Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 569 16. 09. 2016 1Eingegangen: 16. 09. 2016 / Ausgegeben: 25. 10. 2016 K l e i n e A n f r a g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Sind ihr die Warnsysteme „Katwarn“ und „Nina“ bekannt? 2. Wie schätzt sie die Qualität dieser Systeme und deren Einsatzfähigkeit in Baden- Württemberg ein? 3. Welche Warnsysteme für Mobiltelefone gibt es wo in Baden-Württemberg? 4. Unter welchen Voraussetzungen ist es möglich, ein landesweit einheitliches System in Baden-Württemberg zu etablieren, um möglichst viele Bürger zu erreichen ? 5. Welche Alternativen an Warnsystemen werden in der Landesregierung diskutiert ? 6. Besteht bei den von ihr favorisierten Warnsystemen eine Kompatibilität bzw. Kooperation mit den Warnsystemen der benachbarten Bundesländer sowie Frankreichs und der Schweiz? 7. Welche Sicherheitsbehörden sollten ihrer Meinung nach Zugriff auf eine solche Applikation haben? 8. Ist sie der Meinung, eine solche Applikation sollte dann landesweit kostenlos zur Installation auf dem Mobiltelefon bereitgestellt werden? Kleine Anfrage der Abg. Lars Patrick Berg und Dr. Jörg Meuthen ABW und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Applikationen für Mobiltelefone zur Kommunikation an die Bevölkerung im Krisenfall Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 569 2 9. Welche Arten von Krisenfällen (Amok, Erdbeben, Terror, Hochwasser, Unwetter etc.) sollten ihrer Ansicht nach über ein solches Warnsystem kommuniziert werden? 10. Wie will sie ggf. ein solches Warnsystem unter den Einwohnern Baden-Württembergs verbreiten? 16. 09. 2016 Berg, Dr. Meuthen ABW B e g r ü n d u n g In den vergangenen Monaten wurden die Menschen in der Bundesrepublik zunehmend oft über Funk, Fernsehen und auch über neue Medien mit Warnungen über Amokläufe, Hochwasser, Terror und Unwetter informiert. Es gibt verschiedene Überlegungen, wie Menschen in solchen Notsituationen besser erreicht und gewarnt werden können. Im Gespräch sind dabei unter anderem Applikationen für Mobiltelefone. Hier konkurrieren unterschiedliche Systeme wie „Nina“ oder „Katwarn“ miteinander. A n t w o r t Mit Schreiben vom 12. Oktober 2016 Nr. 6-1722.0/17 beantwortet das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Sind ihr die Warnsysteme „Katwarn“ und „Nina“ bekannt? Zu 1.: Ja. 2. Wie schätzt sie die Qualität dieser Systeme und deren Einsatzfähigkeit in Baden- Württemberg ein? Zu 2.: Die Qualität beider Produkte entspricht den Anforderungen, die an sogenannte Warn-Apps gestellt werden. 3. Welche Warnsysteme für Mobiltelefone gibt es wo in Baden-Württemberg? Zu 3.: Nach Kenntnis der Landesregierung verwenden der Landkreis Böblingen und die Stadt Mannheim das Katwarn-System; die Stadt Balingen informiert und warnt per Mail und SMS bei entsprechenden Gefahrensituationen über ein lokales Sys tem. 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 569 4. Unter welchen Voraussetzungen ist es möglich, ein landesweit einheitliches System in Baden-Württemberg zu etablieren, um möglichst viele Bürger zu erreichen ? Zu 4.: Ein landesweit einheitliches System kann sinnvollerweise eingerichtet werden, wenn das Land über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt, und das System keine regionalspezifischen Voraussetzungen zum Empfang von Bevölkerungsschutzwarnungen erfüllen muss. Darüber hinaus sollte das System auch die Warn - informationen des Bundes übermitteln können. 5. Welche Alternativen an Warnsystemen werden in der Landesregierung diskutiert ? Zu 5.: Die Landesregierung nutzt das vom Bund entwickelte Modulare Warnsystem (MoWaS), das unter anderem die Warn-App NINA auslösen kann. 6. Besteht bei den von ihr favorisierten Warnsystemen eine Kompatibilität bzw. Kooperation mit den Warnsystemen der benachbarten Bundesländer sowie Frankreich und der Schweiz? Zu 6.: Der Bund hat jedem Bundesland zwei MoWaS-Stationen zur Verfügung gestellt. Eine Kompatibilität mit den anderen Bundesländern ist somit gegeben. Die Schweiz verfügt nach Auskunft des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe seit Kurzem ebenfalls über eine MoWaS-Station. Frankreich ist aktuell nicht an das MoWaS-System angebunden. 7. Welche Sicherheitsbehörden sollten ihrer Meinung nach Zugriff auf eine solche Applikation haben? Zu 7.: Zugriff sollten die Katastrophenschutz- und Polizeibehörden haben. 8. Ist sie der Meinung, eine solche Applikation sollte dann landesweit kostenlos zur Installation auf dem Mobiltelefon bereitgestellt werden? Zu 8.: Ja. 9. Welche Art von Krisenfällen (Amok, Erdbeben, Terror, Hochwasser, Unwetter etc.) sollten ihrer Ansicht nach über ein solches Warnsystem kommuniziert werden? Zu 9.: Das System sollte bei allen Lagen verwendet werden, bei denen die Bürgerinnen und Bürger schnell über mögliche Gefahren beziehungsweise notwendige Verhaltensweisen informiert werden müssen. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 569 4 10. Wie will sie ggf. ein solches Warnsystem unter den Einwohnern von Baden- Württemberg verbreiten? Zu 10.: Der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration hat der Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz am 7. Oktober 2016 das System MoWaS und die darin integrierte App NINA vorgestellt. Weitere Informationen stehen für die Bürgerinnen und Bürger auf der Website des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zur Verfügung. Im Rahmen einer gezielten Öffentlichkeitsarbeit wird das Thema Warnung der Bevölkerung künftig immer wieder aktiv kommuniziert werden. Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration