Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 25.01.2016 Breitbandausbau in Hof, Kronach und Lichtenfels Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Hof (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s)? 1.2 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? 1.3 Welche nicht? 2.1 Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? 2.2 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Kronach (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? 2.3 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? 3.1 Welche nicht? 3.2 Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? 4.1 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Lichtenfels, (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? 4.2 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt ? 4.3 Welche nicht? 5. Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? 6. Mit Fördermitteln in welcher Höhe wurden und werden die Maßnahmen unterstützt (bitte aufgeschlüsselt nach den Landkreisen und Kommunen)? 7. Welche Eigenmittel wurden dabei seitens der Kommunen erbracht? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 24.02.2016 Die im Folgenden genannten Versorgungsdaten (in Prozent der Haushalte) stammen vom TÜV Rheinland und haben den Stand Mitte 2015. Versorgungsdaten zum Stand Ende 2015 liegen erst Ende März/Anfang April 2016 vor. 1.1 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Hof (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung der Kommunen im Landkreis Hof stellt sich wie folgt dar: Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Bad Steben 100,0 94,8 94,8 ja Berg 100,0 62,9 50,5 ja ja Döhlau 99,8 86,9 86,9 ja ja Feilitzsch 99,2 24,0 24,0 ja ja Gattendorf 99,9 34,3 0,9 ja ja Geroldsgrün 99,4 97,1 97,1 ja ja Helmbrechts 100,0 40,1 35,6 ja ja Issigau 100,0 64,4 64,3 ja ja Köditz 100,0 91,9 68,5 ja ja Konradsreuth 99,9 70,9 70,7 ja ja Leupoldsgrün 100,0 74,0 62,3 ja Lichtenberg 100,0 0,6 0,6 ja ja Münchberg 100,0 67,4 66,6 ja ja Naila 100,0 88,3 87,2 ja ja Oberkotzau 100,0 72,5 72,5 ja ja Regnitzlosau 99,9 48,9 48,7 ja Rehau 99,6 91,3 88,5 ja Schauenstein 99,7 1,4 1,3 ja ja Schwarzenbach a. d. Saale 99,8 40,0 11,7 ja ja Schwarzenbach a. Wald 98,6 83,7 78,0 ja ja Selbitz 100,0 83,9 80,4 ja ja Sparneck 100,0 32,3 3,3 ja ja Stammbach 99,7 26,4 2,2 ja ja Töpen 100,0 27,1 1,3 ja ja Trogen 100,0 1,8 1,8 ja ja Weißdorf 100,0 47,6 7,6 ja ja Zell im Fichtelgebirge 99,9 16,4 5,6 ja ja Hinweis (gilt auch für die Antworten auf die Fragen 2.2 und 4.1): Der Spalte „im Verfahren ?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune in das Förderverfahren eingestiegen ist (Stand 02.02.2016). Der Spalte „Förderantrag gestellt?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune den formalen Antrag bei der Bezirksregierung nach Abschluss des Auswahlverfahrens gestellt hat (monatliche Meldungen der Bezirksregierungen, Stand Ende Januar 2016). Der jeweils aktuelle Verfahrensstand aller bayerischen Kommunen ist auf der Internetseite www.schnellesinternet .bayern.de für jedermann einsehbar. 1.2 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt? Siehe Antwort auf Frage 1.1. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 31.03.2016 17/10290 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10290 1.3 Welche nicht? Siehe Antwort auf Frage 1.1. 2.1 Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? Folgende Anbieter haben bislang Zuschläge für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Landkreis Hof erhalten: Deutsche Telekom, Thüga MeteringService. 2.2 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Kronach (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung der Kommunen im Landkreis Kronach stellt sich wie folgt dar: Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Kronach 99,4 83,3 7,5 ja ja Küps 99,9 55,0 9,0 ja ja Ludwigsstadt 99,6 11,1 1,8 ja ja Mitwitz 99,8 7,0 1,8 ja ja Nordhalben 99,7 22,3 2,0 ja Pressig 100,0 47,5 3,5 ja Reichenbach 99,7 96,3 21,1 ja Schneckenlohe 100,0 54,9 21,0 ja ja Steinbach a. Wald 99,7 0,1 0,1 ja ja Steinwiesen 98,5 86,7 62,1 ja ja Stockheim 100,0 44,7 3,5 ja ja Tettau 99,9 96,1 3,3 ja Teuschnitz 99,8 34,5 4,8 ja Tschirn 100,0 0,4 0,4 ja Marktrodach 99,7 93,4 25,7 ja ja Wallenfels 99,1 26,2 13,9 ja ja Weißenbrunn 99,6 94,1 79,4 ja Wilhelmsthal 90,2 7,7 3,0 ja ja 2.3 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt? Siehe Antwort auf Frage 2.2. 3.1 Welche nicht? Siehe Antwort auf Frage 2.2. 3.2 Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? Folgende Anbieter haben bislang Zuschläge für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Landkreis Kronach erhalten: Kabel-DSL Ludwigstadt, SÜC Dacor, Deutsche Telekom, Thüga MeteringService. 4.1 Wie ist der Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Lichtenfels (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s))? Die Breitbandversorgung der Kommunen im Landkreis Lichtenfels stellt sich wie folgt dar: Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s im Verfahren? Förderantrag gestellt? Altenkunstadt 99,9 77,4 77,4 ja ja Burgkunstadt 99,9 85,0 81,2 ja ja Ebensfeld 99,1 87,0 50,3 ja ja Hochstadt a. Main 100,0 54,8 14,6 ja Lichtenfels 100,0 71,4 66,6 ja ja Marktgraitz 98,0 89,6 89,6 ja Marktzeuln 100,0 22,3 1,8 ja ja Michelau i. OFr. 100,0 39,1 35,3 ja ja Redwitz a. d. Rodach 100,0 78,5 78,5 ja Bad Staffelstein 98,6 72,6 72,5 ja ja Weismain 94,2 12,9 3,3 ja ja 4.2 Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt? Siehe Antwort auf Frage 4.1. 4.3 Welche nicht? Siehe Antwort auf Frage 4.1. 5. Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? Folgende Anbieter haben bislang Zuschläge für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Landkreis Lichtenfels erhalten: Deutsche Telekom. 6. Mit Fördermitteln in welcher Höhe wurden und werden die Maßnahmen unterstützt (bitte aufgeschlüsselt nach den Landkreisen und Kommunen )? Der Freistaat Bayern unterstützt den Breitbandausbau in den Landkreisen Hof, Kronach und Lichtenfels wie folgt: Landkreis Hof: Kommune Förder höchstbetrag Bewilligte Förderung bislang Kommunaler Eigenanteil bislang Bad Steben 760.000 Euro Berg 900.000 Euro 496.746 Euro 55.195 Euro Döhlau 590.000 Euro 347.413 Euro 86.854 Euro Feilitzsch 700.000 Euro 252.479 Euro 63.120 Euro Gattendorf 830.000 Euro 424.635 Euro 47.182 Euro Geroldsgrün 720.000 Euro Helmbrechts 830.000 Euro Issigau 820.000 Euro Köditz 790.000 Euro Konradsreuth 890.000 Euro 593.871 Euro 65.986 Euro Leupoldsgrün 630.000 Euro Lichtenberg 670.000 Euro Münchberg 870.000 Euro Naila 770.000 Euro 618.965 Euro 68.774 Euro Oberkotzau 600.000 Euro 639.096 Euro 159.774 Euro Regnitzlosau 900.000 Euro Rehau 820.000 Euro Schauenstein 810.000 Euro Schwarzenbach a. d. Saale 800.000 Euro 750.132 Euro 83.348 Euro Schwarzenbach a. Wald 850.000 Euro 348.305 Euro 38.701 Euro Selbitz 720.000 Euro Sparneck 730.000 Euro 374.720 Euro 93.681 Euro Stammbach 910.000 Euro Töpen 770.000 Euro 460.380 Euro 115.096 Euro Trogen 650.000 Euro 192.196 Euro 21.356 Euro Drucksache 17/10290 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Kommune Förder höchstbetrag Bewilligte Förderung bislang Kommunaler Eigenanteil bislang Weißdorf 810.000 Euro 561.368 Euro 62.375 Euro Zell im Fichtelgebirge 820.000 Euro Hinweis: Die Gemeinde Oberkotzau hat den Bonus für interkommunale Zusammenarbeit erhalten. Landkreis Kronach: Kommune Förder höchstbetrag Bewilligte Förderung bislang Kommunaler Eigenanteil bislang Kronach 830.000 Euro 415.799 Euro 46.200 Euro Küps 740.000 Euro Ludwigsstadt 860.000 Euro Mitwitz 850.000 Euro 549.382 Euro 61.043 Euro Nordhalben 760.000 Euro Pressig 780.000 Euro Reichenbach 550.000 Euro Schneckenlohe 610.000 Euro 120.262 Euro 13.363 Euro Steinbach a. Wald 710.000 Euro 279.786 Euro 69.947 Euro Steinwiesen 850.000 Euro 402.685 Euro 44.743 Euro Stockheim 640.000 Euro 418.289 Euro 104.573 Euro Tettau 690.000 Euro Teuschnitz 780.000 Euro Tschirn 670.000 Euro Marktrodach 770.000 Euro Wallenfels 870.000 Euro Weißenbrunn 820.000 Euro Wilhelmsthal 880.000 Euro 573.786 Euro 63.755 Euro Landkreis Lichtenfels: Kommune Förder höchstbetrag Bewilligte Förderung bislang Kommunaler Eigenanteil bislang Altenkunstadt 700.000 Euro 98.665 Euro 24.667 Euro Burgkunstadt 730.000 Euro 247.154 Euro 27.461 Euro Ebensfeld 850.000 Euro 850.000 Euro 373.969 Euro Hochstadt a. Main 670.000 Euro Lichtenfels 800.000 Euro 780.221 Euro 195.056 Euro Marktgraitz 510.000 Euro Marktzeuln 550.000 Euro 29.190 Euro 3.247 Euro Michelau i. OFr. 560.000 Euro 384.525 Euro 42.726 Euro Redwitz a. d. Rodach 580.000 Euro Bad Staffelstein 870.000 Euro 630.997 Euro 70.111 Euro Weismain 910.000 Euro 960.000 Euro 835.199 Euro Hinweis: Die Stadt Weismain hat den Bonus für interkommunale Zusammenarbeit erhalten. 7. Welche Eigenmittel wurden dabei seitens der Kommunen erbracht? Siehe Antwort auf Frage 6. Die dort vorgetragenen kommunalen Eigenanteile ergeben sich aus der Differenz der Wirtschaftlichkeitslücke , die dem Förderbescheid zugrunde lag, und der im Förderbescheid zugesagten Fördersumme.