Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 98 11. 06. 2016 1Eingegangen: 11. 06. 2016 / Ausgegeben: 14. 07. 2016 K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Friedhöfe in den Landkreisen Tuttlingen und Schwarzwald-Baar sind zum Stand 31. Mai 2016 barrierefrei ausgestaltet? 2. In wie vielen Friedhöfen in den oben genannten Landkreisen sind die Wege bedingt durch ihre Beschaffenheit für mobilitätseingeschränkte Menschen (Rollstuhl , Rollator, Krücken, Stock und Ähnliches) schwerlich, also nur mit Mühe oder gar mit fremder Hilfe, zu bewältigen? 30. 05. 2016 Berg AfD Kleine Anfrage des Abg. Lars Patrick Berg AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Barrierefreiheit auf Friedhöfen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 98 2 B e g r ü n d u n g Barrierefreiheit ist eine wesentliche Voraussetzung, damit alle Menschen, also auch Menschen mit Behinderung und Senioren, am Leben teilhaben können. Das erklärt die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) unmissverständlich. In Deutschland stoßen Menschen mit Mobilitätseinschränkung jedoch noch immer auf unüberwindbare Hindernisse. Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Situation auf den Friedhöfen in den genannten Landkreisen beleuchtet werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 6. Juli 2016 Nr. 2-549/0 beantwortet das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration im Einvernehmen mit dem Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Friedhöfe in den Landkreisen Tuttlingen und Schwarzwald-Baar sind zum Stand 31. Mai 2016 barrierefrei ausgestaltet? 2. In wie vielen Friedhöfen in den oben genannten Landkreisen sind die Wege bedingt durch ihre Beschaffenheit für mobilitätseingeschränkte Menschen (Rollstuhl , Rollator, Krücken, Stock und Ähnliches) schwerlich, also nur mit Mühe oder gar mit fremder Hilfe, zu bewältigen? Zu 1. und 2.: Auf der Basis einer Abfrage über die jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden , auf die alle Gemeinden in dem Landkreis Tuttlingen und dem Schwarzwald- Baar-Kreis geantwortet haben, ergibt sich Folgendes: Im Landkreis Tuttlingen sind 41 Friedhöfe und im Schwarzwald-Baar-Kreis sind 27 Friedhöfe barrierefrei ausgestaltet. Im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis sind weitere jeweils 15 Friedhöfe bedingt barrierefrei im Sinne der Ziffer 2. Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration