Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Nikolaus Kraus FREIE WÄHLER vom 25.04.2016 Emissionswerte des Blocks 2 des Heizkraftwerks München Nord Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Welche Schadstoffe wurden vom Block 2 des Heizkraftwerks München Nord (HKW Nord 2) in welcher Menge in den letzten fünf Jahren jährlich ausgestoßen ? b) Welchen Anteil hatten die Quecksilberemissionen des HKW Nord 2 in diesem Zeitraum an den gesamten Quecksilberemissionen der berichtspflichtigen Anlagen in Bayern? c) Wie hoch waren in diesem Zeitraum die Feinstaubemissionen des HKW Nord 2? 2. Welche Menge an Filterstäuben fiel in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 jährlich an? 3. Mit welchen Schadstoffen sind die im HKW Nord 2 anfallenden Filterstäube belastet? 4. Wurden im HKW Nord 2 angefallene Filterstäube ins Ausland verbracht, und wenn ja, in welches Land und in welcher Größenordnung? 5. Wie hoch waren in den letzten fünf Jahren die jährlichen CO2-Emissionen des HKW Nord 2 und welchen Anteil hatten diese an den gesamten energiebedingten CO2-Emissionen Bayerns? 6. Wie viel Strom wurde in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 in jeweils wie vielen Betriebsstunden jährlich erzeugt? 7. a) Woher stammt die in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 zum Einsatz gekommene Steinkohle? b) Kommen im HKW Nord 2 auch andere Brennstoffe als Steinkohle zum Einsatz, und wenn ja, in welcher Größenordnung ? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 27.05.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie wie folgt beantwortet: 1. a) Welche Schadstoffe wurden vom Block 2 des Heizkraftwerks München Nord (HKW Nord 2) in welcher Menge in den letzten fünf Jahren jährlich ausgestoßen ? Allgemein kann ausgeführt werden, dass die gesetzlichen Anforderungen der Luftreinhaltung eingehalten werden. Die Stadtwerke München (SWM) Services GmbH hat als Betreiberin des HKW gegenüber dem Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) bezüglich der Luftschadstoffe alle vier Jahre eine Emissionserklärung gemäß den Vorgaben der Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immisionsschutzgesetzes (11. BIMSchV) abzugeben. Die aktuellste Emissionserklärung betrifft das Jahr 2012; nächster Erklärungszeitraum ist gemäß § 4 der 11. BIMSchV das Jahr 2016. In dieser Emissionserklärung sind sämtliche Emissionen des Blocks 2 anzugeben, d. h. neben den Emissionen über die Kamine des Verbrennungsteils auch die sonstigen Emissionen , die im Zusammenhang mit dem Betrieb des Blocks 2 stehen. Dem LfU liegen für das Jahr 2012 die folgenden Angaben vor: Lfd.Nr. Schadstoff Gesamtjahresfracht [kg/Jahr] 1 Quecksilber und seine Verbindungen , angegeben als Hg 45,5 2 Schwefeldioxid 168.710 3 Chlorwasserstoff 2.488 4 Ammoniak 1.144 5 Kohlenmonoxid 50.979 6 Distickstoffmonoxid 41.685 7 Methan 41.684 8 PCDD/PDCF: I-TE1) 0,0000076 9 Stickstoffoxide, angegeben als NO2 1.220.099 10 Gesamt-C (ohne Methan) 3.796 11 Summe der staubförmigen Emissionen , davon: 40.983 Feinstaub PM102) 34.835 Feinstaub PM2,5 2) 23.294 1) Dioxine und Furane, angegeben in internationalen Toxizitätsäquivalenten 2) Daten basieren auf Schätzungen des Betreibers Zusätzlich hat die SWM Services GmbH gegenüber dem LfU jährlich eine Aufstellung der jährlichen Emissionen an Schwefeloxiden (angegeben als Schwefeldioxid), Stickstoff- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 29.07.2016 17/11601 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/11601 oxiden (angegeben als Stickstoffdioxid) und Gesamtstaub gemäß den Vorgaben der 13. BImSchV zu erstellen. Die letzten fünf Jahre, für die Daten vorliegen, umfassen den Zeitraum von 2010 bis 2014. Jahr Schwefeloxide [kg/Jahr] Stickstoffoxide [kg/Jahr] Gesamtstaub [kg/Jahr] 2010 167.300 1.265.300 16.700 2011 183.000 1.323.000 42.600 2012 168.710 1.220.099 40.983 2013 203.503 1.355.252 31.208 2014 157.608 1.163.342 48.163 b) Welchen Anteil hatten die Quecksilberemissionen des HKW Nord 2 in diesem Zeitraum an den gesamten Quecksilberemissionen der berichtspflichtigen Anlagen in Bayern? Im Jahr 2012 betrug der Anteil der Quecksilberemissionen des HKW Nord 2 14,7 % der Quecksilberemissionen aller Anlagen in Bayern, für die gemäß 11. BImSchV alle vier Jahre eine Emissionserklärung vorzulegen ist. Im Übrigen verweisen wir auf die Antwort zu Frage 1 a. c) Wie hoch waren in diesem Zeitraum die Feinstaubemissionen des HKW Nord 2? Das LfU nimmt für eine überschlägige Abschätzung im Rahmen der 11. BImSchV für den Feinstaubanteil PM10 einen Anteil von 85 % und für den Feinstaubanteil PM2,5 einen Anteil von 55 % der gesamten staubförmigen Emissionen an. Danach ergeben sich folgende Werte: Jahr Gesamtstaub [kg/Jahr] PM10 [kg/Jahr] PM2,5 [kg/Jahr] 2010 16.700 14.195 9.185 2011 42.600 32.210 23.430 2012 40.983 34.836 22.541 2013 31.208 26.527 17.164 2014 48.163 40.939 26.490 2. Welche Menge an Filterstäuben fiel in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 jährlich an? Sowohl die Stäube aus dem Elektrofilter, die klassisch als Filterstäube bezeichnet werden, als auch die Stäube aus der DeNOx-Anlage (DeNOx = Rauchgasentstickung) werden aufgrund ihrer gemeinsamen Quelle zusammen als sogenannte Kohleflugasche abgegeben. Daher kann die Menge an Filterstäuben, die allein aus dem Elektrofilter stammt, nicht beziffert werden. Im Folgenden sind die von der SWM Services GmbH genannten Summenwerte für die Jahre 2011 bis 2015 angegeben. Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 Kohleflugasche [t/a] 83.454,33 76.581,36 69.324,16 49.251,19 51.594,69 3. Mit welchen Schadstoffen sind die im HKW Nord 2 anfallenden Filterstäube belastet? Kohleflugaschen sind gemäß Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) in einem gemeinschaftlich durchgeführten Registrierungsprozess bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registriert. Im Rahmen dieser Registrierung wurden umfangreiche Untersuchungen über Stoffeigenschaften und Gefährdungspotenzial der Kohlenflugasche durchgeführt. Insbesondere wurden entsprechende Untersuchungen in der Originalsubstanz und im Eluat auf die für Filterasche relevanten Elemente (insbesondere Schwermetalle wie Cadmium und Quecksilber sowie Arsen) durchgeführt. Hierbei ergaben sich keine gesundheitsgefährdenden Schadstoffgehalte. 4. Wurden im HKW Nord 2 angefallene Filterstäube ins Ausland verbracht, und wenn ja, in welches Land und in welcher Größenordnung? Nein. Gemäß den Angaben der SWM Services GmbH für die letzten fünf Jahre wurde die gesamte Menge an angefallener Kohlenflugasche an in Deutschland ansässige Firmen abgegeben. 5. Wie hoch waren in den letzten fünf Jahren die jährlichen CO2-Emissionen des HKW Nord 2 und welchen Anteil hatten diese an den gesamten energiebedingten CO2-Emissionen Bayerns? Die jährlichen CO2-Emissionen des HKW Nord 2 sind in folgender Tabelle dargestellt: Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 CO2-Fracht Block 2 [t/a] 2.062.426 1.873.996 2.032.478 1.754.452 1.902.704 Die energiebedingten CO2-Emissionen in Bayern betrugen im Jahr 2011 78,5 Mio. t, im Jahr 2012 78,0 Mio. t und im Jahr 2013 (letzter verfügbarer Wert) 78,6 Mio. t, sodass der Anteil des HWK Nord 2 in den Jahren 2011 bis 2013 zwischen 2,4 und 2,6 % lag. 6. Wie viel Strom wurde in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 in jeweils wie vielen Betriebsstunden jährlich erzeugt? Die jährlichen Betriebsstunden und die jährlich erzeugte Strommenge sind in nachfolgender Tabelle angegeben: Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 Betriebsstunden 8.175 7.505 8.073 6.984 8.087 erzeugte Strommenge [MWh/a] 2.016.249 1.734.246 1.943.507 1.719.538 1.863.393 7. a) Woher stammt die in den letzten fünf Jahren im HKW Nord 2 zum Einsatz gekommene Steinkohle? Die zwischen 2011 und 2015 eingesetzte Steinkohle stammte aus der Tschechischen Republik, Polen, Südafrika, der Russischen Föderation sowie den Vereinigten Staaten von Amerika. b) Kommen im HKW Nord 2 auch andere Brennstoffe als Steinkohle zum Einsatz, und wenn ja, in welcher Größenordnung? In Block 2 kommt neben Steinkohle noch Erdgas als Brennstoff zum An- und Abfahren des Blocks bzw. zum An- und Abfahren einzelner Kohlemühlen zum Einsatz. Der Regelbrennstoff im produktiven Betrieb ist Steinkohle. Die Mengen an Kohle und Erdgas zeigt die folgende Tabelle: Jahr Kohle [t] Gas [m3] 2011 823.628 4.459.654 2012 766.844 2.322.651 2013 810.741 3.623.474 2014 684.833 3.198.855 2015 748.677 3.226.706