Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Reinhold Strobl SPD vom 18.03.2016 Radwege in der Bayerischen Fahrradkarte „Bayernnetz für Radler“ „Auf familienfreundlichen und gut beschilderten Fernradrouten können einheimische und Gäste faszinierende Naturschönheiten , landestypische Kultur, und bayerische Gastfreundlichkeit „erfahren“ und erleben.“ So lädt Innenminister Joachim Herrmann im Vorwort der Bayernnetzkarte für Radler ein, Bayern auf dem Rad kennenzulernen. Die Bayernnetzkarte bietet tatsächlich einen umfassenden Überblick über die populären Radwanderwege und Radfernwanderwege. Allerdings gibt es auch in der Karte verzeichnete Radwege, die ihren Namen nicht immer verdienen. Streckenweise sind sie mit dem Rad nur unbequem zu befahren oder sind aufgrund ihrer Streckenführung nicht besonders attraktiv, vor allem dann, wenn sie nach dem Winter oder nach starkem Regen mit grobem Schotter ausgebessert werden. Mancher Radfahrer könnte den Eindruck gewinnen, dass die Fahrradkarte nicht immer verlässlich ist, wenn er plötzlich auf nahezu unbefahrbaren Belag trifft oder auf belebten Autostraßen fahren muss. Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung: 1. Was gedenkt die Staatsregierung zu tun, diese Radwege auf Staatskosten mit einem radgerechten Fahrbahnbelag in einen gut befahrbaren Zustand zu versetzen, sodass auch Radler mit Straßenrädern und Kinder gut zurechtkommen ? 2. Wie unterstützt der Freistaat finanziell Kommunen beim Ausbau und bei der regelmäßigen Instandsetzung und Wartung von Radwegen? 3. Wie prüft die Staatsregierung den Zustand der Radwege etwa nach dem Winter als Routinemaßnahme für den Saisonbeginn? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 04.05.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Das Bayernnetz für Radler ist eine Marketingkampagne für die Fernradrouten auf bestehenden Radstrecken der Landkreise und Gemeinden in ganz Bayern. Es wird von der Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr und dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat gemeinsam mit den Regierungen betreut. Die Vermarktung erfolgt durch die Papierkarte Bayernnetz für Radler, das Internet und eine webbasierte Smartphoneapplikation. Vereine, Zweckverbände, Landkreise oder Gemeinden betreuen die Routen vor Ort. Die Initiative für die Aufnahme einer Fernradroute in das Bayernnetz für Radler geht von diesen Verantwortlichen vor Ort aus. Die Baulastträger der Wege und Straßen, über die die Routen führen, sind verkehrssicherungspflichtig und für Ausbau, Instandhaltung und Kontrolle zuständig. Zu 1.: Für die Wege und Straßen, über die die Routen des Bayernnetzes für Radler führen, sind verschiedene Baulastträger zuständig (vgl. Vorbemerkung), die nach den Regelungen des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes für die Verkehrssicherungspflicht , Instandsetzung und Unterhalt zuständig sind und auch notwendige Ausbaumaßnahmen durchzuführen haben . Überwiegend handelt es sich um Wege in kommunaler Baulast. Abschnitte in staatlicher Baulast als Bestandteil von Staatsstraßen oder von Bundesstraßen in Auftragsverwaltung werden regelmäßig und fachgerecht von der staatlichen Straßenbauverwaltung instand gehalten. Zu 2.: Ausbaumaßnahmen an Radwegen in kommunaler Baulast können aus Mitteln des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (BayGVFG) und des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gefördert werden, soweit die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Außerdem erhalten kommunale Straßenbaulastträger pauschale Zuweisungen aus dem FAG, die sie auch für die Instandsetzung und Wartung von Radwegen verwenden können. Eine spezielle finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Ausbau und bei der regelmäßigen Instandsetzung und Wartung von Radwegen im Zuge des Bayernnetzes für Radler ist nicht vorgesehen. Zu 3.: Die Bezirksregierungen erinnern die zuständigen Baulastträger nach der Wintersaison daran, die Routen im Bayernnetz für Radler regelmäßig, insbesondere nach der Wintersaison , zu überprüfen und ggf. instand zu setzen. Unabhängig davon ist der Staatsregierung eine Verbesserung der Routen des Bayernnetzes für Radler ein wichtiges Anliegen. Deshalb sollen Kenntnisse über konkrete Mängel mitgeteilt werden. Hierzu wurden die Postfächer bfr@stmflh. bayern.de und radverkehr@stmi.bayern.de eingerichtet, um Nutzern zu ermöglichen, Mängel an Radwegen per E-Mail zu melden. Um den Mängeln nachgehen zu können, werden genaue Angaben zu den Örtlichkeiten benötigt. In allen Fällen werden die gemeldeten Mängel an die Verantwortlichen der jeweiligen Fernradroute weitergeleitet, mit der Bitte, die Mängel zu beheben. Dies wird stichprobenhaft durch Mitarbeiter der Bezirksregierungen überprüft. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 01.07.2016 17/11363 Bayerischer Landtag