Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Linus Förster SPD vom 23.02.2016 Bericht bayerisches Schulfruchtprogramm Durch das EU-Schulobst- und -gemüseprogramm, das in Bayern als Schulfruchtprogramm umgesetzt wird, erhalten Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 seit dem Jahr 2010 kostenlos Obst und Gemüse – seit dem Schuljahr 2014/15 können auch Kinder in Kindergärten und Häusern für Kinder von diesem Programm profitieren. Das Förderprogramm wird aus EU- und Landesmitteln finanziert. Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie hat sich die Zahl der Träger, die am Schulfruchtprogramm teilnehmen, seit 2010 entwickelt (wenn möglich bitte geografisch und auf Schuljahre bezogen aufgeschlüsselt)? b) Wie hat sich die Zahl der Lieferanten, die am Schulfruchtprogramm teilnehmen, seit 2010 entwickelt (wenn möglich bitte geografisch und auf Schuljahre bezogen aufgeschlüsselt)? 2. a) Wie viele Schüler erreicht das Schulfruchtprogramm (wenn möglich bitte geografisch und nach Jahrgangsstufen geordnet sowie nach Schuljahren aufgeschlüsselt)? b) Wie viele Kinder, die einen Kindergarten oder ein Haus für Kinder besuchen, erreicht das Schulfruchtprogramm (wenn möglich bitte geografisch und nach Alter geordnet sowie nach Schuljahren aufgeschlüsselt)? 3. a) In welcher Höhe hat der Freistaat Bayern bisher Ausgaben für das Programm getätigt (bitte aufgegliedert nach Schuljahren)? b) In welcher Relation stehen die bayerischen Gelder zu den bezogenen EU-Fördergeldern für das Programm (bitte aufgegliedert nach Schuljahren)? 4. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Träger gesammelt? b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Träger liegen vor? c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten der teilnehmenden Träger geplant? 5. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Lieferanten gesammelt? b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Lieferanten liegen vor? c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten der teilnehmenden Lieferanten geplant? 6. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern gesammelt? b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern liegen vor? c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern geplant? 7. Bis wann ist die Laufzeit des derzeitigen Schulfruchtprogramms konkret befristet? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 05.04.2016 1. a) Wie hat sich die Zahl der Träger, die am Schulfruchtprogramm teilnehmen, seit 2010 entwickelt (wenn möglich bitte geografisch und auf Schuljahre bezogen aufgeschlüsselt)? Die Träger der Einrichtungen sind nicht unmittelbar am Schulobst- und -gemüseprogramm beteiligt. Sie werden nicht erfasst. Es können daher keine Angaben zur Zahl der Träger im zeitlichen Ablauf gemacht werden. Erfasst werden die Lieferanten als Zuwendungsempfänger und die beteiligten Einrichtungen. b) Wie hat sich die Zahl der Lieferanten, die am Schulfruchtprogramm teilnehmen, seit 2010 entwickelt (wenn möglich bitte geografisch und auf Schuljahre bezogen aufgeschlüsselt)? Schuljahr 2009/2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 2014/ 2015 Anzahl der aktiven Lieferanten 101 205 299 325 350 412 Eine weitere Auswertung nach geografischer Lage der Lieferanten ist bisher nicht erfolgt und ist nicht ohne erheblichen Verwaltungsaufwand durchzuführen. 2. a) Wie viele Schüler erreicht das Schulfruchtprogramm (wenn möglich bitte geografisch und nach Jahrgangsstufen geordnet sowie nach Schuljahren aufgeschlüsselt)? Die Anzahl der Schüler in den teilnehmenden Schulen hat sich wie folgt entwickelt: Schuljahr 2009/2010 2010/ 2011 2011/ 2012 2012/ 2013 2013/ 2014 2014/ 2015 Anzahl Schüler 84.672 215.350 327.190 345.935 346.051 420.317 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 20.05.2016 17/10790 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/10790 Eine weitere Aufschlüsselung nach geografischer Lage, Alter oder Jahrgangstufen ist bisher nicht erfolgt und ist nicht ohne erheblichen Verwaltungsaufwand durchzuführen. b) Wie viele Kinder, die einen Kindergarten oder ein Haus für Kinder besuchen, erreicht das Schulfruchtprogramm (wenn möglich bitte geografisch und nach Alter geordnet sowie nach Schuljahren aufgeschlüsselt)? Das EU-Schulobst- und -gemüseprogramm wurde zum Schuljahr 2014/2015 auf Kindergärten und Häuser für Kinder ausgeweitet. Im Schuljahr 2014/2015 haben 223.935 (Stand 15.10.2015) Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in Kindergärten und Häusern für Kinder am Programm teilgenommen. Eine weitere Aufschlüsselung nach geografischer Lage, Alter oder Schuljahren liegt nicht vor und kann nicht ohne erheblichen Verwaltungsaufwand durchgeführt werden. 3. a) In welcher Höhe hat der Freistaat Bayern bisher Ausgaben für das Programm getätigt (bitte aufgegliedert nach Schuljahren)? b) In welcher Relation stehen die bayerischen Gelder zu den bezogenen EU-Fördergeldern für das Programm (bitte aufgegliedert nach Schuljahren)? Jahr 2009/2010 Euro Jahr 2010/2011 Euro Jahr 2011/2012 Euro Jahr 2012/2013 Euro Jahr 2013/2014 Euro Jahr 2014/2015 Euro Finanzbeitrag vom Mitgliedstaat (MS) 123.782 1.607.021 2.553.764 2.431.202 2.664.158 1.890.851 EU-Finanzierung 108.489 1.537.124 2.236.888 2.114.768 2.335.568 4.429.201 Gesamt-BUDGET (EU+MS) 232.271 3.144.145 4.790.652 4.527.970 4.999.726 6.320.052 Im Schuljahr 2014/2015 wurde der Kofinanzierungssatz der EU von 50 % auf 75 % der Nettokosten erhöht. 4. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Träger gesammelt? Ja. b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Träger liegen vor? Es liegen insbesondere Rückmeldungen teilnehmender Einrichtungen vor. Seit Start des Programms zum Schuljahr 2009 erreichten das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und die für die Programmabwicklung zuständige Landesanstalt für Landwirtschaft neben wenigen kritischen Anmerkungen viele Dankesschreiben, Bilder und Collagen von teilnehmenden Schulen und seit 2014 auch von Kindergärten und Häusern für Kinder. c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten der teilnehmenden Träger geplant? Entfällt. 5. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Lieferanten gesammelt? Ja. b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte der teilnehmenden Lieferanten liegen vor? Die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) bietet bayernweit regelmäßig Informationsveranstaltungen für alle Lieferanten an. Im Herbst 2015 wurden insgesamt vier Veranstaltungen organisiert. Die häufigsten Rückmeldungen der anwesenden Lieferanten u. a. während der Veranstaltungen betrifft die Einführung der Gesamtmenge über eine Lieferperiode hinweg als Berechnungsbasis anstelle definierter Häufigkeiten der Lieferung. Die maximal beihilfefähige Menge pro berücksichtigungsfähigem Kind (z. B. 1.000 g im Quartal Februar bis April) erfolgt nun über eine Lieferperiode (= Quartal) und ist nicht mehr wie bisher auf die einzelne Lieferung bezogen . Liefertermine können ab dem Schuljahr 2015/2016 nach Bedarf vereinbart werden, wobei eine regelmäßige, möglichst wöchentliche Versorgung der Kinder mit frischem Obst und Gemüse gewährleistet werden sollte. Außerdem erfolgten weitere Vereinfachungen in den Antragsformularen . Seit November 2015 ist zudem die monatliche Abrechnung der Beihilfe möglich. Diese Änderungen erleichtern nach Aussage der Lieferanten die Belieferung und erlauben eine praxisgerechte Umsetzung. c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten der teilnehmenden Lieferanten geplant? Entfällt. 6. a) Werden Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern gesammelt ? Ja. b) Wenn ja, welche Rückmeldungen und Erfahrungsberichte von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern liegen vor? Die durchführenden Länder sind nach EU-Vorgaben verpflichtet , das Programm laufend zu evaluieren. Die Evaluierung wird derzeit von der Technischen Universität München durchgeführt und umfasst die Schuljahre 2013/2014 bis 2015/2016. Für die Evaluierung werden die teilnehmenden Kinder und deren Eltern hinsichtlich Obst- und Gemüsekonsum , Ernährungswissen und Transfer des Obst- und Gemüsekonsums in die Privathaushalte befragt. Ein Zwischenbericht mit den Ergebnissen wird demnächst vorgestellt werden. c) Wenn nein, ist eine solche Sammlung von Rückmeldungen und Erfahrungsberichten von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern geplant? Entfällt. Drucksache 17/10790 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 7. Bis wann ist die Laufzeit des derzeitigen Schulfruchtprogramms konkret befristet? Für das EU-Schulobst- und -gemüseprogramm muss einmal jährlich eine Strategie für das jeweils kommende Schuljahr bei der EU-Kommission eingereicht werden. Für das Schuljahr 2016/2017 wurde die Strategie bereits vorgelegt. Die Einführung des neuen Schulprogramms und somit die Zusammenführung der beiden Programme Schulfrucht und Schulmilch ist zum Schuljahr 2017/2018 geplant.