Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benno Zierer FREIE WÄHLER vom 16.02.2016 Erneute Krankheitsfälle beim Sicherheitspersonal am Flughafen München Nach der Wiederinbetriebnahme von Spurendetektionsgeräten der Typen Itemiser 4DX bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen München ab dem 11. Februar 2016 sind erneut Krankheitsfälle unter Mitarbeitern der Sicherheitsgesellschaft München aufgetreten. Dazu frage ich die Staatsregierung: 1. a) Wie viele neue Krankheitsfälle unter Mitarbeitern der Sicherheitsgesellschaft München mbH sind nach der Wiederinbetriebnahme der Spurendetektoren des Typs Itemiser 4DX aufgetreten? b) Wie lange nach der Wiederinbetriebnahme der Geräte wurde der erste Krankheitsfall bekannt? c) Wie viele Mitarbeiter der SGM befinden sich aktuell im Krankenstand, der in Verbindung mit der Arbeit an den Spurendetektoren steht? 2. a) Wie viele Geräte des Typs Itemiser 4DX sind bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen München im Einsatz ? b) Werden auch die Geräte des Typs Quantum Sniffer wieder in Betrieb genommen? c) Welche anderen Geräte kommen bei den Sicherheitskontrollen zum Einsatz? 3. a) Wie bewertet die Staatsregierung das erneute Auftreten von Krankheitsfällen vor dem Hintergrund, dass die Geräte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut untersucht wurden und dort keine schädlichen Ausgasungskonzentrationen gesundheitsgefährdender Stoffe festgestellt wurden, worauf die Geräte wieder für den Einsatz freigegeben wurden? b) Ist eine weitere Überprüfung der Geräte während des regulären Betriebs angedacht? 4. a) Machen die Hersteller der Geräte Vorgaben beziehungsweise geben Sie Empfehlungen bezüglich der Einsatzdauer der Geräte und der Anzahl der durchgeführten Tests in einem bestimmten Zeitraum? b) Wie viele Tests werden mit den Geräten durchschnittlich im Verlauf eines Tages durchgeführt? c) Wie viele Stunden sind die Geräte durchschnittlich im Verlauf eines Tages ununterbrochen in Betrieb? 5. a) Welche Vorgaben machen die ergänzenden EU-Vorschriften für die Kontrolle von Fluggästen und ihres Handgepäcks, die seit September 2015 gelten, bezüglich der Häufigkeit der Nachkontrollen von Handgepäck auf Sprengstoffe und stichpunktartiger Kontrollen ? b) Werden am Flughafen München mehr Tests auf Sprengstoffe durchgeführt als nach den EU-Vorgaben vorgesehen? c) Wenn ja, aus welchem Grund und auf welche Veranlassung hin? 6. a) Machen die Hersteller Vorgaben beziehungsweise geben sie Empfehlungen bezüglich bestimmter Ausrüstung (z. B. Handschuhe, Mundschutz), mit der die Bediener an den Geräten arbeiten sollen? b) Werden diese Vorgaben oder Empfehlungen am Flughafen München eingehalten? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 29.03.2016 1. a) Wie viele neue Krankheitsfälle unter Mitarbeitern der Sicherheitsgesellschaft München mbH sind nach der Wiederinbetriebnahme der Spurendetektoren des Typs Itemiser 4DX aufgetreten? Seit Wiederinbetriebnahme bis zu unserem Abfragestichtag 10. März 2016 lag bei der Sicherheitsgesellschaft am Flughafen München mbH (SGM) keine Erkrankungsanzeige mit Bezug zum ETD-Gerät Itemiser 4DX mehr vor. b) Wie lange nach der Wiederinbetriebnahme der Geräte wurde der erste Krankheitsfall bekannt? Entfällt. c) Wie viele Mitarbeiter der SGM befinden sich aktuell im Krankenstand, der in Verbindung mit der Arbeit an den Spurendetektoren steht? Entfällt. 2. a) Wie viele Geräte des Typs Itemiser 4DX sind bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen München im Einsatz? Zum o. g. Stichtag sind 22 Geräte des Typs Itemiser 4DX im Bereich der Fluggastkontrolle am Verkehrsflughafen München im Einsatz. b) Werden auch die Geräte des Typs Quantum Sniffer wieder in Betrieb genommen? Ja. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.05.2016 17/10719 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10719 c) Welche anderen Geräte kommen bei den Sicherheitskontrollen zum Einsatz? Als ETD-Geräte werden außerdem noch EGIS-III Geräte eingesetzt; darüber hinaus Handsonden, Torsonden, Sicherheitsscanner , Röntgengeräte sowie drei verschiedene Flüssigkeitsdetektionsgeräte. 3. a) Wie bewertet die Staatsregierung das erneute Auftreten von Krankheitsfällen vor dem Hintergrund, dass die Geräte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Landshut untersucht wurden und dort keine schädlichen Ausgasungskonzentrationen gesundheitsgefährdender Stoffe festgestellt wurden, worauf die Geräte wieder für den Einsatz freigegeben wurden? Bislang sind keine erneuten Krankheitsfälle aufgetreten. b) Ist eine weitere Überprüfung der Geräte während des regulären Betriebs angedacht? Aktuell sind keine weiteren Überprüfungen der Geräte geplant . Spätere Untersuchungen je nach Entwicklung der Lage werden geprüft. 4. a) Machen die Hersteller der Geräte Vorgaben beziehungsweise geben sie Empfehlungen bezüglich der Einsatzdauer der Geräte und der Anzahl der durchgeführten Tests in einem bestimmten Zeitraum? Nein. b) Wie viele Tests werden mit den Geräten durchschnittlich im Verlauf eines Tages durchgeführt? Die Beantwortung dieser Frage ist abhängig von der Öffnungszeit der Kontrollschleuse und dem Passagieraufkommen . Bei einer unterstellten Öffnungszeit von 12 Stunden und voller Auslastung werden mit dem Itemiser 4DX derzeit maximal 240 Sprengstofftests täglich durchgeführt. c) Wie viele Stunden sind die Geräte durchschnittlich im Verlauf eines Tages ununterbrochen in Betrieb? Die Geräte sind (wie vom Hersteller vorgesehen) dauerhaft eingeschaltet. Ein realer Betrieb findet je nach Schleuse zwischen 2 und 18 Stunden täglich statt. 5. a) Welche Vorgaben machen die ergänzenden EU- Vorschriften für die Kontrolle von Fluggästen und ihres Handgepäcks, die seit September 2015 gelten, bezüglich der Häufigkeit der Nachkontrollen von Handgepäck auf Sprengstoffe und stichpunktartiger Kontrollen? Die EU-Vorschriften sehen jeweils eine (geheim zu haltende) prozentuale Stichprobe für die (Nach-)Kontrolle von Fluggästen und deren Handgepäck mittels ETD-Geräten vor. b) Werden am Flughafen München mehr Tests auf Sprengstoffe durchgeführt als nach den EU-Vorgaben vorgesehen? Nein. c) Wenn ja, aus welchem Grund und auf welche Veranlassung hin? Entfällt. 6. a) Machen die Hersteller Vorgaben beziehungsweise geben sie Empfehlungen bezüglich bestimmter Ausrüstung (z. B. Handschuhe, Mundschutz), mit der die Bediener an den Geräten arbeiten sollen? Die Gerätehersteller empfehlen zur Vermeidung von unerwünschten Fehlalarmen und aus hygienischen Gründen (zwischen Bedienern und Fluggästen) die Benutzung von Einmalhandschuhen. Eine Benutzungspflicht existiert gegenwärtig jedoch nicht. Das Bundesministerium des Innern prüft derzeit den Erlass entsprechender Vorgaben. Eine Schutzausrüstung für den Bediener im Hinblick auf das ETD-Gerät ist nicht vorgeschrieben. b) Werden diese Vorgaben oder Empfehlungen am Flughafen München eingehalten? Die jeweils gültigen Vorgaben des Bundesministeriums des Innern werden am Flughafen München eingehalten.