Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christian Magerl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2016 Bohrschlammgruben II Im Nachgang zur schriftlichen Anfrage zum Thema Bohrschlammgruben (Drs. 17/7892) vom 09.06.2015 wurden Informationen der Regierung von Oberbayern bekannt, die in der Anzahl der Bohrschlammgruben ganz erheblich von der Antwort der Staatsregierung abweichen. Die Regierung von Oberbayern spricht von ca. 170 Bohrschlammgruben, während die Staatsregierung in der Antwort vom 22.10.2015 nur 43 Standorte benannt hat. Daher frage ich die Staatsregierung erneut: 1. Wie viele Bohrschlammgruben sind in Bayern bekannt, wo befinden sich diese und wer ist Eigentümer der jeweiligen Grundstücke (bitte Landkreis, Gemeinde und Flurnummer angeben)? 2. Welches Unternehmen war jeweils für die Bohrschlammgruben verantwortlich und wer ist der jeweilige Rechtsnachfolger? 3. Wann wurden jeweils zuletzt Messungen vorgenommen und welche Auffälligkeiten gab es? 4. a) Bei welchen Bohrschlammgruben ist sichergestellt, dass von ihr keine Umweltgefährdungen ausgehen? b) Wann werden die übrigen Bohrschlammgruben auf mögliche Umweltgefährdungen untersucht? 5. Wie erklärt die Staatsregierung die Diskrepanz zwischen den Zahlen der Regierung von Oberbayern und den eigenen Zahlen? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 19.02.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWi) wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Bohrschlammgruben sind in Bayern bekannt , wo befinden sich diese und wer ist Eigentümer der jeweiligen Grundstücke (bitte Landkreis, Gemeinde und Flurnummer angeben)? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 der Schriftlichen Anfrage vom 09.06.2015 (Drs. 17/7892) verwiesen. 2. Welches Unternehmen war jeweils für die Bohrschlammgruben verantwortlich und wer ist der jeweilige Rechtsnachfolger? Im Folgenden sind die Betreiber der dem StMWi im Aufsichtsbezirk der Regierung von Oberbayern – Bergamt Südbayern – bekannten Bohrschlammgruben (siehe Antwort 1 mit Tab. 1, Drs. 17/7892) aufgelistet: Nr. Name Gemarkung/Gemeinde Landkreis Betreiber 1-1 Waldhausen Schnaitsee/ Traunstein Uniper Energy Storage GmbH 1-2 Maind Waltenhofen/ Oberallgäu Geiger GmbH, Oberstdorf 1-3 Mittelstetten Mittelstetten/ Augsburg Wintershall Holding GmbH 1-4 Isen Forst/ Ebersberg ExxonMobil Production Deutschland GmbH 1-5 Prutting Prutting/ Rosenheim Preussag/Engie SA* 1-6 Hofoldinger Forst Helfersdorf/ Aying München ExxonMobil Production Deutschland GmbH 1-7 Arlesried Dietershofen/ Oberschönegg Unterallgäu Wintershall Holding GmbH *(GDF SUEZ E&P Deutschland GmbH) Betreiber der Bohrschlammgruben aus Tab. 2 (Drs. 17/7892) war die „RWE-DEA AG“. Betreiber der Bohrschlammgruben aus Tab. 3 (Drs. 17/7892) war die „Mobil-Erdgas-Erdöl GmbH“ bzw. die „Mobil Oil“, deren Rechtsnachfolger die heutige „ExxonMobil Production Deutschland GmbH“ ist. 3. Wann wurden jeweils zuletzt Messungen vorgenommen und welche Auffälligkeiten gab es? Es wird auf die Antwort zu Frage 4 der Schriftlichen Anfrage vom 09.06.2015 (Drs. 17/7892) verwiesen. 4. a) Bei welchen Bohrschlammgruben ist sichergestellt , dass von ihr keine Umweltgefährdungen ausgehen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 24.03.2016 17/10215 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10215 b) Wann werden die übrigen Bohrschlammgruben auf mögliche Umweltgefährdungen untersucht? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 7 der Schriftlichen Anfrage vom 09.06.2015 (Drs. 17/7892) verwiesen. 5. Wie erklärt die Staatsregierung die Diskrepanz zwischen den Zahlen der Regierung von Oberbayern und den eigenen Zahlen? Nach Angaben des StMWi hatte die Regierung von Oberbayern im Rahmen einer Presseanfrage des Norddeutschen Rundfunks aus dem Jahr 2014 neben der Nennung der bekannten Sammelgruben eine grobe Schätzung der Zahl der möglichen Einzelstandorte zur Veranschaulichung abgegeben . Nach dieser groben Schätzung könnten bis etwa 1970 vielleicht 170 Bohrschlammgruben als Einzelstandorte erstellt worden sein. Als Datenbasis zu dieser Schätzung diente die Mitteilung der RWE-DEA AG an das Bayerischen- Landesamt für Umwelt (LfU) über 33 Standorte (siehe Schriftliche Anfrage vom 09.06.2015 – Drs. 17/7892). Tatsächlich bekannt sind dem Bergamt Südbayern und dem LfU die in der Schriftlichen Anfrage vom 09.06.2015 (Drs. 17/7892) angegebenen insgesamt 45 Gruben. In der Antwort der Regierung von Oberbayern auf eine Presseanfrage des Bayerischen Rundfunks vom 22.01.2016 über die unterschiedlichen Zahlen zwischen der Nachricht des Norddeutschen Rundfunks aus dem Jahr 2014 und der Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) auf die erste Landtagsanfrage wurde nach Angaben des StMWi dargelegt, dass es sich bei der Zahl 170 um eine reine Schätzung handelte.