Landtag von Baden-Württemberg  Drucksache 16 / 751 

16. Wahlperiode Eingang: 12.10.2016   

 

 

 

 

Kleine Anfrage 

des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP 

 

Hochwasserschutz Grenzbachtal 

 

 
Ich frage die Landesregierung: 

 
1. Welche Kennzahlen können der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von Hochwasserschutzkonzepten 

zugrunde gelegt werden? 

 

2. Inwieweit können bei den Berechnungen die Umstände von nicht eingetretenen Schäden 
berücksichtigt werden? 

 

3. Können bei der Berechnung des Quotienten zur Förderung des Hochwasserschutzkonzepts von 
Mönsheim die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr an einem Samstag berücksichtigt werden, 

welche von Montag bis Freitag geringer ausgefallen wären? 

 

4. Wie wird das Schadenspotenzial einer Tankstelle, die wie in Mönsheim in einem Talkessel liegt, 
im Rahmen des Hochwasserschutzes bewertet? 

 

5. Inwieweit können sozioökonomische Schäden − wie der Wegfall von Freizeiteinrichtungen − bei 
der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung berücksichtigt werden? 

 

6. Welche Möglichkeiten hat eine Kommune, zusätzliche Fakten in eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
 von Hochwasserschutzmaßnahmen einzubringen? 

 

7. Inwieweit können externe Effekte, wie beispielsweise ein dadurch resultierend besserer Hochwasserschutz
 an Grenz- und Kreuzbach für den angrenzenden Ort Iptingen, mit einberechnet 

werden?  

 

8. Können Rückhaltebecken auf der Gemarkung anderer Gemeinden auf den Hochwasserschutz 
angerechnet werden? 

 

 

11.10.2016 

 

Dr. Schweickert FDP/DVP 

 

 

 

Begründung  

 

Beim Hochwasserereignis vom 1. Juni 2013 konnten in der Gemeinde Mönsheim viele Schäden 

dadurch abgewendet werden, dass die Freiwillige Feuerwehr an einem Samstag zufällig mit hoher 

Personalstärke schnell Maßnahmen einleiten konnte, um wichtige Einrichtungen − wie beispielsweise 
eine Tankstelle − vor den Wassermassen zu schützen. Dies wäre an einem Wochentag nicht der Fall 
gewesen. Somit ist der Schaden signifikant geringer ausgefallen, was selbstverständlich zu begrüßen ist. 

Jedoch führt dies dazu, dass aufgrund der Berechnungssystematik dieser eigentlich glückliche Umstand 

für die Gemeinde nun zu einem negativen Bumerang wird. Denn die durch die Feuerwehr vermiedenen 

Schäden werden nicht berücksichtigt.