Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2015 Ökologische Vorrangflächen in Bayern Mit dem Greening sollte dem Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in der Landwirtschaft ein stärkeres Gewicht verschafft werden. 30 % der Direktzahlungen sollen den Landwirten nur ausgezahlt werden, wenn diese zur Erhaltung der Biodiversität , der Bodenqualität und der Umwelt im Allgemeinen wirksame Bewirtschaftungsmethoden anwenden. Die bundesweite Bilanz zeigt aber, dass im wesentlichen Maßnahmen gewählt wurden, die sich gut in die landwirtschaftliche Praxis integrieren ließen, die aber nur wenig Verbesserung für die angestrebten Ziele bringen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen wurden 2015 für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angemeldet? 2. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Zwischenfrüchte und Grasuntersaaten (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 3. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Brachflächen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 4. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf stickstoffbindende Pflanzen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 5. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Cross Compliance (CC)-Landschaftselemente (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 6. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Gewässerrandstreifen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 7. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Kurzumtriebsplantagen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? 8. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Aufforstungsflächen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität , Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 23.02.2016 Die o. g. Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen wurden 2015 für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angemeldet? Siehe Anlage. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 24.03.2016 17/10218 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10218 2. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Zwischenfrüchte und Grasuntersaaten (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Die Wirksamkeit ökologischer Vorrangflächen für den Erhalt der Biodiversität und die Bodenqualität ist grundsätzlich von verschiedenen Faktoren wie z. B. der vorhandenen Ausstattung mit ökologisch wertvollen Strukturen oder einer Kombination mit Agrarumweltmaßnahmen abhängig. Im Mittel wird der Beitrag von Zwischenfrüchten und Grasuntersaaten wie folgt eingeschätzt: • Erhalt der Biodiversität -gering- • Erhalt der Bodenqualität -stark- • Umweltschutz im Allgemeinen -stark- Bei der Bewertung bzgl. des Kriteriums „Umweltschutz im Allgemeinen“ wurde berücksichtigt, dass der Anbau von Zwischenfrüchten und Grasuntersaaten neben dem Erosionsschutz auch einen wichtigen Beitrag zum Gewässerschutz leistet. 3. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Brachflächen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von Bracheflächen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt : • Erhalt der Biodiversität -stark- • Erhalt der Bodenqualität -mittel- • Umweltschutz im Allgemeinen -stark- 4. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf stickstoffbindende Pflanzen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von stickstoffbindenden Pflanzen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt: • Erhalt der Biodiversität -gering- • Erhalt der Bodenqualität -mittel- • Umweltschutz im Allgemeinen -stark- Bei der Bewertung bzgl. des Kriteriums „Umweltschutz im Allgemeinen“ wurde auch berücksichtigt, dass Leguminosen einen wichtigen Beitrag zur Einsparung von Treibhausgasen leisten. 5. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Cross Compliance (CC)-Landschaftselemente (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von CC-Landschaftselementen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt: • Erhalt der Biodiversität - stark- • Erhalt der Bodenqualität -mittel bis stark- • Umweltschutz im Allgemeinen -sehr stark- Zu Bodenqualität: CC-Landschaftselemente umfassen ein breites Spektrum, sodass unterschiedliche Bewertungen möglich sind. 6. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Gewässerrandstreifen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von Gewässerrandstreifen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt: • Erhalt der Biodiversität -stark- • Erhalt der Bodenqualität -mittel- • Umweltschutz im Allgemeinen - stark- Bei der Bewertung bzgl. des Kriteriums „Umweltschutz im Allgemeinen“ wurde auch berücksichtigt, dass die Anlage von Gewässerrandstreifen vor allem mit dem Ziel des Schutzes von Oberflächengewässern erfolgt. 7. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Kurzumtriebsplantagen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben)? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von Kurzumtriebsplantagen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt: Drucksache 17/10218 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 • Erhalt der Biodiversität -mittel- • Erhalt der Bodenqualität -mittel- • Umweltschutz im Allgemeinen -stark- Bei der Bewertung bzgl. des Kriteriums „Umweltschutz im Allgemeinen“ wurde auch berücksichtigt, dass die Anlage von Kurzumtriebsplantagen Vorteile beim Erosionsschutz erbringt. 8. a) Wie viele Hektar ökologischer Vorrangflächen entfielen 2015 auf Aufforstungsflächen (bitte für Bayern und für die einzelnen Regierungsbezirke angeben )? Siehe Anlage. b) Wie stuft die Staatsregierung die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei den einzelnen Rubriken Erhalt der Biodiversität, Erhalt der Bodenqualität, Umweltschutz im Allgemeinen ein (bitte die Einstufung gering – mittel – stark und sehr stark für die Rubriken angeben)? Der Beitrag von Aufforstungsflächen wird im Mittel wie folgt eingeschätzt: • Erhalt der Biodiversität -mittel- • Erhalt der Bodenqualität - stark- • Umweltschutz im Allgemeinen -sehr stark- Im Falle einer Aufforstung mit standortgemäßen und –heimischen Baumarten kann der Parameter „Erhalt der Biodiversität “ auf „sehr stark“ angehoben werden. Anlage zur Schriftlichen Anfrage der Frau Abgeordneten Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) „Ökologische Vorrangflächen in Bayern“ Flächen in ha Frage 1. Frage 2. a) Frage 3. a) Frage 4. a) Frage 5. a) Frage 6. a) Frage 7. a) Frage 8. a) beantragte ÖVF insgesamt Zwischenfrüchte und Grasuntersaaten Brachflächen Stickstoff bindende Pflanzen CC-Landschafts elemente Gewässerrandstreifen inkl. Ufervegetation Kurzumtriebsplantagen Aufforstungsflächen nach Art. 32 VO (EU) Nr. 1307/2013 Oberbayern 51.956,05 40.883,15 4.908,72 5.415,82 201,02 110,14 67,46 6,12 Niederbayern 42.009,67 32.300,72 5.981,84 2.896,47 150,34 240,59 62,92 1,63 Oberpfalz 31.486,64 21.845,71 3.459,08 5.568,45 261,68 64,24 30,38 0,96 Oberfranken 20.883,79 11.927,97 4.408,06 4.143,02 241,80 32,82 51,61 4,38 Mittelfranken 27.320,86 18.573,19 2.420,71 6.052,75 120,24 33,31 32,70 2,65 Unterfranken 25.799,77 12.208,28 8.043,65 5.229,21 139,52 30,85 11,58 2,60 Schwaben 35.877,35 32.043,72 1.229,15 2.233,69 83,10 99,15 33,08 1,75 Bayern 235.334,15 169.782,74 30.451,21 31.539,41 1.197,71 611,11 289,73 20,09 ÖVF = Ökologische Vorrangflächen CC = Cross Compliance