Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER vom 26.01.2016 Fortschritt des Projekts Bayern barrierefrei Ministerpräsident Horst Seehofer hat in seiner Regierungserklärung am 12. November 2013 das Ziel vorgegeben, Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei zu gestalten. Im Mittelpunkt des Projekts „Bayern barrierefrei “ stehen zunächst Mobilität, Bildung und staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Mittel wurden für das Projekt „Bayern barrierefrei “ bereits abgerufen (bitte jeweils aufgelistet nach Bereichen und Projekten)? a) In Bayern. b) In Unterfranken. c) In den Landkreisen Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg sowie den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg. 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ in den Landkreisen Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg sowie den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg bezuschusst (bitte aufgeschlüsselt nach Bereichen, Projekten und Bezuschussung)? a) Welche Maßnahmen im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ sind in den oben genannten Landkreisen und kreisfreien Städten geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bereichen, Projekten und Bezuschussung)? 3. Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken sind derzeit barrierefrei ? a) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken wurden im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ umgestaltet? b) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken werden nach Meinung der Staatsregierung bis zum Jahr 2023 barrierefrei sein? c) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken (bitte namentliche Auflistung) sind noch nicht barrierefrei? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 15.03.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Justiz (StMJ), dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (StMFLH), dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW), dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) und dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Mittel wurden für das Projekt „Bayern barrierefrei“ bereits abgerufen (bitte jeweils aufgelistet nach Bereichen und Projekten)? Die Ausgaben können der folgenden Tabelle entnommen werden. Eine detailliertere Aufschlüsselung nach konkreten Projekten hätte für die Fragen 1 a und 1 b zu einem unverhältnismäßig hohen Aufwand geführt und war daher nicht möglich. a) In Bayern. Ministerium Bereich Ist-Ausgaben in Euro (auf Tsd. gerundet) (Stand Dezember 2015) Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMI) Polizeigebäude, Regierungen , Verwaltungsgerichte 800.000 Bahnhöfe 36.120.000 Staatliche Bauämter 156.000 Bezuschussung Busse 60.000.000 StMAS Flankierende Maßnahmen 991.000 Staatl. Liegenschaften 144.000 StMFLH Finanzämter, Schlösser, Burgen, Ämter für Digitalisierung , Breitband und Vermessung 5.350.000 StMJ Staatl. Liegenschaften 1.402.000 StMBW Universitäten 3.495.000 Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW), Technische Hochschulen (TH) 1.079.000 Sonst. Dienststellen 414.000 Schulen, Verwaltungsgebäude , Mensas, Kirchen (Staatl.Liegenschaften) 111.000 StMELF Staatl. Liegenschaften 214.000 Summe Bayern 110.276.00 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 20.05.2016 17/10638 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10638 b) In Unterfranken. c) In den Landkreisen Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg sowie den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg. Ministerium Bereich Ist-Ausgaben in Euro (auf Tsd. gerundet) (Stand Dezember 2015) Landkreis Aschaffenburg StMJ Zweigstellengebäude Alzenau 384.000 StMI Bezuschussung Busse 471.000 Landkreis Bad Kissingen StMI Bezuschussung Busse 717.000 StMBW Evangelische (Ev.) Pfarrkirche Bad Kissingen 17.000 Landkreis Haßberge StMI Bezuschussung Busse 210.000 Landkreis Kitzingen StMI Bezuschussung Busse 375.000 Landkreis Main-Spessart StMI Bezuschussung Busse 490.000 Landkreis Miltenberg StMI Bezuschussung Busse 420.000 StMJ Amtsgericht Obernburg a. M. 46.000 Landkreis Rhön-Grabfeld StMI Bezuschussung Busse 350.000 Regierung von Unterfranken – Biosphärenreservat Rhön 2.000 StMJ Amtsgericht Bad Neustadt a. d. S. 785.000 Landkreis Schweinfurt StMI Bezuschussung Busse 360.000 StMELF Forstamtsanwesen Schweinfurt 31.000 Landkreis Würzburg StMI Bezuschussung Busse 705.000 StMELF Bayerische Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau , Veitshöchheim 91.000 Stadt Aschaffenburg StMI Bezuschussung Busse 865.000 StMFLH Schloss Johannisburg 7.000 StMBW HAW Aschaffenburg 22.000 Stadt Schweinfurt StMI Bezuschussung Busse 630.000 StMBW HAW Aschaffenburg 27.000 Stadt Würzburg StMI Verwaltungsgericht (VG) Würzburg 46.000 Hbf Würzburg 9.000.000 Staatliches Bauamt (StBA) Würzburg 14.000 Bezuschussung Busse 570.000 StMFLH Residenz Würzburg 500.000 Festung Marienburg 63.000 StMBW Universität Würzburg 418.000 Summe Unterfranken 17.616.000 2. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ in den Landkreisen Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen , Main-Spessart, Miltenberg, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg sowie den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Schweinfurt und Würzburg bezuschusst (bitte aufgeschlüsselt nach Bereichen, Projekten und Bezuschussung)? Linienbusse Die in den Jahren 2014 und 2015 im Rahmen der Förderung von Linienbussen in den genannten Landkreisen und kreisfreien Städten verausgabten Mittel können der Tabelle zu Frage 1 b und c entnommen werden. Bahnhöfe In Unterfranken wurde der barrierefreie Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofs mit 9 Millionen Euro bezuschusst. Öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen Sachaufwandsträger für öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen sind die Kommunen. Diese werden vom Freistaat bei der Durchführung von Baumaßnahmen mit gezielten Projektförderungen nach Art. 10 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) unterstützt. Gegenwärtig fördert der Freistaat über 2.200 Baumaßnahmen an Schulen und Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 FAG. Hierfür sind im Doppelhaushalt 2015/2016 Mittel in Höhe von insgesamt rund 860 Millionen Euro ausgewiesen, davon 22 Millionen Euro für Barrierefreiheit. Mit diesen Mitteln werden im Rahmen von Neubauten, Erweiterungen, Umbauten und Sanierungen auch Baumaßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorgenommen . Zur Erleichterung der Umsetzung von Barrierefreiheit/ Inklusion sind dabei Maßnahmen förderfähig, deren abschließend festgestellte zuweisungsfähige Ausgaben mindestens 25.000 Euro betragen. Die Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit sind jedoch zumeist Teil größerer Baumaßnahmen. Eine Untergliederung der gesamten Kosten einer Baumaßnahme in Leistungen für Barrierefreiheit oder für andere Zwecke ist förderrechtlich nicht erforderlich und wird daher auch nicht vorgenommen. Eine Zuordnung der tatsächlichen Ausgaben – die im Übrigen bereits von den durchführenden Kommunen vorzunehmen wäre – ist daher nicht möglich. Statistische Auswertungen über Baufortschritt/Abschluss/ Abrechnung der jeweiligen Maßnahmen sind bislang mangels Erfordernis nicht erfolgt. Eine bayernweite Erhebung unter Beteiligung sämtlicher Regierungen und aller Kommunen erscheint angesichts des damit verbundenen enormen Verwaltungsaufwandes unverhältnismäßig. Private Schulen Im Bereich der privaten Schulen sind die privaten Schulaufwandsträger für Maßnahmen der Barrierefreiheit zuständig. Der Freistaat fördert entsprechende Maßnahmen nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz (Ressortzuständigkeit beim StMBW). Eine genaue Benennung der einzelnen Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit und der dafür eingesetzten Mittel in Bayern ist nicht leistbar. Häufig handelt es sich um umfangreiche Baumaßnahmen bis hin zur Generalsanierung, sodass eine unmittelbare Zuordnung einer (Teil)Baumaßnahme zur Barrierefreiheit gar nicht möglich ist. Drucksache 17/10638 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 a) Welche Maßnahmen im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ sind in den oben genannten Landkreisen und kreisfreien Städten geplant (bitte aufgeschlüsselt nach Bereichen, Projekten und Bezuschussung)? Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Im Landkreis Würzburg sind für die Herstellung eines barrierefreien Zugangs am Walderlebniszentrum Gramschatzer Wald Maßnahmen i. H. v. 115.000 Euro für das Jahr 2016 geplant. Linienbusse Die Förderung von Linienbussen wird auch 2016 und in den folgenden Jahren fortgesetzt werden. Für das Jahr 2016 stehen hierfür bayernweit wieder 30 Millionen Euro zur Verfügung . Für 2016 liegen in Unterfranken 64 Förderanträge mit einem Volumen von 4.829.000 Euro vor. Da noch nicht feststeht, welche Vorhaben in welcher Höhe bewilligt werden können, kann eine Aufschlüsselung in der gewünschten Form derzeit noch nicht erstellt werden. Bahnhöfe Geplant sind (neben dem bereits laufenden barrierefreien Ausbau des Würzburger Hbf) im „Bayern Paket 2013–2018“ der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe Schweinfurt Hbf (kreisfreie Stadt Schweinfurt, finanzieller Beitrag des Freistaates voraussichtlich 0,6 Millionen Euro) und Ebenhausen (Landkreis Bad Kissingen, finanzieller Beitrag des Freistaates voraussichtlich 0,3 Millionen Euro). Zudem wurden seitens des Freistaates folgende Bahnhöfe für einen barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen mit weniger als 1.000 ein- und austeigenden Fahrgästen im Rahmen des Zukunfts-Investitions-Programms (ZIP) gegenüber dem Bund angemeldet (mit dem Ziel einer Realisierung bis 2020): Partenstein (Landkreis Main-Spessart), Hösbach, Laufach, Dettingen (alle Landkreis Aschaffenburg), Iphofen (Landkreis Kitzingen) und Wörth am Main (Landkreis Miltenberg). Eine Entscheidung des Bundes, welche Bahnstationen in das Programm aufgenommen werden, steht noch aus. Derzeit laufen konzeptionelle Vorbereitungen für ein mögliches Nachfolgeprogramm zum „Bayern-Paket 2013–2018“. Dabei werden alle Stationen Bayerns betrachtet und Priorisierungskriterien für weitere Entscheidungen und Programme erstellt. Abschließende Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor, sodass eine Aussage zu Stationen in Unterfranken noch nicht getroffen werden kann. 3. Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken sind derzeit barrierefrei? 25 von 98 Bahnhöfen in Unterfranken sind derzeit barrierefrei . Als barrierefrei gilt ein Bahnhof, wenn die Bahnsteighöhe aller Bahnsteigkanten eines Bahnhofes mindestens 55 cm über Schienenoberkante beträgt. Alle Bahnsteigkanten müssen mit einem taktilen Leitsystem ausgestattet sein, die Fahrgastinformation erfolgt optisch und/oder akustisch. Ferner müssen die Bahnsteige stufenfrei mittels Aufzügen bzw. Rampen erreichbar sein. a) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken wurden im Rahmen des Projekts „Bayern barrierefrei“ umgestaltet ? Der Würzburger Hauptbahnhof wird derzeit barrierefrei umgebaut . Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. b) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken werden nach Meinung der Staatsregierung bis zum Jahr 2023 barrierefrei sein? Derzeit sind neben Würzburg die unter 2 a bereits genannten Bahnhöfe Schweinfurt Hbf, Ebenhausen, Partenstein, Hösbach, Laufach, Dettingen, Iphofen und Wörth am Main für den barrierefreien Ausbau vorgesehen. Welche Stationen in Unterfranken darüber hinaus noch im Rahmen der Abstimmung zum möglichen Nachfolgeprogramm „Bayern- Paket 2013–2018“ (siehe 2 a) für einen Ausbau priorisiert werden, steht noch nicht fest. Zudem werden noch seitens der DB Bahnhöfe im Rahmen anderer Maßnahmen ohne finanzielle Beteiligung des Freistaates (z. B. Kleinwallstadt, Kleinheubach, Freudenberg-Kirschfurt, Dorfprozelten, Heigenbrücken ) im genannten Zeitraum barrierefrei ausgebaut. c) Wie viele Bahnhöfe in Unterfranken (bitte namentliche Auflistung) sind noch nicht barrierefrei? Unter den oben zu 3 genannten Gesichtspunkten sind derzeit 75 Bahnhöfe in Unterfranken noch nicht vollständig barrierefrei . Kreisfreie Stadt Aschaffenburg: Aschaffenburg Süd nicht barrierefrei Kreisfreie Stadt Schweinfurt: Schweinfurt Hbf nicht barrierefrei Schweinfurt Stadt nicht barrierefrei Kreisfreie Stadt Würzburg: Würzburg Hbf nicht barrierefrei Würzburg Süd nicht barrierefrei Würzburg-Zell nicht barrierefrei Landkreis Aschaffenburg: Dettingen (Main) stufenfreier Zugang vorhanden Heigenbrücken nicht barrierefrei Hösbach nicht barrierefrei Kahl (Main) nicht barrierefrei Kahl Kopp/Heide stufenfreier Zugang vorhanden Kleinostheim nicht barrierefrei Laufach nicht barrierefrei Mainaschaff stufenfreier Zugang vorhanden Michelbach Herrnmühle nicht barrierefrei Rückersbacher Schlucht nicht barrierefrei Stockstadt (Main) nicht barrierefrei Landkreis Bad Kissingen: Bad Kissingen stufenfreier Zugang vorhanden Ebenhausen (Unterfr.) nicht barrierefrei Euerdorf stufenfreier Zugang vorhanden Münnerstadt stufenfreier Zugang vorhanden Oerlenbach stufenfreier Zugang vorhanden Westheim-Langendorf stufenfreier Zugang vorhanden Landkreis Haßberge: Ebelsbach-Eltmann nicht barrierefrei Haßfurt nicht barrierefrei Zeil nicht barrierefrei Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10638 Landkreis Kitzingen: Dettelbach Bahnhof nicht barrierefrei Iphofen nicht barrierefrei Kitzingen nicht barrierefrei Marktbreit nicht barrierefrei Landkreis Main-Spessart: Burgsinn nicht barrierefrei Diebach stufenfreier Zugang vorhanden Gemünden (Main) nicht barrierefrei Gräfendorf stufenfreier Zugang vorhanden Himmelstadt nicht barrierefrei Karlstadt (Main) nicht barrierefrei Kleingemünden nicht barrierefrei Langenprozelten stufenfreier Zugang vorhanden Lohr Bahnhof nicht barrierefrei Michelaubrück stufenfreier Zugang vorhanden Mittelsinn nicht barrierefrei Morlesau stufenfreier Zugang vorhanden Obersinn stufenfreier Zugang vorhanden Partenstein stufenfreier Zugang vorhanden Retzbach-Zellingen nicht barrierefrei Rieneck nicht barrierefrei Weickersgrüben stufenfreier Zugang vorhanden Wiesthal nicht barrierefrei Wolfsmünster stufenfreier Zugang vorhanden Landkreis Miltenberg: Collenberg stufenfreier Zugang vorhanden Dorfprozelten stufenfreier Zugang vorhanden Erlenbach am Main stufenfreier Zugang vorhanden Freudenberg-Kirschfurt stufenfreier Zugang vorhanden Kleinheubach stufenfreier Zugang vorhanden Kleinwallstadt stufenfreier Zugang vorhanden Laudenbach am Main stufenfreier Zugang vorhanden Miltenberg nicht barrierefrei Obernburg-Elsenfeld nicht barrierefrei Sulzbach am Main stufenfreier Zugang vorhanden Weilbach in Unterfranken stufenfreier Zugang vorhanden Wörth am Main stufenfreier Zugang vorhanden Landkreis Rhön-Grabfeld: Bad Neustadt (Saale) nicht barrierefrei Burglauer stufenfreier Zugang vorhanden Mellrichstadt Bahnhof stufenfreier Zugang vorhanden Landkreis Schweinfurt: Eßleben stufenfreier Zugang vorhanden Poppenhausen stufenfreier Zugang vorhanden Waigolshausen nicht barrierefrei Landkreis Würzburg: Bergtheim nicht barrierefrei Geroldshausen stufenfreier Zugang vorhanden Goßmannsdorf nicht barrierefrei Ochsenfurt nicht barrierefrei Rottendorf nicht barrierefrei Seligenstadt (b. Würzburg) nicht barrierefrei Thüngersheim nicht barrierefrei Winterhausen stufenfreier Zugang vorhanden