Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2016 Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter an Bayerns Schulen im Beurteilungszeitraum 2011–2014“ Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie war die Verteilung der Gesamturteile auf die 7 Prädikatsstufen bei den periodischen Beurteilungen der Schulleiterinnen und Schulleiter im Beurteilungszeitraum 2011–2014 in den einzelnen Schularten (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten, Regierungsbezirken, Altersgruppen und Geschlecht der Schulleitung)? 2. Wie war das Ergebnis der Beurteilung in Abhängigkeit davon, ob diese durch einen Mann oder eine Frau erfolgte (bitte mindestens für eine Schulart aufschlüsseln)? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 30.03.2016 1. Wie war die Verteilung der Gesamturteile auf die 7 Prädikatsstufen bei den periodischen Beurteilungen der Schulleiterinnen und Schulleiter im Beurteilungszeitraum 2011–2014 in den einzelnen Schularten (bitte aufgeschlüsselt nach Schularten, Regierungsbezirken , Altersgruppen und Geschlecht der Schulleitung )? Das Gesamtergebnis der Beurteilung wird in folgenden Bewertungsstufen ausgedrückt: HQ eine Leistung, die in allen Belangen von herausragender Qualität ist BG eine Leistung, die die Anforderungen besonders gut erfüllt UB eine Leistung, die die Anforderungen übersteigt VE eine Leistung, die den Anforderungen voll entspricht HM eine Leistung, die den Anforderungen in hohem Maße gerecht wird MA eine Leistung, die Mängel aufweist IU eine Leistung, die insgesamt unzureichend ist Nachfolgende Auswertungen basieren auf den im Personalverwaltungssystem VIVA gespeicherten Daten. Es wurden die periodischen Beurteilungen für den Beurteilungszeitraum 2011 bis 2014 ausgewertet. Angesichts teilweise sehr geringer Fallzahlen und insbesondere im Zusammenhang mit den weiteren Aufschlüsselungen nach Regierungsbezirken, Alter und Geschlecht mussten die Beurteilungsstufen HQ und BG bzw. UB und VE durchgehend zusammengefasst werden, um datenschutzrechtlich problematische Rückschlüsse auf konkrete Situationen vor Ort zu vermeiden. Die Werte sind jeweils gerundet. Die Beurteilungsstufen HM und MA wurden zwar vergeben , aber in so geringer Zahl, dass die Darstellung dieser Beurteilungen zu einer individuellen Konkretisierung führen könnte. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind diese Beurteilungen daher in den nachfolgenden Auswertungen nicht enthalten. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der geringen Grundgesamtheiten bereits ein Prädikatsunterschied von einer Stufe bei einer beurteilten Person eine Verschiebung um mehrere Prozentpunkte bewirken kann. 1. Grund- und Mittelschulen Eine Aufschlüsselung nach Grund- und Mittelschulen ist nicht möglich, da es im Beurteilungszeitraum noch zahlreiche kombinierte Grund- und Mittelschulen gab. Grund- und Mittelschulen gesamt HQ+BG UB+VE 38 % 62 % Grund- und Mittelschulen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken HQ+BG UB+VE Oberbayern 42 % 58 % Niederbayern 40 % 60 % Oberpfalz 37 % 63 % Oberfranken 34 % 66 % Mittelfranken 37 % 63 % Unterfranken 30 % 70 % Schwaben 34 % 66 % Grund- und Mittelschulen aufgeschlüsselt nach Altersgruppen HQ+BG UB+VE bis 45 32 % 68 % 46–50 28 % 72 % 51–55 33 % 67 % ab 56 44 % 56 % Grund- und Mittelschulen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht HQ+BG UB+VE männlich 43 % 57 % weiblich 34 % 66 % Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 27.04.2016 17/10723 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10723 2. Förderschulen Förderschulen gesamt HQ+BG UB+VE 39 % 61 % Förderschulen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken HQ+BG UB+VE Oberbayern 46 % 54 % Niederbayern 33 % 67 % Oberpfalz 23 % 77 % Oberfranken 18 % 82 % Mittelfranken 58 % 42 % Unterfranken 28 % 72 % Schwaben 37 % 63 % Förderschulen aufgeschlüsselt nach Altersgruppen HQ+BG UB+VE bis 45 42 % 58 % 46–50 35 % 65 % 51–55 38 % 62 % ab 56 40 % 60 % Förderschulen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht HQ+BG UB+VE männlich 38 % 62 % weiblich 39 % 61 % 3. Realschulen Realschulen gesamt HQ+BG UB+VE 74 % 26 % Realschulen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken HQ+BG UB+VE Oberbayern 76 % 24 % Niederbayern 66 % 34 % Oberpfalz 83 % 17 % Oberfranken 82 % 18 % Mittelfranken 73 % 27 % Unterfranken 68 % 32 % Schwaben 74 % 26 % Realschulen aufgeschlüsselt nach Altersgruppen HQ+BG UB+VE bis 45 70 % 30 % 46–50 74 % 26 % 51–55 73 % 27 % ab 56 76 % 24 % Realschulen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht HQ+BG UB+VE männlich 77 % 23 % weiblich 69 % 31 % 4. Gymnasien Gymnasien gesamt HQ+BG UB+VE 92 % 8 % Gymnasien aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken HQ+BG UB+VE Oberbayern 93 % 7 % Niederbayern 96 % 4 % Oberpfalz 95 % 5 % Oberfranken 92 % 8 % Mittelfranken 86 % 14 % Unterfranken 92 % 8 % Schwaben 91 % 9 % Gymnasien aufgeschlüsselt nach Altersgruppen HQ+BG UB+VE bis 55* 96 % 4 % ab 56 90 % 10 % *Altersgruppen bis 55 Jahre zusammengefasst, um datenschutzrechtlich problematische Rückschlüsse vor Ort zu vermeiden Gymnasien aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht HQ+BG UB+VE männlich 91 % 9 % weiblich 96 % 4 % 5. Berufliche Schulen (einschließlich Berufs- und Fachoberschulen ) Berufliche Schulen gesamt HQ+BG UB+VE 65 % 35 % Berufliche Schulen aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken HQ+BG UB+VE Oberbayern 70 % 30 % Niederbayern 63 % 37 % Oberpfalz 60 % 40 % Oberfranken 62 % 38 % Mittelfranken 77 % 23 % Unterfranken 61 % 39 % Schwaben 57 % 43 % Berufliche Schulen aufgeschlüsselt nach Altersgruppen HQ+BG UB+VE bis 50* 79 % 21 % 51–55 63 % 37 % ab 56 63 % 37 % *Altersgruppen bis 50 Jahre zusammengefasst, um datenschutzrechtlich problematische Rückschlüsse vor Ort zu vermeiden Berufliche Schulen aufgeschlüsselt nach dem Geschlecht HQ+BG UB+VE männlich 67 % 33 % weiblich 58 % 42 % 2. Wie war das Ergebnis der Beurteilung in Abhängigkeit davon, ob diese durch einen Mann oder eine Frau erfolgte (bitte mindestens für eine Schulart aufschlüsseln )? Die Beurteilung der Schulleiterinnen und Schulleiter an den Realschulen und Gymnasien erfolgt durch die jeweilige Abteilungsleitung im Staatsministerium. Das Geschlecht der bzw. des beurteilenden Dienstvorgesetzten ist daher im Bereich der Realschulen ausschließlich weiblich, im Bereich der Gymnasien ausschließlich männlich. Bei den Beruflichen Schulen sind die jeweils im Staatsministerium zuständigen Fachreferate beurteilende Dienstvorgesetzte , das Geschlecht dieser Referatsleiter ist einheitlich männlich. Eine Differenzierung danach, ob die Beurteilung durch einen Mann oder eine Frau erfolgte, hat daher bei den Realschulen, den Gymnasien und den Beruflichen Schulen keine Aussagekraft. Bei den Grund- und Mittelschulen werden die Beurteilungen der Schulleiterinnen und Schulleiter von der fachlichen Leitung des Schulamts erstellt und unterzeichnet. Die Drucksache 17/10723 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 fachliche Leiterin bzw. der fachliche Leiter des Schulamts kann ihre bzw. seine Befugnisse jedoch allgemein oder für bestimmte Schulen weiteren Schulrätinnen oder Schulräten des Schulamts übertragen. Im Bereich der Förderschulen sind für die dienstlichen Beurteilungen der Schulleiterinnen und Schulleiter die Regierungen zuständig. Je nach Wertigkeit der Rektorenämter werden diese vom Bereichsleiter/der Bereichsleiterin, dem Sachgebietsleiter/der Sachgebietsleiterin Förderschulen oder den Regierungsreferenten/Regierungsreferentinnen erstellt. Im Personalverwaltungssystem VIVA ist nicht hinterlegt, welches Geschlecht der bzw. die beurteilende Dienstvorgesetzte hat. Es müsste daher sowohl im Bereich der Grundund Mittelschulen als auch im Bereich der Förderschulen durch Einsicht in die Personalakten der ca. 2.700 Beurteilten festgestellt werden, welches Geschlecht die bzw. der beurteilende Dienstvorgesetzte hat. Angesichts des erheblichen Aufwandes und der aktuellen Arbeitsbelastung der Regierungen im Rahmen der Flüchtlingsbeschulung wurde von einer entsprechenden Erhebung abgesehen.