Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 2974 09. 11. 2017 1Eingegangen: 09. 11. 2017 / Ausgegeben: 15. 12. 2017 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand bei der Modernisierung der Neigetechnik-Fahrzeuge für das Netz „Donau-Ostalb“? 2. Wodurch ist die Verzögerung der angekündigten Modernisierung verursacht? 3. Für welchen Zeitpunkt hat die DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH die in Verzug geratene Betriebsaufnahme dem Land avisiert? 4. Bis wann rechnet das Land damit, dass die vollständige Betriebsaufnahme erfolgt sein wird? 09. 11. 2017 Filius GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Modernisierung der Neigetechnik-Fahrzeuge für das Netz „Donau-Ostalb“ Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2974 2 B e g r ü n d u n g Im Januar 2017 fand die Vertragsunterzeichnung mit der DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH, einer Tochter der DB Regio zu Netz 5 „Donau- Ostalb“ statt. In der zugehörigen Pressemitteilung wurde angekündigt, dass „die bisherigen Dieseltriebwagen der Baureihe 611 auf modernisierte Dieseltrieb - wagen der Baureihe 612 umgestellt werden und bis zum 1. Oktober dieses Jahres vollständig in Betrieb gehen“. Bisher sind die modernisierten Fahrzeuge allerdings noch nicht im Einsatz. Bisher war als Begründung genannt worden, dass das Eisenbahnbundesamt die Fahrzeuge noch nicht zugelassen habe. In der Zwischenzeit ist dies nach Kenntnis des Fragestellers allerdings erfolgt. Somit sollte einer zeitnahen Betriebsaufnahme nichts mehr im Wege stehen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 1. Dezember 2017 Nr. 3-3822.0-00/1898 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bei der Modernisierung der Neigetechnik-Fahrzeuge für das Netz „Donau-Ostalb“? Die Inbetriebnahmegenehmigung des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) für die modernisierten Triebwagen der Baureihe 612 ist nach langer Verzögerung am 30. Oktober 2017 bei DB Regio eingetroffen. Ein umgebautes Fahrzeug ist auch schon im Einsatz. DB Regio rechnet bis zum 6. Dezember 2017 mit dem Zulauf von 16 bis 19 umgebauten 612, sodass die NeiTech-Linie Stuttgart–Tübingen– Sigmaringen–Aulendorf zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 komplett auf umgebaute 612 umgestellt werden soll. Erst dann kann der Umbau der bisher auf dieser Linie eingesetzten nicht umgebauten Triebwagen der Baureihe 612 in Angriff genommen werden. 2. Wodurch ist die Verzögerung der angekündigten Modernisierung verursacht? Während das EBA dem Vernehmen nach auf fehlende Unterlagen und Nachweise verweist, macht DB Regio geltend, dass vom EBA im Laufe des Zulassungsverfahrens mehrfach neue Nachweise verlangt worden seien, die in ähnlichen Verfahren nicht gefordert worden seien. Welche Ursache welches Gewicht hat, ist für Außenstehende kaum einzuschätzen. Nicht nachvollziehbar ist für die Landes - regierung aber, dass in den mit dem Umbau beauftragten DB-Ausbesserungs - werken die langen Wartezeiten auf die Zulassung nicht genutzt wurden, andere bekannte Schäden an den bereits umgebauten Fahrzeugen abzuarbeiten. Dieser Umstand hat zu einer weiteren Verzögerung geführt. DB Regio hatte hingegen über Monate hinweg gegenüber dem Land eine Umstellung der Linie Stuttgart– Sigmaringen–Aulendorf unmittelbar nach der für den 30. Oktober 2017 erwarteten Inbetriebnahmegenehmigung zum 1. November 2017 angekündigt. 3. Für welchen Zeitpunkt hat die DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH die in Verzug geratene Betriebsaufnahme dem Land avisiert? Nach der Umstellung der Linie Stuttgart–Sigmaringen–Aulendorf ist im ersten Quartal 2018 sukzessive ein Einsatz der modernisierten Fahrzeuge auf der Donautalbahn Ulm–Neustadt (Schwarzwald) und auf der Brenzbahn Ulm–Aalen vorgesehen, da bis Anfang Februar 2018 insgesamt 25 von 41 umzubauenden Fahrzeugen in Ulm eingetroffen sein sollen. Die Umstellung der Linie Ulm–Basel soll dann bis zum Beginn der Radsaison am 1. Mai 2018 erfolgen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2974 4. Bis wann rechnet das Land damit, dass die vollständige Betriebsaufnahme erfolgt sein wird? Die Landesregierung hält die derzeitigen Terminangaben der DB Regio für halbwegs plausibel, da ein Umbau der verbleibenden 16 Fahrzeuge in einem Zeitraum von gut fünf Monaten machbar sein sollte. Nach den Erfahrungen bei anderen Fahrzeugprojekten muss aber eine gewisse Skepsis verbleiben. Es scheint jedoch zumindest sichergestellt zu sein, dass im Frühjahr 2018 noch ausreichend Fahrzeuge der älteren Baureihe 611 für die Bedienung der Linie Ulm–Basel vorhanden sind, da die eine Zeitlang geplante Umsetzung dieser Fahrzeuge nach Bayern durch die DB Regio offenbar nicht mehr verfolgt wird. Hermann Minister für Verkehr