Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer SPD
vom 22.01.2016

Flüchtlinge aus Afghanistan

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Wie viele Asylbewerber/-innen aus Afghanistan befinden
 sich in Bayern?

2.  Welchen Aufenthaltsstatus habe diese Asylbewerber/ 
-innen?

3. a) Gibt/gab es Abschiebungen nach Afghanistan?
 b) Wenn ja, wohin werden diese Personen abgeschoben
?
 

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 23.02.2016

Zu 1.:
Soweit in der Schriftlichen Anfrage nach in Bayern registrierten
 Asylbewerbern aus Afghanistan gefragt wird, wurde auf 
diejenigen Personen abgestellt, die derzeit einen Asylantrag 
gestellt haben.

Zum 31. Januar 2016 befanden sich laut Angaben des 
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge 9.349 afghanische
 Staatsangehörige im Asylverfahren. Hiervon 9.113 
Personen im Erstverfahren und 236 Personen in einem Folgeverfahren
.

Zu 2.:
Einem Ausländer, der um Asyl nachsucht, ist zur Durchführung
 des Asylverfahrens der Aufenthalt im Bundesgebiet 
kraft Gesetzes gestattet (§ 55 Abs. 1 Asylgesetz – AsylG).

Abgelehnte Asylbewerber, die einen Asylfolgeantrag gestellt
 haben, sind von Antragstellung bis zu dem Zeitpunkt, 
in dem das Bundesamt darüber entschieden hat, ob ein weiteres
 Asylverfahren durchgeführt wird, nicht abschiebbar.

Zu 3. a):
Zwangsweise Rückführungen nach Afghanistan sind grundsätzlich
 möglich. Abschiebungen vollziehbar ausreisepflichtiger
 afghanischer Staatsangehöriger wurden und werden 
auch durchgeführt.

Zu 3. b):
Die Abschiebungen erfolgen derzeit auf dem Luftweg in die 
afghanische Hauptstadt Kabul.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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