Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 3053 26. 11. 2017 1Eingegangen: 26. 11. 2017 / Ausgegeben: 15. 01. 2018 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Allradfahrzeuge hat die Polizei Baden-Württemberg im Einsatz? 2. Wie viele dieser Fahrzeuge sind in den jeweiligen Polizeipräsidien im Einsatz? 3. Ist der Bedarf an diesen Fahrzeugen in einigen Polizeipräsidien höher als der momentane Bestand? 4. In welchem Zustand befinden sich die Fahrzeuge und stehen genug Mittel zur Instandhaltung zur Verfügung? 5. Plant die Landesregierung, der Polizei in Baden-Württemberg mehr Fahrzeuge, vor allem im ländlichen Raum, zur Verfügung zu stellen? 23. 11. 2017 Berg AfD B e g r ü n d u n g Allradfahrzeuge sind für die Arbeit der Polizei in einigen Teilen von Baden- Württemberg unabdingbar. Mit dieser Kleinen Anfrage soll festgestellt werden, ob der Polizei genügend Fahrzeuge dieser Art zur Verfügung stehen. Kleine Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Allradfahrzeuge der Polizei Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3053 2 A n t w o r t Mit Schreiben vom 21. Dezember 2017 Nr. 3-0251.2/23/1 beantwortet das Minis - terium für Inneres, Digitalisierung und Migration im Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Allradfahrzeuge hat die Polizei Baden-Württemberg im Einsatz? Zu 1.: Die Polizei Baden-Württemberg hat mit Stand vom 30. November 2017 insgesamt 441 allradgetriebene Fahrzeuge im Einsatz. 2. Wie viele dieser Fahrzeuge sind in den jeweiligen Polizeipräsidien im Einsatz? Zu 2.: Bei den zwölf regionalen Polizeipräsidien und dem Polizeipräsidium Einsatz sind insgesamt 410 Fahrzeuge im Einsatz. Die Zuordnung der Fahrzeuge ist nachfolgender Übersicht (aufgeschlüsselt nach Dienststellen und Einrichtungen) zu entnehmen . 3. Ist der Bedarf an diesen Fahrzeugen in einigen Polizeipräsidien höher als der momentane Bestand? 5. Plant die Landesregierung, der Polizei in Baden-Württemberg mehr Fahrzeuge , vor allem im ländlichen Raum, zur Verfügung zu stellen? Zu 3. und 5.: Die Ausstattung der Dienststellen und Einrichtungen mit allradgetriebenen Fahrzeugen orientiert sich an topographischen bzw. einsatztaktischen Anforderungen, die im Rahmen des Projekts Polizeifuhrpark im Jahr 2016 unter Einbindung der Dienststellen und Einrichtungen ermittelt und festgelegt wurden. Dieser Bedarf wird bei den Beschaffungsverfahren entsprechend berücksichtigt. Eine Evaluation der Projektergebnisse ist nach drei Jahren beabsichtigt. Soweit sich geänderte Fahrzeugbedarfe ergeben, können diese im Rahmen der für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Mittel entsprechend angepasst werden. 3ROL]HLSUlVLGLXP $DOHQ 3ROL]HLSUlVLGLXP )UHLEXUJ 3ROL]HLSUlVLGLXP +HLOEURQQ 3ROL]HLSUlVLGLXP .DUOVUXKH 3ROL]HLSUlVLGLXP .RQVWDQ] 3ROL]HLSUlVLGLXP /XGZLJVEXUJ 3ROL]HLSUlVLGLXP 0DQQKHLP 3ROL]HLSUlVLGLXP 2IIHQEXUJ 3ROL]HLSUlVLGLXP 5HXWOLQJHQ 3ROL]HLSUlVLGLXP 6WXWWJDUW 3ROL]HLSUlVLGLXP 7XWWOLQJHQ 3ROL]HLSUlVLGLXP 8OP 3ROL]HLSUlVLGLXP (LQVDW] /DQGHVNULPLQDODPW 3UlVLGLXP 7HFKQLN /RJLVWLN 6HUYLFH GHU 3ROL]HL +RFKVFKXOH IU 3ROL]HL *HVDPW 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3053 4. In welchem Zustand befinden sich die Fahrzeuge und stehen genug Mittel zur Instandhaltung zur Verfügung? Zu 4.: Die Fahrzeuge befinden sich in einem technisch einwandfreien Zustand. Der Polizei Baden-Württemberg stehen ausreichende Mittel zur Instandhaltung zur Verfügung . Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration