Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2821 16. 10. 2017 1Eingegangen: 16. 10. 2017 / Ausgegeben: 04. 01. 2018 K l e i n e A n f r a g e 1. Wie hoch ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Baden-Württemberg, die außerhalb ihres Wohnorts arbeiten? 2. Wie hoch sind die Berufspendlerzahlen (Ein- und Auspendler) zwischen den Regionen und Landkreisen in Baden-Württemberg? 3. Wie hoch sind die Berufspendlerzahlen (Ein- und Auspendler) zwischen den Stadt- und Landkreisen innerhalb der Region Stuttgart? 4. Wie hoch ist der Anteil der Nutzer des öffentlichen Personenverkehrs an der Gesamtzahl der Berufspendler innerhalb der Region Stuttgart? 5. Wie hoch ist der Anteil der Nutzer des öffentlichen Personenverkehrs an der Gesamtzahl der Berufseinpendler von außerhalb in die Region Stuttgart? 6. Wie haben sich die Pendlerströme in den vergangenen zehn Jahren in der Re - gion Stuttgart verändert? 7. Haben sich die Pendlerströme in Baden-Württemberg infolge flexibler Arbeitszeitmodelle in den vergangenen zehn Jahren verändert oder entzerrt? 8. Welche Entwicklung der Pendlerströme erwartet sie in den kommenden Jahren ? 9. Welche Maßnahmen leitet sie daraus ab? 13. 10. 2017 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Pendlerverflechtungen zwischen den Landkreisen und Regionen Baden-Württembergs Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2821 2 B e g r ü n d u n g Wer wohnortnahes Arbeiten ermöglicht, betreibt nachhaltige Infrastrukturpolitik und effektiven Naturschutz. Während für die Landeshauptstadt Stuttgart über mögliche Einfahrtsverbote debattiert und nach kurzfristigen Lösungen für die Luftreinhaltung gesucht wird, sollte auch darüber nachgedacht werden, wie die Verkehrsproblematik in den Ballungszentren Baden-Württembergs gelöst werden kann. Um sinnvolle Handlungsmaßnahmen abzuleiten, muss man sich mit den Pendlerströmen im Bundesland beschäftigen. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 7. Dezember 2017 Nr. 4-0141.5/299 beantwortet das Ministerium für Verkehr im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Baden-Württemberg, die außerhalb ihres Wohnorts arbeiten? 2. Wie hoch sind die Berufspendlerzahlen (Ein- und Auspendler) zwischen den Regionen und Landkreisen in Baden-Württemberg? 3. Wie hoch sind die Berufspendlerzahlen (Ein- und Auspendler) zwischen den Stadt- und Landkreisen innerhalb der Region Stuttgart? Zu 1., 2. und 3.: Nach Angaben des Statistischen Landesamts weist die aktuelle Berufspendlerrechnung 5,4 Millionen Erwerbstätige am Wohnort Baden-Württemberg für 2013 nach. Davon pendelten täglich 3,1 Millionen in andere Gemeinden und 2,3 Millionen arbeiteten in ihrer Wohngemeinde. 3,1 Millionen Erwerbstätige, die von ihrem Wohnort zur Arbeit in andere Gemeinden pendeln, verteilen sich auf rund 132.000 verschiedene Pendlerströme (Wohnort-Arbeitsort-Kombinationen), von denen zwei Drittel mit weniger als fünf Pendlern besetzt sind. Diese Vielzahl kleiner Pendlerströme umfasst daher nur knapp 5 Prozent des gesamten Pendlervolumens. Dagegen konzentrieren sich 41 Prozent des Pendlervolumens auf die 1.100 größten Pendlerströme mit jeweils 500 und mehr Pendlern. Wie viele Erwerbstätige ein Pendlerstrom zählt, hängt wesentlich von der Größe und Attraktivität des Arbeitsortes sowie von der Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort ab. Dies wird deutlich an den beiden größten Pendlerströmen, die gleichzeitig auch Einpendlerströme über die Landes - grenze Baden Württembergs sind. Rund 15.000 Erwerbstätige pendelten 2013 von Ludwigshafen zur Arbeit nach Mannheim, knapp 12.000 Erwerbstätige von Neu-Ulm nach Ulm. Je höher der Pendlersaldo, also die Differenz zwischen Einpendlern und Auspendlern , desto größer ist die Bedeutung einer Stadt als Arbeitsmarktzentrum für ihr Umland. Von den 1.101 Gemeinden Baden Württembergs wiesen im Jahr 2013 nur 197 Gemeinden einen positiven Pendlersaldo auf. Die Städte mit den höchsten Pendlersalden und damit die wichtigsten Arbeitsmarktzentren Baden Württembergs liegen in den Ballungsräumen. Zusammen vereinten sie knapp ein Drittel der Einpendler und der Arbeitsplätze des Landes auf sich. Wie das Statis - tische Landesamt weiter feststellte, zeigt sich der Trend zu höherem Verkehrsaufwand der Erwerbstätigen auch am Anstieg des Anteils der Auspendler aus den Kreisen. In 42 der 44 Stadt- und Landkreise Baden Württembergs war dies 2013 der Fall. Die einzigen Ausnahmen bildeten der Stadtkreis Pforzheim (–1,5 Prozent ) und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald (–0,1 Prozent). Während im Landesdurchschnitt der Anteil der Auspendler über die Kreisgrenzen von 29,3 Prozent im Jahr 2011 auf 29,8 Prozent im Jahr 2013 stieg, sank ihr Anteil im Stadtkreis Pforzheim von 36 Prozent im Jahr 2011 auf 35,4 Prozent 2013. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2821 Dieser Trend gilt auch in der Region Stuttgart und in der Stadt Stuttgart. Im Jahr 2016 hat das Statistische Amt der Stadt Stuttgart in einer Studie die Ein- und Auspendlerströme untersucht. Nach neuesten Zahlen sind sie erneut gestiegen: Es gibt mehr als 396.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Stuttgart, von denen fast 240.000 von außerhalb der Stadtgrenzen zur Arbeit kommen. Von den rund 245.000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, die in Stuttgart wohnen , verlassen wiederum etwa 87.000 die Stadt, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen. Das sind knapp 4.000 Ein- und rund 5.000 Auspendler/-innen mehr als vor einem Jahr. Dafür gibt es laut dem Statistischen Amt der Stadt Stuttgart mehrere Erklärungen. Erstens steige die Einwohnerzahl in Stuttgart und der Region an, zugleich nehme die Zahl der Beschäftigten wegen der positiven Wirtschaftsentwicklung zu. In der Pendlerstatistik, die die Zahlen der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten erhebt, sind Studierende sowie Beamtinnen und Beamte nicht erfasst. Von diesen großen Personengruppen pendelt ebenfalls ein erheblicher Anteil in die Landeshauptstadt ein. Die meisten Einpendler/-innen kommen nach den Untersuchungen des Statis tischen Amts aus den Kreisen Ludwigsburg und Esslingen, aber in ungefähr gleicher Höhe fahren Arbeitnehmer/-innen aus dem übrigen Baden-Württemberg nach Stuttgart. Selbst von jenseits der Landesgrenzen kommen täglich mehr als 25.000 Beschäftigte . Aber nicht nur Stuttgart, auch viele weitere große Städte in der Region Stuttgart von Böblingen bis Esslingen, von Winnenden bis Ludwigsburg haben laut Statistischem Landesamt hohe Einpendleranteile – am größten ist er in Sindelfingen mit dem Daimler-Werk, dann folgen mit Abstand Stuttgart und der Porsche -Standort Weissach im Kreis Böblingen. Unter den Kreisen hat neben Stuttgart nur der Kreis Böblingen mehr Ein- als Auspendler /-innen (79.426 zu 64.730), in allen anderen Kreisen der Region sind die Auspendler/-innen in der Mehrzahl. Im Landkreis Esslingen (78.441 Einpendler/ -innen und 87.797 Auspendler/-innen) ist der Abstand noch am geringsten, in den Kreisen Ludwigsburg (67.596 zu 96.886), Rems-Murr (43.503 zu 70.570) und im Landkreis Göppingen (20.637 zu 34.006) ist der Unterschied deutlicher ausgeprägt . Bei den Auspendler/-innen, also den Menschen, die in Stuttgart wohnen und andernorts arbeiten, sind die Kreise Böblingen, Esslingen und Ludwigsburg die bevorzugten Ziele, aber nur knapp dahinter kommen das übrige Baden-Württemberg und das Bundesgebiet. Auch dies deckt sich mit den Erkenntnissen der Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), in der von einer wachsenden Zahl von Fernpendlern die Rede ist. Danach wohnen mehr als 1.500 Menschen in Stuttgart und arbeiten in Berlin. 4. Wie hoch ist der Anteil der Nutzer des öffentlichen Personenverkehrs an der Gesamtzahl der Berufspendler innerhalb der Region Stuttgart? 5. Wie hoch ist der Anteil der Nutzer des öffentlichen Personenverkehrs an der Gesamtzahl der Berufseinpendler von außerhalb in die Region Stuttgart? Zu 4. und 5.: Rund 35 Prozent der Bewohner/-innen der Region Stuttgart und etwa 45 Prozent der Stuttgarter Einwohner/-innen fahren nach Angaben des Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) im morgendlichen Berufsverkehr (zwischen 6:00 Uhr und 7:00 Uhr) mit Bussen und Bahnen. Auf dem Weg in die Schule, zur Hochschule oder zur Ausbildung nutzen zu 38 Prozent Busse und Bahnen. Die Zahl der Fahrten von Berufspendlern nach Stuttgart ist von 2006 bis 2014 pro Tag von rund 62.400 auf 69.700 gestiegen (plus 11,7 Prozent), die der Fahrten in Bussen und Bahnen ins Umland von 17.300 auf 22.100 (Zuwachs: 27,7 Prozent). Insgesamt lag 2014 die Zahl aller Fahrten zwischen der Landeshauptstadt und den umliegenden Kreisen bei 242.000. Zahlen zu den Berufseinpendlern von außerhalb der Region Stuttgart liegen dem Verkehrsministerium nicht vor. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2821 4 6. Wie haben sich die Pendlerströme in den vergangenen zehn Jahren in der Region Stuttgart verändert? Zu 6.: In absoluten Zahlen sind die Zuwächse an Pendlerverflechtungen am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart in den letzten zehn Jahren deutlich. Ein Plus von 30.061 Beschäftigten im Jahr 2015 im Vergleich zu 2005 entspricht dabei einem relativen Zuwachs von 14,6 Prozent. Der Anteil der Einpendler/-innen an den Beschäftigten am Arbeitsort ist dennoch nahezu konstant geblieben (2005: 59,9 Prozent ) und liegt nur um 0,5 Prozentpunkte höher als vor zehn Jahren. Damit sind die Zahlen auf vergleichbarem Niveau wie zu den Höchstwerten Anfang der Neunziger Jahre (1992: 384.490 Beschäftigte am Arbeitsort, davon 237.553 Einpendler/-innen). Ebenfalls nahezu unverändert ist die Struktur der Pendlerströme nach Stuttgart. Knapp 70 Prozent der Pendler/-innen kommen aus den fünf Landkreisen der Region Stuttgart, knapp 20 Prozent aus dem restlichen Baden-Württemberg und etwas mehr als 10 Prozent pendeln aus dem Bundesgebiet oder Ausland nach Stuttgart ein. Abbildung 1: Einpendler/-innen aus der Region Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland und Ausland 2015 im Vergleich zu 2005 Die Anstiege aus den jeweiligen Gebieten bewegen sich dabei in ähnlichen Größenordnungen, leicht überdurchschnittlich sind hier die Zuwächse aus den Landkreisen Böblingen (+16,3 Prozent) und Esslingen (+15,2 Prozent) sowie aus dem restlichen Baden-Württemberg (+15,5 Prozent). Bei den Einpendlern aus dem Bundesgebiet und dem Ausland ist dagegen ein etwas stärkeres Wachstum zu verzeichnen (+23,7 Prozent). Leicht unterdurchschnittlich sind die Zunahmen aus den Landkreisen Ludwigsburg (+11,1 Prozent), Rems-Murr (+11,1 Prozent) und Göppingen (+12,7 Prozent ), ebenso bei den sogenannten „Binnenpendlern“, die innerhalb der Gemeinde Stuttgart wohnen und arbeiten (+12,8 Prozent). 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2821 Abbildung 2: Auspendler/-innen in die Region Stuttgart, nach Baden-Württemberg und Deutschland 2015 im Vergleich zu 2005 7. Haben sich die Pendlerströme in Baden-Württemberg infolge flexibler Arbeitszeitmodelle in den vergangenen zehn Jahren verändert oder entzerrt? 8. Welche Entwicklung der Pendlerströme erwartet sie in den kommenden Jahren? 9. Welche Maßnahmen leitet sie daraus ab? Zu 7. bis 9.: Die vorliegenden Zahlen verdeutlichen, dass sich die Pendlerströme in den vergangenen Jahren gerade in den Ballungsräumen nicht verringert haben, sondern dieses Verkehrsverhalten weiter zugenommen hat. Daher hat das Verkehrsministerium zahlreiche Maßnahmen und Förderprogramme im Bereich der nachhaltigen Mobilität aufgesetzt. Aktuelle Untersuchungen verdeutlichen jedoch, dass zusätzliche Investitionen in öffentliche und digitale Infrastrukturen sowie gezielte Maßnahmen zur Verringerung klimaschädlicher Fortbewegung notwendig sind. Nach dem Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg kommt der Landesverwaltung beim Klimaschutz eine wichtige Vorbildfunktion zu. Baden-Württemberg hat als erstes der 16 deutschen Länder im November 2014 eine Arbeitseinheit aufgebaut, der betriebliches und behördliches Mobilitätsmanagement zur Aufgabe gestellt wurde. Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, die Vorreiterrolle der Landesverwaltung bei nachhaltigen Mobilitätslösungen weiter auszubauen. Das Verkehrsminis - terium hat bereits eine Reihe von Maßnahmen ergriffen und auch umgesetzt. Die Vorbildfunktion der Landesverwaltung verlangt angesichts des relativ großen Beitrags des Berufsverkehrs zu klimaschädlichen Emissionen auch eine nachhaltigere Mobilität der Landesbeschäftigten – nicht nur im Dienst, sondern auch auf dem Weg dorthin. Job-Tickets können einen wichtigen Anreiz für die Landes - beschäftigten darstellen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Baden- Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2821 6 Württemberg hat daher als erstes Bundesland zum 1. Januar 2016 ein bezuschuss - tes Job-Ticket-Angebot für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung eingeführt. Bis zum 31. Juni 2017 wurden 23.892 JobTicket BW verkauft . Bei ca. 224.000 Anspruchsberechtigten liegt die Nutzungsquote bei knapp 11 Prozent. Der Ministerrat hat am 10. Oktober 2017 beschlossen, den monat - lichen Zuschuss des Landes an die Beschäftigten um fünf Euro auf nun 25 Euro zu erhöhen. Fast täglich sind zahlreiche Berufspendlerinnen und -pendler mit Staus konfrontiert . In der Mehrzahl sind die Fahrzeuge jedoch nur mit einer Person besetzt. Eine bessere Auslastung der Fahrzeuge kann maßgeblich dazu beitragen, die Anzahl der Fahrzeuge zu verringern. Das Verkehrsministerium hat daher in enger Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Stuttgart für die Beschäftigten der Landeshauptstadt und der Landesministerien die Mitfahrlösung TwoGo zum September 2015 eingeführt. Das Mitfahrportal macht es für die Beschäftigten der Ministerien und der Landeshauptstadt einfach, Fahrtgemeinschaften zu bilden. Dadurch können Staus verringert, das Klima geschützt und die Feinstaub- und Stickoxidbelastung gesenkt werden. Das Förderprogramm Neubürgermarketing des Verkehrsministeriums soll als Anstoß für kommunales Mobilitätsmanagement dienen, das zu einer Verhaltensänderung beiträgt. Mit einem Umzug in eine andere Gemeinde ist eine Neuorientierung durch veränderte Gegebenheiten und neue Alltagswege verbunden, die es zu nutzen gilt. Kommunen und Verkehrsverbünde haben die Chance, das künftige Mobilitätsverhalten der Zugezogenen zu beeinflussen, indem sie zur Begrüßung ÖPNV- und alternative Mobilitätsangebote mithilfe des Neubürgermarketings bewerben . Das Anreiz-Förderprogramm des Verkehrsministeriums unterstützt diese Bemühungen finanziell und beratend. So wird Kommunen und Verkehrsverbünden der Start oder die Ausweitung des Neubürgermarketings erleichtert und ermöglicht , dass sie ihr Engagement nach der Förderphase selbständig fortführen. Das Verkehrsministerium unterstützt darüber hinaus Unternehmen und Kommunen beim betrieblichen und behördlichen Mobilitätsmanagement. Mobilitätsmanagement untersucht und beeinflusst das Mobilitätsverhalten von Unternehmen und ihren Beschäftigten, um die Belastungen von Klima, Umwelt, Infrastruktur und um Kosten zu senken. Herkömmlich steht die Mobilität der Beschäftigten im Mittelpunkt. Umfassendes Mobilitätsmanagement bezieht Güterverkehr, Umschlag und innerbetriebliche Verkehre mit ein. Nach einer umfangreichen Bestandsaufnahme können entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, z. B. Telearbeit im Home-Office, Schaffung von Job-Tickets, Rad- und Fußverkehrsförderung , nachhaltiges Fuhrparkmanagement und nachhaltiges Dienstreisemanagement . Darüber hinaus tragen Aktivitäten des Verkehrsministeriums wie die ÖPNV-Offensive , der ÖPNV-Pakt Region Stuttgart und Investitionen in den Schienenverkehr dazu bei, vorhandene Angebote beispielsweise durch Angebotsausweitung, neue Fahrzeuge und die Einführung des BW-Tarifs weiter zu verbessern. Über verkehrspolitische Aktivitäten hinaus kommt es zur Minderung von Belas - tungen durch den Berufsverkehr grundsätzlich auch darauf an, im Rahmen der räumlichen Planung auf kommunaler und regionaler Ebene auf eine verkehrsgüns - tige kleinräumige Zuordnung der Funktionen Wohnen und Arbeiten und eine gute Anbindung von Neubauflächen an den Öffentlichen Nahverkehr hinzu wirken. Hermann Minister für Verkehr