Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER vom 28.04.2016 Breitbandausbau im Landkreis Aschaffenburg Ich frage die Staatsregierung: Wie hoch ist der Stand zum Ende 2015 beim Breitbandausbau im Landkreis Aschaffenburg (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Kommunen und der jeweiligen Übertragungsrate (Mbit/s)? a) Welche Gemeinden haben bereits Förderanträge gestellt (bitte auch welche nicht)? b) Welche Anbieter erhielten den Zuschlag bei bereits durchgeführten Maßnahmen? c) Falls der Staatsregierung bekannt, welche Kommunen haben Anträge für das Bundesförderprogramm gestellt? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 02.06.2016 Die Breitbandversorgung im Landkreis Aschaffenburg (in Prozent der Haushalte) sowie in den einzelnen Kommunen im Landkreis Aschaffenburg stellt sich wie folgt dar: Landkreis Aschaffenburg: mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s 99,8 69,1 42,5 Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s im Verfahren ? Förderantrag gestellt? Alzenau 99,8 34,2 31,8 ja nein Bessenbach 100,0 80,0 22,2 ja ja Blankenbach 100,0 99,0 23,6 nein nein Karlstein a. Main 100,0 28,2 28,1 ja ja Geiselbach 100,0 1,3 1,3 ja nein Glattbach 100,0 96,5 96,5 nein nein Goldbach 100,0 92,1 66,1 ja ja Großostheim 100,0 50,4 30,3 ja nein Kommune mind. 1 Mbit/s mind. 30 Mbit/s mind. 50 Mbit/s im Verfahren ? Förderantrag gestellt? Haibach 100,0 89,4 57,1 nein nein Heigenbrücken 99,7 89,4 21,1 ja ja Heimbuchenthal 100,0 81,9 18,9 ja ja Heinrichsthal 99,0 93,4 33,4 ja ja Hösbach 100,0 96,9 60,3 ja ja Johannesberg 99,9 55,8 55,8 ja ja Kahl a. Main 100,0 57,1 57,1 ja ja Kleinkahl 99,9 1,8 1,8 ja nein Kleinostheim 100,0 91,5 91,4 ja nein Krombach 100,0 89,6 26,3 ja ja Laufach 100,0 90,6 26,4 ja ja Mainaschaff 100,0 95,1 90,7 nein nein Mespelbrunn 100,0 74,9 13,0 ja ja Mömbris 99,9 77,5 21,4 ja ja Rothenbuch 99,2 87,9 23,0 ja nein Sailauf 92,1 1,1 1,1 ja ja Schöllkrippen 100,0 86,8 16,1 ja ja Sommerkahl 100,0 90,7 24,1 ja ja Stockstadt a. Main 100,0 73,5 68,7 ja ja Waldaschaff 100,0 77,7 19,2 nein nein Weibersbrunn 100,0 78,6 20,8 ja ja Westerngrund 100,0 72,2 11,0 ja ja Dammbach 100,0 72,5 13,8 ja nein Wiesen 100,0 47,2 1,0 ja ja Hinweis: Die genannten Versorgungsdaten stammen vom TÜV Rheinland und haben den Stand Ende 2015. Der Spalte „im Verfahren ?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune bereits in das Förderverfahren eingestiegen ist (Stand 13.05.2016). Der Spalte „Förderantrag gestellt?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune den formalen Antrag bei der Bezirksregierung nach Abschluss des Auswahlverfahrens gestellt hat (monatliche Meldungen der Bezirksregierungen, Stand 30.04.2016). Der jeweils aktuelle Verfahrensstand aller bayerischen Kommunen ist auf der Internetseite www.schnelles-internet.bayern.de für jedermann einsehbar. Im Landkreis Aschaffenburg erhielten bisher folgende Anbieter Zuschläge: Deutsche Telekom, Elektrizitätswerk Goldbach – Hösbach. Nach den dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vorliegenden Informationen hat bislang keine Gemeinde aus dem Landkreis Aschaffenburg einen Förderantrag für den Ausbau von Infrastruktur im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes gestellt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 19.09.2016 17/11782 Bayerischer Landtag