Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 453 23. 08. 2016 1Eingegangen: 23. 08. 2016 / Ausgegeben: 20. 09. 2016 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist ihr über den Zustand der L 358/1358 zwischen Wildberg-Sulz am Eck (Landkreis Calw) und Kuppingen (Landkreis Böblingen) bekannt und seit wann hat sie Informationen darüber? 2. Welche Kenntnis hat sie über den Stand der Planung zur Sanierung dieses Straßenabschnitts? 3. Welche Kenntnis hat sie über den Zeitplan der Sanierung bzw. vollen Nutzung ? 4. Welche weitergehenden Maßnahmen der Nutzungseinschränkung – wie etwa Tonnagebeschränkungen – sind derzeit geplant? 21. 08. 2016 Dr. Kuhn ABW Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Kuhn ABW und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsbedarf der Landesstraßen L 358/1358 zwischen Wildberg-Sulz (Landkreis Calw) und Kuppingen (Landkreis Böblingen) Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 453 2 B e g r ü n d u n g Als wichtige Verbindung zwischen dem Landkreis Calw und dem Landkreis Böblingen erfährt die L 358/1358 seit Langem eine zunehmende Frequentierung durch den Berufs- und Einkaufsverkehr, aber auch durch den Schwerlastverkehr (Zufahrt zum Steinbruch Sulz) und dadurch eine starke Belastung, für die sie nicht ausgelegt war und der sie jetzt nicht mehr standhält – z. B. führt starker Regen wegen Auflassung der Straßengräben zu einer Überflutung der Straße, was zuletzt die Vollsperrung erforderlich machte. Der Zustand ist weder aus Gründen der Sicherheit, der Zumutbarkeit für die Pendler noch der Wirtschaftlichkeit weiter hinnehmbar. A n t w o r t Mit Schreiben vom 13. September 2016 Nr. 2-39.-L1358/3 beantwortet das Mi - nis terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist ihr über den Zustand der L 358/1358 zwischen Wildberg-Sulz am Eck (Landkreis Calw) und Kuppingen (Landkreis Böblingen) bekannt und seit wann hat sie Informationen darüber? Die letzte Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landesstraßen wurde im Jahr 2012 durchgeführt. Bei dieser landesweiten Bestandsaufnahme, die u. a. der Priorisierung der Sanierungsmaßnahmen dient, wurde ein Teilabschnitt der Strecke zwischen der Kreisgrenze und Kuppingen sowie ein Teilabschnitt zwischen Sulz am Eck und der Kreisgrenze als sanierungsbedürftig eingestuft. Beide Sanierungsabschnitte wurden mit nachrangiger Dringlichkeit (landesweite Platzierungen 1.620 und 1.758) bewertet. Die Daten für die ZEB werden derzeit aktualisiert . 2. Welche Kenntnis hat sie über den Stand der Planung zur Sanierung dieses Straßenabschnitts? Die Sanierungsplanung wird derzeit vom Regierungspräsidium Stuttgart erarbeitet. 3. Welche Kenntnis hat sie über den Zeitplan der Sanierung bzw. vollen Nutzung? Vorbehaltlich der Finanzierung ist die Sanierung frühestens ab dem Jahr 2018 möglich. 4. Welche weitergehenden Maßnahmen der Nutzungseinschränkung – wie etwa Tonnagebeschränkungen – sind derzeit geplant? Die Stadt Herrenberg als zuständige Straßenverkehrsbehörde strebt eine Gewichtsbeschränkung von 7,5 Tonnen Gesamtgewicht zwischen Kuppingen und der Kreisgrenze an. Die Abstimmung auf Behördenebene läuft. Hermann Minister für Verkehr