Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Eva Gottstein FREIE WÄHLER vom 02.06.2016 Sanierungsarbeiten auf der Willibaldsburg Eichstätt 2 Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist der in der Antwort des Staatsministeriums der Finanzen , für Landesentwicklung und Heimat auf meine Anfrage zum Plenum vom 22.10.15 (Drs. 17/8655) genannte Bauantrag, der zur Zeit der Anfrage gerade erarbeitet wurde, bereits erstellt und eingereicht? a) Falls ja, wann wurde dieser eingereicht, und falls nein, wann ist mit der Einreichung zu rechnen? 2. Wann ist mit Beginn der umfassenden Baumaßnahmen auf der Willibaldsburg zu rechnen? 3. In welcher zeitlichen Folge werden die einzelnen Bauabschnitte schätzungsweise durchgeführt werden? 4. Ist die in der Antwort des Staatministeriums auf meine Anfrage zum Plenum (Drs. 17/8655) veranschlagte Dauer der Bauphase von drei Jahren weiterhin aktuell oder haben sich hinsichtlich der Bau-Dar Änderungen ergeben, und falls ja, welche? 5. Welche Kosten sind für die umfassenden Baumaßnahmen inzwischen veranschlagt? 6. Sind die Mittel für die geplanten Sanierungsarbeiten bereits im Haushaltplan 2016 eingeplant, und falls ja, unter welchem Haushaltstitel? 7. Gibt es Überschneidungen mit dem unterhalb der Willibaldsburg geplanten 3. Bauabschnitt zur Erweiterung der Berufsschule Eichstätt, und falls ja, welche? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 04.07.2016 Zu 1. und 1. a): Der Bauantrag wird derzeit erarbeitet und voraussichtlich im Herbst 2016 vorgelegt. Zu 2.: Mit dem Beginn der Baumaßnahmen ist, vorbehaltlich der Genehmigung der Baumaßnahme durch den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags , frühestens Ende 2018 zu rechnen. Zu 3.: Zur zeitlichen Abfolge der einzelnen Bauabschnitte wird im Rahmen der derzeit laufenden Erstellung des Bauantrags ein Grobterminplan erarbeitet. Zu 4.: Auf der Grundlage der derzeitigen Vorplanungen wird von einer Bauzeit von etwa 3 ½ Jahren ausgegangen. Zu 5.: Die Schätzkosten werden im Rahmen der derzeit laufenden Erstellung des Bauantrags ermittelt. Zu 6.: Im Doppelhaushalt (DHH) 2015/2016 ist kein Planungstitel für entsprechende Sanierungsarbeiten in der Anlage S des Epl. 06 enthalten. Vorbehaltlich der Genehmigung durch den Haushaltsgesetzgeber ist für den DHH 2017/2018 die Aufnahme eines Planungstitels bei 06 16/717 54 in Aussicht genommen. Zu 7.: Für den dritten Bauabschnitt zur Erweiterung der Staatlichen Berufsschule Eichstätt erstellt die Stadt Eichstätt derzeit den Bebauungsplan. Für 2017 sind VOF-Verfahren (VOF = Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen), Architektenwettbewerb sowie Vorplanung vorgesehen. Der Bau soll dann in den Jahren 2018 bis 2020 erfolgen. Überschneidungen mit den Sanierungsarbeiten an der Willibaldsburg sind nicht bekannt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 09.09.2016 17/12413 Bayerischer Landtag