Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 509 07. 09. 2016 1Eingegangen: 07. 09. 2016 / Ausgegeben: 25. 10. 2016 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bahnhöfe und Haltestellen des Schienenpersonennahverkehrs müssen im Landkreis Karlsruhe im Hinblick auf eine barrierefreie Nutzbarkeit der S-Bahn und sonstiger Schienenfahrzeuge baulich umgestaltet werden? 2. In welcher Hinsicht müssen die genannten Haltestellen umgestaltet werden? 3. An welcher dieser Stationen wird sich das Land beteiligen und für welchen Zeitraum sind diese Umbaumaßnahmen geplant? 4. Gibt es Bestrebungen des Landes, die Instandhaltung und Sanierung der Bahnhofgebäude und die Bereitstellung von Warteräumen bei den Eigentümern einzufordern und sicherzustellen? 5. Wie beurteilt sie gegenwärtig den Zustand des Bahnhofs in Bretten? 6. Unterstützt sie das Bahnhofsmodernisierungsprogramm im Landkreis Karlsruhe? 7. Gibt es im Land Baden-Württemberg Städte von vergleichbarer Größe, deren Bahnhof ähnliche Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich der Barrierefreiheit wie der Bahnhof in Bretten erfordert? 07. 09. 2016 Schwarz GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Andrea Schwarz GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Verkehr Barrierefreiheit im Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Karlsruhe Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 2 A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 11. Oktober 2016 Nr. 34-3895.03-01/282 beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bahnhöfe und Haltestellen des Schienenpersonennahverkehrs müssen im Landkreis Karlsruhe im Hinblick auf eine barrierefreie Nutzbarkeit der S-Bahn und sonstiger Schienenfahrzeuge baulich umgestaltet werden? 2. In welcher Hinsicht müssen die genannten Haltestellen umgestaltet werden? Die Ziffern 1. und 2. werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Die Haltepunkte im Landkreis Karlsruhe weisen leider sehr unterschiedliche Bahn - steighöhen auf. Der beigefügten Anlage ist zu entnehmen, dass diese von teil - weise unter 38 cm bis zu 76 cm über Schienenoberkante (SO) an Haltepunkten, die auch von der S-Bahn Rhein-Neckar bedient werden, reichen. Des Weiteren ist der Anlage zu entnehmen, welche Haltestellen derzeit welche Bahnsteighöhen aufweisen. Die Züge sind von den Stationen mit einer Bahnsteighöhe von 55 cm und 76 cm über SO barrierefrei erreichbar. Soweit Stationen mit einer Bahnsteighöhe von 38 cm über SO oder tiefer mit „normalen“ Eisenbahnfahrzeugen im Sinne der Eisenbahn-Betriebsordnung (EBO) oder von Zweisystem-Stadtbahn-Wagen bedient werden, sind die Züge nicht barrierefrei erreichbar. Eine Ausnahme stellen die von der AVG betriebene Albtalbahn (Hochstetten–Karlsruhe–Bad Herrenalb/ Kursbuchstrecke 710.1) dar. Dort kann mit den neuen Triebwagen des Typs NET 2012 (Einstiegshöhe 34 cm) praktisch stufenfrei von Bahnsteigen mit 38 cm Höhe eingestiegen werden. Um eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen müssten somit alle in der An - lage aufgeführten Haltestellen (mit Ausnahme der Haltestellen der Albtalbahn/ Kursbuchstrecke 710.1) mit einer Höhe von weniger als 55 cm über SO auf die Bahnsteighöhe von 55 cm über SO angehoben werden. Auf der Albtalbahn (Kursbuchstrecke 710.1) müssten die Haltestellen Ettlingen- Stadt (Bahnsteig 1 und 4), Ittersbach Rathaus und Fischweier (Bahnsteig 1 und 2), welche jeweils eine Bahnsteigkante von jeweils 15 cm über SO aufweisen, auf eine Höhe von mindestens 34 cm über SO angehoben werden. 3. An welcher dieser Stationen wird sich das Land beteiligen und für welchen Zeitraum sind diese Umbaumaßnahmen geplant? 4. Gibt es Bestrebungen des Landes, die Instandhaltung und Sanierung der Bahnhofgebäude und die Bereitstellung von Warteräumen bei den Eigentümern einzufordern und sicherzustellen? Die Ziffern 3. und 4. werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Es ist Aufgabe der jeweiligen Eisenbahninfrastrukturunternehmen als Betreiber der Bahnhöfe, diese in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten und diese barrierefrei zu gestalten. Das Land fördert den barrierefreien Ausbau von ÖPNV- Haltestellen im Rahmen des LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ) mit 50 Prozent, im Rahmen der verfügbaren Mittel. 5. Wie beurteilt sie gegenwärtig den Zustand des Bahnhofs in Bretten? Der Zustand des Bahnhofsgebäudes selbst ist dem Land nicht bekannt. Die für den Eisenbahnverkehr relevanten Bestandteile der Außenanlage befinden sich in akzeptablem Zustand. Im Außenbereich befinden sich der Busbahnhof, 16 Fahr- *) Nach Ablauf der Drei-Wochen-Frist eingegangen. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 radboxen, 63 überdachte Fahrradabstellplätze, mehr als 160 kostenlose Park & Ride Parkplätze sowie zwei Taxistellplätze. Die Bahnsteige selbst haben alle eine Höhe von 55 cm über SO und ermöglichen deshalb jeweils den barrierefreien Zuund Ausstieg zu/von den neueren Stadtbahnfahrzeugen. Der zweistündlich verkehrende Regionalexpress Stuttgart–Heidelberg verkehrt überwiegend mit Doppelstockwagen , die im Steuerwagen einen stufenfreien Einstieg von 55 cm-Bahnsteigen erlauben. V. a. am Wochenende werden auch Elektrotriebwagen mit einer Fußbodenhöhe von 80 cm über SO eingesetzt. Hier ermöglicht eine Überfahrbrücke einen barrierefreien Ein- und Ausstieg von/zu den Zügen. Beim Zugang zum Bahnsteig gibt es noch Nachholbedarf. So ist nur einer der beiden Zugänge zum Bahnhofsgebäude als barrierefrei zu bezeichnen. Lediglich der Zugang zu Bahnsteig 1 ist barrierefrei, während der Zugang zu den Bahnsteigen 2 und 3 nur über eine Treppe und deshalb nicht barrierefrei möglich ist. 6. Unterstützt sie das Bahnhofsmodernisierungsprogramm im Landkreis Karlsruhe? Das Bahnhofsmodernisierungsprogramm (BMP) ist ein Programm zum Ausbau und Modernisierung verschiedener Bahnhöfe und Haltepunkte in Baden-Württemberg , welches zwischen dem Land und der DB Station & Service AG vereinbart wurde. Es gibt dabei die vier Ausbau-Kategorien Knotenbahnhöfe, streckenbezogene Maßnahmen, betriebliche Maßnahmen und Reisendeninformation. Im Bereich der Reisendeninformationen wurden bis Ende 2013 alle Stationen der DB Station & Service in Baden-Württemberg mit Fahrgastinformationsanlagen ausgestattet, darunter auch solche im Bereich des Landkreises Karlsruhe. Darüber hinaus waren keine Maßnahmen im Bereich des Landkreises Karlsruhe im BMP enthalten. Nachrichtlich sei jedoch erwähnt, dass über Mittel aus dem BMP in Karlsruhe Hbf der Bahnsteig 11/12 sowie die Aufzüge an den Bahnsteigen 101–104, 11/12 und 13/14 neu gebaut wurden. Die Rahmenvereinbarung zum Bahnhofsmodernisierungsprogramm Baden-Württemberg wurde am 15. Mai 2009 mit einer Laufzeit von 10 Jahren unterzeichnet. Die Auswahl geeigneter Bahnhöfe erfolgte unter Berücksichtigung verschiedener Bewertungsfaktoren und Kriterien wie z. B. Reisendenzahlen, Knotenfunktion, Anzahl der täglichen Zughalte, Umsteigebeziehungen, fehlende Barrierefreiheit sowie streckenbezogener und betrieblicher Aspekte. Das Ministerium für Verkehr führt auf der Grundlage des Koalitionsvertrags für die laufende Legislaturperiode Gespräche mit der Deutschen Bahn über ein mögliches Bahnhofsmodernisierungsprogramm II. Dabei sollen auch Fragen zum Inhalt, zur Laufzeit und zu weiteren Aspekten für ein neues Bahnhofsmodernisierungsprogramm angesprochen werden. Nähere Informationen können der Drs. 16/352 entnommen werden. 7. Gibt es im Land Baden-Württemberg Städte von vergleichbarer Größe, deren Bahnhof ähnliche Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich der Barrierefreiheit wie der Bahnhof in Bretten erfordert? Es gibt im Land Baden-Württemberg eine ganze Reihe vergleichbarer Städte, deren Bahnhöfe ähnliche oder zum Teil noch weitergehende Sanierungsmaßnahmen hinsichtlich der Barrierefreiheit wie der Bahnhof Bretten erfordern. So wird z. B. der Bahnhof Lahr barrierefrei ausgebaut, wobei hier die Bahnsteige auf die Höhe von 55 cm über SO gebracht werden und ein barrierefreier Zugang zum Mittelbahnsteig 2/3 gebaut wird. Diese Maßnahmen, die über das LGVFG gefördert werden, sollen bis zum Beginn der Landesgartenschau in Lahr im Jahre 2018 abgeschlossen sein. Kein konkreter Zeitpunkt kann dagegen für einen Umbau des Bahnhofs Rastatt genannt werden, wo fünf der sechs Gleise nur über Treppen erreichbar sind und die Bahnsteighöhe nur 36 cm beträgt. In Bretten passt die Bahnsteighöhe von 55 cm gut zu den eingesetzten Fahrzeugen. Hermann Minister für Verkehr Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 4 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 115 55 2 115 55 1 160 55 2 160 55 1 160 55 2 160 55 1 176 38 2 164 38 3 164 38 1 258 55 2 245 55 1 220 55 2 205 55 1 140 55 2 140 55 1 271 76 2 413 76/55 3 413 76/55 4 411 76/55 5 411 76/55 6 80 55 7 132 38 8 62 38 Bruchsal-Schlossgarten 710.3 1 118 38 Bruchsal-Stegwiesen 710.3 1 120 38 1 116 38 2 116 38 111 83 38 Malsch-Süd Malsch Bruchhausen Ettlingen-West 710.3 710.3 710.3 710.3 Bruchsal 710.3 Ubstadt-Ort 710.3 710.3Weingarten (Baden) Untergrombach 710.3 Bruchsal-Bildungszentrum 710.3 *) Kursbuchstrecke Seite 1 von 8 34-3895.03-01/282 5 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe Ubstadt-Salzbrunnenstr. 710.3 1 80 38 Unteröwisheim-Martin-Luther-Str. 710.3 1 100 38 1 80 38 2 80 38 Oberöwisheim 710.3 1 90 38 1 75 38 2 75 38 Münzesheim-Ost 710.3 1 85 38 1 105 55 2 105 55 Bahnbrücken 710.3 1 80 38 1 80 55 2 80 55 Ubstadt-Uhlandstr. 710.3 1 91 55 1 80 55 2 80 55 Zeutern-Sportplatz 710.3 1 86 55 1 58 38 2 58 38 Zeutern-Ost 710.3 1 91 55 Odenheim-West 710.3 1 92 55 1 91 55 2 91 55 1 120 38 2 120 38 1 120 38 2 120 38 Unteröwisheim Bf 710.3 Stettfeld (Baden) 710.3 710.3 710.3Odenheim Bf Zeutern Bf Münzesheim 710.3 Gochsheim (Baden) 710.3 Menzingen 710.3 710.9 Bruchsal-Tunnelstraße Bruchsal-Schlachthof 710.9 *) Kursbuchstrecke Seite 2 von 8 34-3895.03-01/282 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 6 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 120 38 2 120 38 1 140 38 2 150 38 1 120 55 2 120 55 1 120 38 2 120 38 1 200 38 2 150 38 1 120 38 2 120 38 1 123 55 2 124 55 3 124 55 5 123 55 6 123 55 1 80 55 2 83 55 1 80 55 2 80 55 1 155 38 2 250 38 1 210 76 2 210 76 1 210 76 2 210 76 3 210 76 Gondelsheim Bf 710.9 710.9 710.9 710.9 710.9 Heidelsheim-Nord Heidelsheim Bf Helmsheim Gondelsheim-Schloßstadion Forchheim (b. Karlsruhe) 710.9 710.9 710.7 Karlsruhe-Hagsfeld 700 710.9Diedelsheim Bretten 710.9 Bretten-Rechberg Bretten-Ruit Blankenloch 700 *) Kursbuchstrecke Seite 3 von 8 34-3895.03-01/282 7 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 210 76 2 210 76 1 218 38 2 240 38 1 301 38 2 300 38 3 300 38 1 140 76 2 140 76 1 140 76 2 140 76 1 140 76 2 140 76 1 210 76 2 217 76 3 210 76 4 210 76 5 210 76 Graben-Neudorf - Nord 665.3-4 1 140 76 Huttenheim 665.3-4 1 140 76 1 192 76 2 140 76 Rheinsheim 665.3-4 1 140 76 1 82 38 2 82 38 1 90 38 2 90 38 665.3-4 Philippsburg (Baden) 665.3-4 Friedrichstal (Baden) 700 Wiesental 700 Bruchsal-Sportzentrum 665.3-4 Graben-Neudorf 665.3-4 700Waghäusel Eggenstein Süd Eggenstein Bf 710.1 710.1 Bruchsal Am Mantel 665.3-4 Karlsdorf *) Kursbuchstrecke Seite 4 von 8 34-3895.03-01/282 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 8 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 85 38 2 85 38 1 80 38 2 80 38 Leopoldshafen-Viermorgen 710.1 1 80 38 Leopoldshafen-Leopoldstr. 710.1 1 78 38 1 55 38 2 55 38 1 76 38 2 81 38 1 65 38 2 75 38 1 80 38 2 80 38 1 65 38 2 75 38 1 60 38 2 85 38 1 80 15 2 140 38 3 140 38 4 80 15 1 40 38 2 80 38 1 100 38 2 125 38 Ettlingen-Albgaubad Ettlingen-Spinnerei 710.1 710.1 Linkenheim-Friedrichstraße 710.1 Neuwiesengraben Ettlingen-Wasen Ettlingen-Erbprinz 710.1 710.1 710.1 Ettlingen-Stadt 710.1 Eggenstein Schweriner Weg 710.1 Leopoldshafen Frankfurter Straße 710.1 Linkenheim Süd 710.1 Eggenstein Spöcker Weg 710.1 *) Kursbuchstrecke Seite 5 von 8 34-3895.03-01/282 9 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 140 38 2 140 38 3 140 38 Reichenbach-Kurpark 710.1 1 80 38 1 80 38 2 80 38 1 80 38 2 80 38 1 80 38 2 80 38 Langensteinbach-St. Barbara 710.1 1 80 38 1 57 38 2 57 38 1 80 38 2 80 38 1 96 38 2 63 38 Ittersbach Rathaus 710.1 1 80 15 1 80 38 2 80 38 1 80 15 2 80 15 1 80 38 2 80 38 1 80 38 2 80 38 Grötzingen-Oberaustraße Hoch 710.4 1 120 38 Berghausen-Hummelberg 710.4 1 100 38 Reichenbach Bf 710.1 Busenbach 710.1 Ittersbach-Industrie 710.1 Ittersbach-Bahnhof 710.1 Etzenrot Fischweier Langensteinbach-Schießhüttenäcker 710.1 Langensteinbach Bahnhof 710.1 Spielberg 710.1 Marxzell 710.1 710.1 710.1 Frauenalb-Schielberg 710.1 *) Kursbuchstrecke Seite 6 von 8 34-3895.03-01/282 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 10 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 120 38 2 120 38 1 109 38 2 110 38 1 118 38 2 150 38 1 120 55 2 120 55 Dürrenbüchig 710.4 1 152 38 Rinklingen 710.4 1 120 38 Bretten-Stadtmitte 710.4 1 120 38 Bretten-Wannenweg 710.4 1 120 38 Bretten-Schulzentrum 710.4 1 120 38 Bretten-Kupferhälde 710.4 1 120 38 1 125 38 2 125 38 1 120 55 2 120 55 1 127 38 2 127 38 Oberderdingen-Flehingen Industrie 710.4 1 120 38 1 129 38 2 129 38 1 128 38 2 128 38 1 82 38 2 82 38 Jöhlingen-West Jöhlingen Bf Wössingen 710.4 710.4 710.4 Bauerbach 710.4 Flehingen 710.4 Zaisenhausen 710.4 Wössingen-Ost 710.4 Gölshausen 710.4 Gölshausen-Industriegebiet 710.4 Grötzingen-Oberaustr. Tief 710.5 *) Kursbuchstrecke Seite 7 von 8 34-3895.03-01/282 11 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 509 Übersicht Bahnhofsstationen im Landkreis Karlsruhe Station KBS*) Bahnsteig Länge Höhe 1 82 38 2 82 38 Berghausen-Pfinzbrücke 710.5 1 81 38 1 81 38 2 100 38 Berghausen Am Stadion 710.5 1 81 38 Söllingen-Reetzstr. 710.5 1 80 38 1 93 38 2 232 38 31 85 38 32 85 38 1 88 38 2 79 38 1 88 38 2 90 38 Söllingen-Kapellenstraße 710.5 Kleinsteinbach 710.5 Söllingen (b. Karlsruhe) 710.5 Grötzingen-Krappmühlenweg 710.5 Berghausen (Baden) 710.5 *) Kursbuchstrecke Seite 8 von 8 34-3895.03-01/282