Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD vom 03.05.2016 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) in den Landkreisen Ansbach, Fürth und Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie verteilt sich das Fördervolumen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) auf die einzelnen Regierungsbezirke im Freistaat (bitte Einzelauflistung)? 2. Wie viele Gelder wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth, sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim beantragt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? 3. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim genehmigt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? 4. a) Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim abgelehnt ? b) Weshalb wurden diese Maßnahmen abgelehnt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten, Grund der Maßnahmenablehnung)? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 14.06.2016 1. Wie verteilt sich das Fördervolumen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) auf die einzelnen Regierungsbezirke im Freistaat (bitte Einzelauflistung )? Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP setzt der Freistaat Bayern das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) des Bundes um. Das Gesetz dient der Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Gemeinden und Gemeindeverbände). Das auf Bayern entfallende Fördervolumen des Kommunalinvestitionsprogramms in Höhe von 289,24 Millionen Euro verteilt sich auf die einzelnen Regierungsbezirke wie folgt: Regierungsbezirke Mittelkontingent in Mio. Euro Oberbayern 28,60 Niederbayern 35,50 Oberpfalz 50,80 Oberfranken 77,80 Mittelfranken 24,40 Unterfranken 56,40 Schwaben 15,74 Bayern insgesamt 289,24 2. Wie viele Gelder wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim beantragt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes wurden in den Landkreisen Ansbach (einschließlich der kreisfreien Stadt Ansbach), Fürth und Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Fördermittel für die in nachfolgender Tabelle aufgeführten Maßnahmen beantragt: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 12.08.2016 17/12020 Bayerischer Landtag Antragsteller Maßnahme Fördergegenstand Kosten Euro Landkreis Ansbach (einschl. Stadt Ansbach) Ansbach Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße Energ. Sanierung 680.000 Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße Barriereabbau 60.000 Aufzug Stadthaus Barriereabbau 460.000 Grundschule Eyb Energ. Sanierung 78.000 Grundschule Eyb Energ. Sanierung 150.000 Gymnasium Carolinum Energ. Sanierung 150.000 Distlersaal Energ. Sanierung 150.000 Aussegnungshalle Ersatzbau Barriereabbau 1.000.000 Landkreis Realschule Heilsbronn Barriereabbau 356.000 Ämtergebäude Luitpoldstr. Dinkelsbühl Energ. Sanierung 756.500 Gymnasium Feuchtwangen Barriereabbau 221.063 Berufsschule Rothenburg Barriereabbau 235.000 Ämtergebäude Luitpoldstr. Dinkelsbühl Barriereabbau 275.000 Berufsschule Rothenburg Energ. Sanierung 736.000 Berufsschule Rothenburg Energ. Sanierung 781.000 Ehingen Ziegelgasse/Brunner Weg Barriereabbau 54.000 Schulverband Aurach Schulturnhalle Weinberg Energ. Sanierung 273.300 Gerolfingen Kirchplatz Barriereabbau 125.000 Leutershausen Rathaus Energ. Sanierung 200.000 Buch am Wald Kindergarten Energ. Sanierung 95.000 VG Schillingfürst Verwaltungsgebäude „Villa Roth“ Energ. Sanierung 1.161.200 VG Schillingfürst Verwaltungsgebäude „Villa Roth“ Barriereabbau 239.562 Wieseth Rathaus Energ. Sanierung 140.000 Feuchtwangen Spitalstraße Barriereabbau 500.000 Colmberg ev. Kindergarten Energ. Sanierung 491.800 Bechhofen Rathaus Energ. Sanierung 265.000 Rathaus Barriereabbau 135.800 Schulturnhalle Energ. Sanierung 1.051.822 Burgoberbach Schulturnhalle Energ. Sanierung 306.000 Schulturnhalle Barriereabbau 149.000 Langfurth Rathaus Energ. Sanierung 817.000 Mönchsroth Freibadgelände Barriereabbau 101.000 Dürrwangen Rathaus Energ. Sanierung 220.000 Rathaus Barriereabbau 230.000 Lichtenau Rathaus Energ. Sanierung 493.000 Rathaus Barriereabbau 165.000 Weihenzell ehemaliges Schulhaus Energ. Sanierung 162.000 Neuendettelsau Schulturnhalle Energ. Sanierung 220.000 Grund- und Mittelschule Energ. Sanierung 150.000 Rathaus Barriereabbau 150.000 Rathausparkplatz Barriereabbau 50.000 Grund- und Mittelschule Barriereabbau 320.000 Sachsen bei Ansbach Rusam-Grundschule Turnhalle Energ. Sanierung 965.500 Rusam-Grundschule Turnhalle Barriereabbau 52.000 Rothenburg Fachhochschule Barriereabbau 528.750 Fachhochschule Energ. Sanierung 1.191.875 Verwaltungsgebäude Grüner Markt Energ. Sanierung 755.000 Ornbau ehemalige Vogtei Leerstandsbeseitig. 1.014.201 Weidenbach Bürgerhaus Barriereabbau 329.970 Windsbach KiTa Lärchenstraße Energ. Sanierung 430.400 Petersaurach Schule Großhaslach Barriereabbau 173.842 Weiltlingen ehemaliges „Doktorhaus“ Leerstandsbeseitig. 421.000 KiTa Kastanienkinder Energ. Sanierung 249.000 Flachslanden Rathaus Barriereabbau 151.000 Mehrzweckhalle Energ. Sanierung 481.000 Heilsbronn ehemalige Brauerei Leerstandsbeseitig. 4.500.000 Heldhaus Leerstandsbeseitig. 1.500.000 Turnhalle Grundschule Energ. Sanierung 355.400 Arberg Rathaus Energ. Sanierung 240.000 Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12020 Drucksache 17/12020 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Antragsteller Maßnahme Fördergegenstand Kosten Euro Dinkelsbühl Waldorfkindergarten Energ. Sanierung 1.137.000 ehem. Hausmeisterhaus Leerstandsbeseitig. 860.000 Umgriff Münster St. Georg Barriereabbau 210.000 Dentlein Kindergarten Großohrenbronn Energ. Sanierung 360.000 Landkreis Ansbach (einschließlich Stadt Ansbach) insgesamt 30.259.985 Landkreis Fürth Zirndorf WC-Anlage am Bahnhof Barriereabbau 60.000 Kindergarten Lind Energ. Sanierung 120.000 Puschendorf Rathaus Barriereabbau 259.650 Obermichelbach Bürgerhalle/Rathaus Barriereabbau 132.000 Landkreis Fürth insgesamt 571.650 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Landkreis Schulzentrum Scheinfeld Energ. Sanierung 1.337.200 Berufsschule Bad Windsheim Barriereabbau 533.226 Neustadt an der Aisch Kindergarten Schauerheim Energ. Sanierung 180.000 Trautskirchen Gemeinschaftshaus Energ. Sanierung 410.000 Münchsteinach Steinachgrundhalle Energ. Sanierung 310.300 Uffenheim ehem. Schulhaus Energ. Sanierung 150.000 Stadthalle Energ. Sanierung 215.000 Kichplatz Barriereabbau 115.000 Bad Windsheim Archivgebäude Energ. Sanierung 710.281 Hagenbüchach Fußgängersteg Barriereabbau 300.000 Markt Erlbach Hauptstraße Barriereabbau 440.000 VG Burgbernheim GMS Burgbernheim – Marktbergel Barriereabbau 135.000 Markt Bibart Grundschule Energ. Sanierung 201.844 Grundschule/Turnhalle Barriereabbau 313.000 Ippesheim Gemeindehaus Herrnberchtheim Energ. Sanierung 230.000 Scheinfeld Schulschwimmhalle Energ. Sanierung 428.686 Emskirchen Schule Energ. Sanierung 130.000 SV Lipprichhausen-Gollhofen Grundschule Lipprichhausen Energ. Sanierung 225.000 Gollhofen ehem. Schulhaus Gollachostheim Energ. Sanierung 157.000 Neuhof an der Zenn Rathaus Energ. Sanierung 81.900 Rathaus Barriereabbau 67.500 Ipsheim Bahnhofstraße Randbereich Barriereabbau 253.000 Fußweg zur Schule Barriereabbau 56.000 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim insgesamt 6.979.937 3. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim genehmigt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? In den Landkreisen Ansbach (einschließlich der kreisfreien Stadt Ansbach), Fürth und Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim wurden die in nachfolgender Übersicht aufgeführten Maßnahmen zur Förderung ausgewählt. Die Regierung von Mittelfranken wurde dabei von einem Gremium beraten, dem Vertreter des Bezirks Mittelfranken, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Verbände der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege angehörten. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12020 Antragsteller Maßnahme Fördergegenstand Kosten Euro Landkreis Ansbach (einschl. Stadt Ansbach) Ansbach Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße Energ. Sanierung 612.000 Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße Barriereabbau 54.000 Landkreis Realschule Heilsbronn Barriereabbau 284.800 Berufsschule Rothenburg Barriereabbau 188.000 Arberg Rathaus Energ. Sanierung 192.000 Bechhofen Rathaus Barriereabbau 108.600 Burgoberbach Schulturnhalle Barriereabbau 119.500 Colmberg evangelischer Kindergarten Energ. Sanierung 150.000 Dentlein Kindergarten Großohrenbronn Energ. Sanierung 158.300 Dinkelsbühl Umgriff Münster St. Georg Barriereabbau 168.000 Dürrwangen Rathaus Energ. Sanierung 176.000 Ehingen Ziegelgasse/Brunner Weg Barriereabbau 43.200 Feuchtwangen Spitalstraße Barriereabbau 226.200 Flachslanden Rathaus Barriereabbau 120.800 Gerolfingen Kirchplatz Barriereabbau 92.000 Heilsbronn Turnhalle Grundschule Energ. Sanierung 150.000 Leutershausen Rathaus Energ. Sanierung 160.000 Lichtenau Rathaus Barriereabbau 127.600 Neuendettelsau Schulturnhalle Energ. Sanierung 176.000 Petersaurach Schule Großhaslach Barriereabbau 138.200 Rothenburg Verwaltungsgebäude Grüner Markt Energ. Sanierung 250.400 Sachsen bei Ansbach Rusam-Grundschule Turnhalle (BA) Energ. Sanierung 234.800 VG Schillingsfürst Verwaltungsgebäude „Villa Roth“ Energ. Sanierung 515.200 Weidenbach Bürgerhaus Barriereabbau 49.300 Weiltlingen KiTa Kastanienkinder Energ. Sanierung 199.200 Wieseth Rathaus Energ. Sanierung 51.200 Windsbach KiTa Lärchenstraße Energ. Sanierung 186.000 Landkreis Ansbach (einschl. Stadt Ansbach) insgesamt 4.931.300 Landkreis Fürth Obermichelbach Bürgerhalle/Rathaus Barriereabbau 105.600 Puschendorf Rathaus Barriereabbau 199.800 Zirndorf Kindergarten Lind Energ. Sanierung 96.000 Landkreis Fürth insgesamt 401.400 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Landkreis Berufsschule Bad Windsheim Barriereabbau 240.000 Bad Windsheim Archivgebäude Energ. Sanierung 56.000 VG Burgbernheim GMS Burgbernheim – Marktbergel Barriereabbau 108.000 Gollhofen ehem. Schulhaus Gollachostheim Energ. Sanierung 75.300 Hagenbüchach Fußgängersteg Barriereabbau 188.000 Ipsheim Fußweg zur Schule Barriereabbau 44.800 SV Lipprichhausen-Gollhofen Grundschule Lipprichhausen Energ. Sanierung 180.000 Markt Bibart Grundschule/Turnhalle Barriereabbau 250.000 Münchsteinach Steinachgrundhalle Energ. Sanierung 248.000 Neuhof an der Zenn Rathaus Energ. Sanierung 65.500 Neustadt an der Aisch Kindergarten Schauerheim Energ. Sanierung 144.000 Scheinfeld Schulschwimmhalle Energ. Sanierung 343.000 Trautskirchen Gemeinschaftshaus (BA) Energ. Sanierung 192.000 Uffenheim Stadthalle Energ. Sanierung 172.000 Kirchplatz Barriereabbau 92.000 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim insgesamt 2.398.600 4. a) Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) bisher in den Landkreisen Ansbach (einschl. kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim abgelehnt? Die in der folgenden Tabelle genannten Maßnahmen konnten im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes in den Landkreisen Ansbach (einschließlich der kreisfreien Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim nicht in das Förderprogramm aufgenommen werden. Drucksache 17/12020 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Antragsteller Maßnahme Fördergegenstand Kosten Euro Landkreis Ansbach (einschl. Stadt Ansbach) Ansbach Aufzug Stadthaus Barriereabbau 460.000 Grundschule Eyb Energ. Sanierung 78.000 Grundschule Eyb Energ. Sanierung 150.000 Gymnasium Carolinum Energ. Sanierung 150.000 Distlersaal Energ. Sanierung 150.000 Aussegnungshalle Ersatzbau Barriereabbau 1.000.000 Landkreis Realschule Heilsbronn Barriereabbau 356.000 Berufsschule Rothenburg Barriereabbau 235.000 Schulverband Aurach Schulturnhalle Weinberg Energ. Sanierung 273.300 Leutershausen Rathaus Energ. Sanierung 200.000 VG Schillingfürst Verwaltungsgebäude „Villa Roth“ Barriereabbau 239.562 Bechhofen Rathaus Energ. Sanierung 265.000 Schulturnhalle Energ. Sanierung 1.051.822 Burgoberbach Schulturnhalle Energ. Sanierung 306.000 Schulturnhalle Barriereabbau 149.000 Langfurth Rathaus Energ. Sanierung 817.000 Mönchsroth Freibadgelände Barriereabbau 101.000 Dürrwangen Rathaus Barriereabbau 230.000 Lichtenau Rathaus Energ. Sanierung 493.000 Weihenzell ehemaliges Schulhaus Energ. Sanierung 162.000 Neuendettelsau Grund- und Mittelschule Energ. Sanierung 150.000 Rathaus Barriereabbau 150.000 Rathausparkplatz Barriereabbau 50.000 Grund- und Mittelschule Barriereabbau 320.000 Sachsen bei Ansbach Rusam-Grundschule Turnhalle Energ. Sanierung 672.000 Rusam-Grundschule Turnhalle Barriereabbau 52.000 Rothenburg Fachhochschule Barriereabbau 528.750 Fachhochschule Energ. Sanierung 1.191.875 Ornbau ehemalige Vogtei Leerstandsbeseitig. 1.014.201 Weidenbach Bürgerhaus Barriereabbau 329.970 Windsbach KiTa Lärchenstraße Energ. Sanierung 430.400 Weiltlingen ehemaliges „Doktorhaus“ Leerstandsbeseitig. 421.000 Flachslanden Mehrzweckhalle Energ. Sanierung 481.000 Heilsbronn ehemalige Brauerei Leerstandsbeseitig. 4.500.000 Heldhaus Leerstandsbeseitig. 1.500.000 Dinkelsbühl Umgriff Münster St. Georg Barriereabbau 210.000 Landkreis Ansbach (einschl. Stadt Ansbach) insgesamt 18.867.880 Landkreis Fürth Zirndorf Neubau WC-Anlage am Bahnhof Barriereabbau 60.000 Landkreis Fürth insgesamt 60.000 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim Landkreis Schulzentrum Scheinfeld Energ. Sanierung 1.337.200 Trautskirchen Gemeinschaftshaus (BA) Energ. Sanierung 155.000 Uffenheim ehem. Schulhaus Energ. Sanierung 150.000 Markt Erlbach Hauptstraße Barriereabbau 440.000 Markt Bibart Grundschule Energ. Sanierung 201.844 Ippesheim Gemeindehaus Herrnberchtheim Energ. Sanierung 230.000 Emskirchen Schule Energ. Sanierung 130.000 Neuhof an der Zenn Rathaus Barriereabbau 67.500 Ipsheim Bahnhofstraße Randbereich Barriereabbau 253.000 Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim insgesamt 2.964.544 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12020 b) Weshalb wurden diese Maßnahmen abgelehnt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten, Grund der Maßnahmenablehnung )? Die Regierung von Mittelfranken wurde bei der Auswahl der Projekte von einem Beirat beraten, dem Vertreter des Bezirks Mittelfranken, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Verbände der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege angehörten, um die Mittel möglichst ausgewogen zu verteilen. Die starke Überzeichnung des Programms im Regierungsbezirk Mittelfranken um mehr als das Doppelte der bereitgestellten Fördermittel machte eine Festlegung von weiteren Auswahlkriterien erforderlich. Um möglichst viele Gemeinden berücksichtigen zu können, wurde eher kleineren Projekten Vorrang gegeben. Auswahlkriterien waren dabei: – Rechtliche Bewertung (Förderfähigkeit/Richtlinienkonformität ) – Technische Bewertung – Fachliche Ausgewogenheit Energieeffizienz und Barrierefreiheit – Zeitliche Umsetzbarkeit – Selbst gewählte Priorisierung der Bewerber – Vorrang von kleineren Projekten – Möglichkeit einer alternativen Förderung sowie – i. d. R. nur ein Projekt je Gemeinde (bei Landkreisen mit starker Überzeichnung)