Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Leopold Herz FREIE WÄHLER
vom 03.02.2016

B 308 – Geh- und Radweg Sigmarszell/Dornach und Niederstaufen
/Burgstall

Ich frage die Staatsregierung:
 
1. Wie hoch war der erzielte Materialwert – Schrottwert für 

die abgebrochene, historische Eisenbrücke?
 
2. Wie hoch war der Schrottertrag für die Brücke?
 
3. Wer nahm die Verschrottung vor?
 
4. Wohin ist der Ertrag des Schrottwertes geflossen?
 
5. Wie sollen Radfahrer und Fußgänger auf Höhe der 

Kreuzung B 308/Allgäustraße Niederstaufen bzw. Straße
 Richtung Bregenz zur Grenze die B 308 in Richtung 
Niederstaufen sicher überqueren, ist doch hier die Geschwindigkeit
 des Verkehrs aufgrund der vermeintlichen 
Übersichtlichkeit besonders hoch?

 

Antwort
des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
vom 14.03.2016

Zu 1.:
Wie bei derartigen „Bauleistungen“ üblich, wurde in den bauvertraglichen
 Regelungen eine gemeinsame Position für die 
eigentlichen Abbrucharbeiten und für die Entsorgung des 
Abbruchmaterials vorgesehen. Hintergrund dabei ist, dass 
es im vorliegenden Fall zweckmäßig war, sämtliches Abbruchmaterial
 in den Besitz des Auftragnehmers übergehen 
zu lassen; dieser war somit für eine fachgerechte Entsorgung
 oder ggf. Wiederverwertung verantwortlich. Eine eventuelle
 Schrottvergütung wird somit bereits im Rahmen der 
Angebotserstellung von den Bietern in die Angebotspreise 
eingerechnet. Auf diese Weise gelingt es, im Rahmen des 
Wettbewerbs den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot 
mit der Ausführung der Arbeiten zu beauftragen.

Zu 2.:
Wie unter Ziff. 1 dargestellt, kann hierzu keine Auskunft erteilt
 werden.

Zu 3.:
Das Abbruchmaterial ging in das Eigentum des beauftragten
 Abbruchunternehmers über. Wer letzten Endes die Verschrottung
 vornahm, ist hier nicht bekannt.

Zu 4.:
Wie unter Ziff. 1 beschrieben, gab es keinen gesonderten 
Ertrag.

Zu 5.:
Momentan existiert keine Geh- und Radwegeverbindung 
über den angesprochenen Knotenpunkt B 308/St 2002 zum 
Grenzübergang. Sie ist nach heutigem Stand auch nicht 
vorgesehen, zumal der Straßenverlauf in Teilbereichen sehr 
bergig ist. Derzeit benutzen die wenigen Radfahrer die Fahrbahn
. Erst mit der Anlage einer Geh- und Radwegeverbindung
 sind entsprechende Querungsmöglichkeiten erforderlich
.

Vorrangiges Ziel, auch aus der Sicht der Gemeinde Sigmarszell
, ist derzeit die Schaffung einer Geh- und Radwegeverbindung
 zwischen den beiden Ortsteilen Schlachters 
und Niederstaufen innerhalb der Gemeinde. Hierfür wird an 
geeigneter Stelle eine Querungsstelle über die B 308 eingerichtet
.

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