt für die Regionalbahn Osterburken–Stuttgart. Hermann Minister für Verkehr