Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Leopold Herz FREIE WÄHLER
vom 25.01.2016

Förderung Kulturlandschaftsprogramm (KULAP)

Für das KULAP-Förderprogramm 2016 hat der Staatsminister
 für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 8, 7 Mio. Euro 
mehr genehmigt.
 
Ich frage die Staatsregierung:
 
1. Ist daran gedacht, dass die mehrjährigen Blühflächen in 

die Förderung einbezogen werden?
 
2. Welche weiteren Programmpunkte in der Förderung werden
 erhöht?
 
3. Gibt es neue Förderbereiche, und wenn ja, welche?
 
4. Bekommen die Blühflächen einen eigenen Fördertitel 

oder wird dies im Rahmen des neuen Nachtragshaushalts
 finanziert?

Antwort
des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft 
und Forsten
vom 17.03.2016

Zu 1.:
Ja, die Maßnahme „B48-Blühflächen an Waldrändern und in 
der Feldflur“ konnte im Rahmen der diesjährigen Antragstellung
, die vom 1. bis 26. Februar 2016 stattfand, beantragt 
werden.

Zu 2.:
Erhöhungen der Prämien wurden nicht vorgenommen. Die 
Förderung für die 2016 angebotenen Maßnahmen erfolgt zu 
den gleichen Konditionen wie im Vorjahr. Einzige Ausnahme
 bildet die Maßnahme „B39-Verzicht auf Intensivfrüchte 
in wasserwirtschaftlich sensiblen Gebieten“. Hier wurde als 
Verpflichtungsbeginn 2016 eine Obergrenze von maximal 
5,00 ha pro Betrieb eingeführt, um eine breitere Verteilung 
der Maßnahme zu erreichen.

Zu 3.:
Grundlage für das Bayer. Kulturlandschaftsprogramm ist 
weiterhin die im Februar 2015 von der EU-Kommission genehmigte
 bayerische Programmplanung für den Förderzeitraum
 2015–2020 mit den darin beschriebenen Maßnahmen. 
Neue Förderbereiche gab es bei der Antragstellung in diesem
 Jahr nicht.

Zu 4.:
Die für das KULAP ausgewiesenen Haushaltsmittel speisen 
sich aus einem Topf. Fördertitel für einzelne Maßnahmen 
gibt es nicht.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 29.04.2016 17/10654

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