Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 358 22. 07. 2016 1Eingegangen: 22. 07. 2016 / Ausgegeben: 30. 08. 2016 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Neubau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind seit 2011 im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen vorgenommen worden? 2. Welches Finanzvolumen hatten diese Neubau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen und wie wurden diese finanziert (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Maßnahmen)? 3. Welche Baumaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen für die Jahre 2016 und 2017 geplant, planfestgestellt und bereits begonnen worden? 4. Welche Finanzmittel werden für die einzelnen Maßnahmen veranschlagt und welche sind bereits nach ihrer Kenntnis in den Haushalten des Bundes und des Landes eingestellt bzw. abgerufen worden? 21. 07. 2016 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbaumaßnahmen im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 358 2 A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 18. August 2016 Nr. 2-3941.0-LB/70 beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Neubau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind seit 2011 im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen vorgenommen worden? 2. Welches Finanzvolumen hatten diese Neubau-, Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen und wie wurden diese finanziert (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Maßnahmen)? Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet : Nachfolgend werden die Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Maßnahmen zur Sanierung bzw. Erhaltung an Bundesfern- und Landesstraßen aufgeführt, die seit 2011 im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen umgesetzt wurden. Das Jahr der Fertigstellung ist der Spalte „Bau“ zu entnehmen, die Gesamtkosten der Spalte „Kos - ten“. Neu- und Ausbaumaßnahmen an Bundesfernstraßen fielen nicht in diesen Zeitraum . _____________________________________ *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. Sanierungsmaßnahmen an Bundesfernstraßen Str. Maßnahmenbezeichnung Bau Kosten [Mio. €] A 81 Fahrbahndeckenerneuerung Freiberg 2014 2014 3,49 A 81 FDE Freiberg 2014, Anteil Lärmsanierung 2014 1,46 B 27 Enzbrücke Bietigheim 2014 1,90 B 27 FDE zwischen A81 Anschlussstelle LB-Nord – Bietigheim-Bissingen 2014 3,70 B 27 FDE Bietigheim-Besigheim (4 km) 2015 1,06 Summe: 11,61 Neu- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen Str. Maßnahmenbezeichnung Bau Kosten [Mio. €] L 1110 Kreisverkehrsplatz Bietigheim-Bissingen, Wörthstraße 2011 0,19 L 1125 Sachsenheim – Bietigheim 2012 0,12 L 1126 KVP Ortsdurchfahrt Steinheim, K 1610 2013 0,38 L 1107 Ausbau Knotenpunkt L 1107 / K 1630 Ortsdurchfahrt Erligheim 2014 0,11 Summe: 0,80 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 358 Die Maßnahmen an Bundesfernstraßen wurden aus dem Bundeshaushalt, die an Landesstraßen aus dem Staatshaushaltsplan finanziert. Nicht enthalten sind die Finanzmittel, die für die Planung und Durchführung der Maßnahme aufgewendet werden müssen. Diese Leistungen werden sowohl für Bundesfernstraßen als auch für Landesstraßen aus dem Landeshaushalt finanziert. 3. Welche Baumaßnahmen von Bundes- und Landesstraßen sind im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen für die Jahre 2016 und 2017 geplant, planfestgestellt und bereits begonnen worden? 4. Welche Finanzmittel werden für die einzelnen Maßnahmen veranschlagt und welche sind bereits nach ihrer Kenntnis in den Haushalten des Bundes und des Landes eingestellt bzw. abgerufen worden? Die Fragen 3 und 4 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet : Nachfolgend werden die Neu- und Ausbaumaßnahmen sowie Maßnahmen zur Sanierung bzw. Erhaltung an Bundesfern- und Landesstraßen aufgeführt, die für die Jahre 2016 und 2017 im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen vorgesehen sind. Der geplante Ausführungszeitraum ist der Spalte „Bau“ zu entnehmen, die Gesamtkosten der Spalte „Kosten“. Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen Str. Maßnahmenbezeichnung Bau Kosten [Mio. €] L 1138 FDE Mühlstraße u. Benninger Straße Freiberg/N 2011 0,36 L 1125 Sicherheitstechnische Aufrüstung der Tunnel „Bergkelter“ und „Steingrube“ bei Murr 2011 0,23 L 1100 Sicherheitstechnische Aufrüstung und Erneuerung zentrale Leittechnik Tunnel Hochbergfeld bei Großbottwar 2011 0,19 L 1113 FDE Besigheim, Kurvenverbreiterung 2012 0,55 L 1106 Ortsdurchfahrt Freudental, Kurvenverbesserung 2012 0,30 L 1115 Ausbau zw. KVP K1625 – KVP GG-Ottmarsheim 2013 0,35 L 1138 FDE Knoten L1138 / K1600 OD Freiberg/Neckar 2013 0,17 L 1115 FDE Steinheim a. d. Murr – K1607 u. K1608 2013 0,25 L 1100 FDE bis KNP K1602 bei Marbach 2013 0,22 L 1100 Ausbau KVP Großbottwar, K 1702 2014 0,82 L 1113 FDE Ingersheim-Besigheim oh. OD Husarenhof 2014 2,29 L 1115 FDE Besigheim – KVP K 1625 bei Ottmarsheim 2014 0,50 L 1127 FDE i.Z. KVP-Herstellung bei Affalterbach 2014 0,49 L 1129 FDE Pleidelsheim – Freiberg 2014 0,60 L 1113 FDE Freiberg, L 1138 – K 1600 2015 0,23 L 1125 FDE Großsachsenheim – Bietigheim-Bissingen 2015 0,40 L 1118 FDE Kleinaspach – Oberstenfeld 2015 0,70 Summe: 8,65 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 358 4 Die Maßnahmen an Bundesfernstraßen werden aus dem Bundeshaushalt, die an Landesstraßen aus dem Staatshaushaltsplan finanziert. Allein die Ortsumgehung Benningen im Zuge der L 1138 ist aufgrund der Höhe der Gesamtkosten einzeln veranschlagt. Nicht enthalten sind die Finanzmittel, die für die Planung und Durchführung der Maßnahme aufgewendet werden müssen. Diese Leistungen werden sowohl für Bundesfernstraßen als auch für Landesstraßen aus dem Landeshaushalt finanziert. Hermann Minister für Verkehr Geplante Maßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen 2016–2017 Str. Maßnahmenbezeichnung Art Bau Kosten [Mio. €] A 81 FDE Mundelsheim-Pleidelsheim S 2016–2017 3,50 L 1138 Neubau der OU Benningen N 2015–2017 11,36 L 1110 Fahrbahndeckenerneuerung K 1671 Grotztunnel Tamm-Bissingen S 2017 0,44