Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 15.04.2016 Die Schriftliche Anfrage nimmt Bezug auf die Beantwortung von mehreren Schriftlichen Anfragen des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 22. Oktober 2015 zum Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen des Freistaats. In der Beantwortung wurde darauf hingewiesen, dass die genannten Sanierungsbedarfe anhand bayernweiter Durchschnittswerte aus dem Jahr 2011 ermittelt wurden. Im Einzelfall können diese vereinfacht ermittelten Werte, insbesondere bei kleinen Einheiten, deutlich vom tatsächlich notwendigen Investitionsvolumen für Sanierungsmaßnahmen abweichen. Für die Verteilung der Bestandserhaltungsmittel sind neben dem Fahrbahnzustand auch die Netzlängen und Verkehrsleistungen sowie die Brückenflächen und der Bauwerkszustand maßgebend. Der Freistaat hat in den vergangenen Jahren die Erhaltung der Staatsstraßen massiv gestärkt. Seit 2006 wurden die Bestanderhaltungsmittel für Staatsstraßen deutlich erhöht. 2016 stehen dafür 150 Millionen Euro zur Verfügung , 130 Prozent mehr als noch 2006. Seit 2006 hat der Freistaat mehr als 1,1 Milliarden Euro (einschließlich 2016 sogar 1,3 Milliarden Euro) in die Staatsstraßenerhaltung investiert . Das hat zu einer erkennbaren Verbesserung des Straßenzustands geführt. Das werden auch die aktuellen Aus-wertungen zum Zustand bayerischer Staatsstraßen zeigen. Derzeit liegen aber nur die Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Staatsstraßennetzes für 2011 vor, auf deren Grundlage auch die oben genannten Anfragen des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher beantwortet wurden. Mit den aktuellen Ergebnissen der Erfassung 2015 wird noch in der ersten Jahreshälfte 2016 gerechnet. Vor dem genannten Hintergrund sind nachstehend die nach aktuellem Kenntnisstand für 2016 vorgesehenen Erhaltungsmaßnahmen an Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken aufgelistet: 17. Wahlperiode 20.05.2016 17/11074 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Inge Aures SPD vom 08.03.2016 Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken – Konkrete Benennung der sanierungsbedürftigen Streckenabschnitte Mit einer Schriftlichen Anfrage vom 22. Oktober 2015 hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher , den Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Freistaat Bayern abgefragt Drs. 17/9554. Die Antworten beinhalteten die sanierungsbedürftigen Strecken (in Kilometern ) bzw. den prozentualen Streckenanteil, für den grundlegende Sanierungen erforderlich sind. Nicht abgefragt wurden die konkreten Streckenabschnitte (Name der betroffenen Staatsstraße bzw. Nummer des Streckenabschnitts), welche einer Sanierung bedürfen. Daher frage ich die Staatsregierung; Ich bitte um konkrete Benennung der sanierungsbedürftigen Streckenabschnitte der Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/11074 Landkreis Straße Maßnahme Kosten [Mio. €] Coburg St 2202 Ausbau Tambach – Altenhof 0,92 Kronach St 2201 Umbau Schauberg – Landesgrenze 0,80 Lichtenfels St 2197 Erneuerung Ortsdurchfahrt (OD) Bad Staffelstein (Lärmsanierung) 0,30 Lichtenfels St 2203 Erneuerung OD Roth 0,06 Lichtenfels St 2208 Erneuerung der Brücke über die Rodach bei Redwitz 2,49 Bamberg St 2188 Umbau westl. Heiligenstadt Bauabschnitt (BA) 2 1,20 Bamberg St 2190 OD Straßgiech – Scheßlitz (ohne Bauwerke) 0,60 Bamberg St 2190 Erneuerung Brücke über Pünzenbach in Straßgiech 0,60 Bamberg St 2210 Felssanierung Wattendorfer Berg 0,20 Bamberg St 2244 Erneuerung Brücke ü. Möstenbach bei Strullendorf 0,20 Bamberg St 2244 Erneuerung Brücke ü. Ruhstockgraben b. Strullendorf 0,20 Forchheim St 2186 Instandsetzung zweier Stützbauwerke in Wüstenstein 0,07 Forchheim St 2243 Erneuerung OD Neunkirchen in Teilabschnitten 0,05 Forchheim St 2264 Erneuerung Schlammersdorf – Neuses 0,50 Forchheim St 2760 Erneuerung Stützbauwerk in Pretzfeld 0,75 Bayreuth St 2120 Fahrbahnsanierung in der OD Neuhaidhof 0,25 Bayreuth St 2162 Sanierung Stützmauer OD Hainbronn 0,05 Bayreuth St 2163 Fahrbahnsanierung in Goldmühl 0,10 Bayreuth St 2183 Fahrbahnsanierung OD Ramsenthal 0,12 Bayreuth St 2181 Inst. der Uferbefestigung i. d. OD Warmensteinach 0,10 Bayreuth St 2182 Inst. der Entwässerung südlich Wasserknoden 0,30 Landkreis Straße Maßnahme Kosten [Mio. €] Bayreuth St 2189 Felssicherung östlich Kainach 0,04 Bayreuth St 2185 Erneuerung der Fahrbahn nördlich Glashütten 0,30 Bayreuth St 2663 Erneuerung der Fahrbahn östllich Kirchenbirkig 0,75 Bayreuth St 2177 Teilerneuerung Stützmauer Neumühle 0,50 Hof St2192 Oberbauverstärkung südlich Joditz 0,10 Hof St 2194 Erneuerung d. Fahrbahn südöstl. Schwarzenbach a. W. 0,45 Hof St 2177 Erneuerung der Fahrbahn in Schwarzenbach/S. 0,10 Hof St 2194 Erneuerung der Fahrbahn in Münchberg 0,15 Hof St 2195 Erneuerung der Fahrbahn in Helmbrechts 0,10 Hof St 2196 Ern. d. Fb. Lichtenberg – Blechschmittenhammer 0,28 Hof St 2693 Erneuerung der Fahrbahn westlich Leupoldsgrün 0,25 Hof St 2195 Erneuerung der Fahrbahn südlich Weidesgrün 0,20 Kulmbach St 2189 Felssicherung südlich Wonsees 0,13 Kulmbach St 2189 Fahrbahnsanierung nördlich Wonsees 0,20 Kulmbach St 2189 Fahrbahnsanierung westlich Thurnau 0,25 Kulmbach St 2182 Fahrbahnsanierung in der OD Kauerndorf 0,05 Wunsiedel St 2176 Fahrbahnerneuerung in der OD Marktleuthen 0,20 Wunsiedel St 2180 Fahrbahnsanierung östlich und westlich Bernstein 0,40 Wunsiedel St 2665 Fahrbahnsanierung in der OD Holenbrunn 0,20 Wunsiedel St 2665 Fahrbahnsanierung südlich Wunsiedel 0,23 Wunsiedel St 2665 Fahrbahnsanierung nordöstlich Wunsiedel 0,24