Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Eva Gottstein FREIE WÄHLER vom 14.02.2014 Polizeidienststellen im Bereich Polizeipräsidium Oberbayern Nord Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie ist die jeweilige Sollstärke der Besetzung der Polizeidienststellen des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord (bitte aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektionen)? 2. Wie viele Stellen sind derzeit jeweils dauerhaft besetzt (bitte aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektionen)? 3. Wie viele Stellen sind derzeit nicht besetzt, z. B. durch Krankheit, Kuraufenthalte, Mutterschutz etc. (bitte aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektionen)? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 24.03.2014 Zu 1.: Eine detaillierte Aufstellung der Sollstärken in der gewünschten Form mit Stand 01.02.2014 kann der Anlage entnommen werden. Zu 2.: Unter „dauerhaft besetzt“ im Sinne der Anfrage wird die Iststärke verstanden. Bei dieser handelt es sich um die tatsächlich zu einer Dienststelle versetzten oder umgesetzten Beamt(inn)en. Eine detaillierte Aufstellung der Iststärke in der gewünschten Form mit Stand 01.02.2014 kann der Anlage entnommen werden. Zu 3.: Betreffend „derzeit nicht besetzt“ im Sinne der Anfrage wird auf die „Verfügbare Personalstärke“ (VPS) einer Dienststelle Bezug genommen. Die Verfügbare Personalstärke definiert sich aus der teilzeitbereinigten Iststärke abzüglich langfristiger Abwesenheiten (z. B. verfügter Abordnungen zu anderen Dienststellen/Organisationseinheiten oder zur Ausbildung 3. bzw. 4. QE, Mutterschutz mit Elternzeit oder Sonderurlaub) zuzüglich langfristig verfügter Zuordnungen. Als langfristig in diesem Sinne gelten zusammenhängende Zeiträume von mehr als 6 Monaten; bei Dauererkrankungen mehr als 6 Wochen. Insoweit wird die Anfrage auf Basis dieser allgemeingültigen Definition beantwortet. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zahl der „verfügbaren Personalstärke“ täglichen Schwankungen unterliegt. Darüber hinaus wurden dem PP Oberbayern Nord zum 01.01.2014 über das Stellenkontingent aus den „1.000 zusätzlichen Stellen für die Bayerische Polizei“ insgesamt 76 Sollstellen zugewiesen. Da sich das hierfür eingestellte Personal teilweise noch in der Ausbildung befindet, kommt es über die erhöhte Sollstärke im Verhältnis zur Iststärke sowie zur Verfügbaren Personalstärke zu Verzerrungen, da sich bei bloßer Betrachtung das Personalfehl vergrößert hat, jedoch die tatsächliche Situation auf den Dienststellen davon unberührt blieb. Da die Sollstärke jedoch maßgeblich bei der Berechnung der Zuteilungsansprüche für weitere Personalzuteilungen ist, wird sich der aus dieser Sollstellenerhöhung resultierende positive Effekt erst sukzessive mit den kommenden Personalzuteilungen einstellen, wenn das dann ausgebildete Personal auf die Dienststellen verteilt wird. Eine detaillierte Aufstellung der Verfügbaren Personalstärke in der gewünschten Form mit Stand 01.02.2014 kann der Anlage entnommen werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 09.05.2014 17/1213 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/1213 Anlage zur Schriftlichen Anfrage MdL Gottstein Polizeipräsidium Oberbayern Nord Schutzpolizei Sollstärke Iststärke VPS PI Beilngries 40 36 36 PI Dachau 106 118 102,17 PI Dießen 30 31 26,83 PI Dorfen 37 36 30,8 PI Ebersberg 52 41 39,25 PI Eichstätt 39 36 34,77 PI Erding 78 77 63,23 PI Flughafen 224 209 183,56 PI Freising 80 70 60,42 PI Fürstenfeldbruck 82 65 57,89 PI Gauting 30 28 27,75 PI Geisenfeld 44 37 36,45 PI Germering 51 53 42,87 PI Gröbenzell 43 41 33,55 PI Herrsching 37 32 30,7 PI Ingolstadt 186 162 140,86 PI Landsberg 89 75 69,95 PI Moosburg 38 36 32,45 PI Neuburg 65 53 54,93 PI Neufahrn 49 39 38,32 PI Olching 46 45 37,9 PI Pfaffenhofen 50 54 49,15 PI Poing 65 59 47,97 PI Schrobenhausen 34 37 32,32 PI Schubwesen 23 26 23,17 PI Starnberg 64 55 45,7 Kriminalpolizei Sollstärke Iststärke VPS KPI Erding 77 89 80,04 KPI Fürstenfeldbruck 88 93 83,56 KPI Ingolstadt 88 99 93,17 KPI Z Oberbayern Nord 46 55 51,5 Verkehrspolizei Sollstärke Iststärke VPS VPI Freising 83 74 67,17 APS Hohenbrunn 45 40 39,55 VPI Fürstenfeldbruck 87 71 65,2 VPI Ingolstadt 92 80 74,8