Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 02.05.2016 Zustand Brücken in Bayern In einem Forschungsprojekt des Studienganges Bauingenieurswesen der Hochschule Coburg wurden im Bayreuther Land im Rahmen eines Brückenscreenings 2015 400 von 500 Brücken auf ihren Zustand überprüft. Im zusammenfassenden Ergebnis lautete das Urteil, dass der Zustand der Brücken im Mittel sehr schlecht ist. Dies schon aufgrund des Alters der Brücken, welches bei drei Viertel der Brücken über 35 Jahren liegt, ein Drittel ist sogar älter als 50 Jahre. Ich frage die Staatsregierung: 1. Sind die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes bekannt ? 2. Gibt es in anderen Regionen gleichgelagerte flächendeckende Überprüfungen der Brücken? a) Wenn ja, wie wurde dort der Zustand der Brücken beurteilt? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 30.05.2016 Zu 1.: Bei dem angesprochenen Forschungsprojekt der Hochschule Coburg wurden kommunale Brücken im Landkreis Bayreuth in Augenschein genommen. Das Projekt ist beim Innenministerium bekannt, allerdings liegen der Fachabteilung keine detaillierten Informationen und Ergebnisse vor. Offensichtlich haben Studenten die kommunalen Bauwerke überprüft. Ob dabei die Kriterien gemäß DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ sowie die bundesweit gültigen „Richtlinien zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfung nach DIN 1076“ (RI-EBW-PRÜF) angewendet wurden oder nach welchen Kriterien sonst geprüft wurde, ist nicht bekannt . Zu 2.: Ähnlich gelagerte flächendeckende Überprüfungen im kommunalen Bereich sind nicht bekannt. Grundsätzlich haben alle Straßenbaulastträger dafür einzustehen, dass die Bauwerke in ihrer Zuständigkeit allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. So sind alle Ingenieurbauwerke (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke , Lärmschutzbauwerke und andere) im Zuge von Autobahnen, Bundesstraßen und Staatsstraßen gemäß DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ vom November 1999 regelmäßig durch Ingenieure im Rahmen der Bauwerksprüfung zu prüfen. Die DIN 1076 ist eine „Allgemein anerkannte Regel der Technik“ und somit auch von kommunalen Straßenbaulastträgern zu beachten. Zu 2. a): Entfällt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 08.08.2016 17/11734 Bayerischer Landtag