1. a) Wie viele ILEs (Integrierte Ländliche Entwicklung) wurden im Zeitraum von 2008 bis 2016 gegründet? Im Zeitraum 2008 bis 2016 (Stand: 30.06.2016) wurden in Bayern insgesamt 77 Integrierte Ländliche Entwicklungen gegründet. Davon entfallen auf den Zuständigkeitsbereich der Ämter für Ländliche Entwicklung: Amt für Ländliche Entwicklung ILE-Gründungen 2008–2016 Oberbayern 4,5 * Niederbayern 19 Oberpfalz 5 Oberfranken 7 Mittelfranken 15 Unterfranken 21 Schwaben 5,5 * Gesamt: 77 * Sofern ILE im Zuständigkeitsbereich zweier Ämter für Ländliche Entwicklung liegen, werden die ILE den Ämtern je zur Hälfte angerechnet. b) Wo wurden diese ILEs gegründet? c) Wie viele Gemeinden schlossen sich den jeweiligen ILEs an? Zuständigkeitsbereich des ALE Oberbayern: Name der ILE Landkreis Gemeinden Achental Traunstein 9 Erdinger Holzlandgemeinden Erding 4 Altöttinger Holzlandgemeinden Altötting 4 Waginger See - Rupertiwinkel Traunstein 7 Lech-Wertach (siehe auch ALE Schwaben) Landsberg a. Lech Ostallgäu Unterallgäu Augsburg 3 1 2 2 Zuständigkeitsbereich des ALE Niederbayern: Name der ILE Landkreis Gemeinden ABeNS Kelheim 4 nord23 Straubing-Bogen 23 Passauer Oberland Passau 10 Zellertal Regen 2 Wolfsteiner Waldheimat Freyung-Grafenau 6 Grüner Dreiberg Regen 4 Abteiland Passau Freyung-Grafenau 7 4 Gäuboden Straubing-Bogen 7 Donau-Wald Regen Deggendorf 10 4 Nationalpark-Gemeinden Regen Freyung-Grafenau 3 3 Laber Straubing-Bogen 7 Sonnenwald Deggendorf Freyung-Grafenau 9 1 17. Wahlperiode 30.09.2016 17/12595 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 08.06.2016 ILE-Gründungen 2008–2016 Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie viele ILEs (Integrierte Ländliche Entwicklung) wurden im Zeitraum 2008 bis 2016 gegründet? b) Wo wurden diese ILEs gegründet? c) Wieviele Gemeinden schlossen sich den jeweiligen ILEs an? 2. a) Wie viele ILEs sollten nach Meinung der Staatsregierung in den einzelnen Regierungsbezirken noch gegründet werden? b) Wie viele Anträge zur Gründung einer ILE liegen aktuell vor? c) Wie viele ILEs konnten aus Mangel an Personal an den Ämtern für Ländliche Entwicklung (ÄLF) bisher nicht gegründet werden (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken )? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 13.07.2016 Vorbemerkung Die interkommunale Zusammenarbeit ist zweifellos eine Schlüsselstrategie zur Bewältigung struktureller Herausforderungen und gewinnt immer mehr an Bedeutung insbesondere für die Stärkung der Eigenverantwortung und der Leistungsfähigkeit strukturschwacher Regionen. Aus diesem Grund initiiert und unterstützt die Verwaltung für Ländliche Entwicklung mit der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) bereits seit 2004 diesen strukturbildenden Ansatz. Eines der Hauptmotive zur Gründung einer ILE ist häufig die Bewältigung des demografischen Wandels. Besonders die Fragen der Innenentwicklung sowie Herausforderungen in wirtschaftlichen und sozialen Bereichen stehen dabei im Mittelpunkt . Durch die interkommunale Zusammenarbeit wird ein strukturpolitischer Entwicklungsimpuls für jede einzelne Gemeinde sowie den gesamten Gemeindeverbund ausgelöst . Die ILE schafft die nötigen Strukturen und ermöglicht nachhaltige Lösungsansätze. Sie kann aber nur dort wirksam sein, wo Gemeinden eine interkommunale Zusammenarbeit auch wünschen und freiwillig anstreben. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12595 Name der ILE Landkreis Gemeinden Hallertauer Mitte Kelheim 6 Donau-Laber Kelheim 9 Holledauer Tor Landshut 4 Donau-Isar Deggendorf 6 Donauschleife Deggendorf 7 Klosterwinkel Passau Rottal-Inn 7 2 Bayerwald Deggendorf Freyung-Grafenau Passau Regen Straubing-Bogen alle Zuständigkeitsbereich des ALE Oberpfalz: Name der ILE Landkreis Gemeinden Brückenland Bayern-Böhmen Schwandorf Neustadt a. d. Waldnaab 11 1 AG Vorderer Bayerischer Wald Cham Regensburg 5 5 Kooperationsraum VierStädtedreieck Neustadt a. d. Waldnaab 10 Stiftland Tirschenreuth 10 Schwarzach-Regen Schwandorf Cham 7 3 Zuständigkeitsbereich des ALE Oberfranken: Name der ILE Landkreis Gemeinden Fränkisches Markgrafen- und Bischofsland Kulmbach Bayreuth Hof 9 4 1 Frankenpfalz i. Fichtelgebirge Bayreuth 5 Rund um die Neubürg Bayreuth 11 Drei-Länder-Eck Hof Wunsiedel 2 1 Regnitz-Aisch Bamberg Forchheim 2 2 Haßlachtal Kronach 2 Burgwindheim-Ebrach Bamberg 2 Zuständigkeitsbereich des ALE Mittelfranken: Name der ILE Landkreis Gemeinden Altmühltal Weißenburg- Gunzenhausen 8 Aurach-Zenn Neustadt a.d. Aisch- Bad Windsheim 7 Fränkisches Seenland-Hahnenkamm Weißenburg- Gunzenhausen Donau-Ries 10 1 Rezattal-Jura Weißenburg- Gunzenhausen 9 Schwarzachtal-Plus Nürnberger Land 6 Altmühl-Mönchswald-Region Ansbach 5 Kernfranken Ansbach 8 Region Rothenburg Ansbach 11 NorA: Nördl. Landkreis Ansbach Ansbach 5 NeuStadt und Land Neustadt a. d. Aisch- Bad Windsheim 6 Franken 3 Neustadt a. d. Aisch- Bad Windsheim Bamberg Kitzingen 7 1 1 Name der ILE Landkreis Gemeinden Biberttal-Dillenberg Fürth 6 Zenngrund Fürth 7 AGIL (Arbeitstitel) Ansbach 10 Hesselberg (Arbeitstitel) Ansbach 10 Zuständigkeitsbereich des ALE Unterfranken: Name der ILE Landkreis Gemeinden Gemeindeallianz Hofheimer Land Haßberge 7 Fränkischer Süden zwischen Main und Tauber Würzburg 14 Sinngrundallianz Main-Spessart 6 Südspessart Miltenberg 5 Brückenauer Rhön Allianz Bad Kissingen 8 Fränkisches Saaletal Bad Kissingen 9 Allianz Kissinger Bogen Bad Kissingen 4 Maindreieck Kitzingen Würzburg 5 7 SpessartKraft Aschaffenburg Miltenberg 5 4 Waldsassengau im Würzburger Westen Würzburg 13 Südöstl. Landkreis Kitzingen Kitzingen 7 Odenwaldallianz Miltenberg 7 WEstSPEssart Aschaffenburg 5 Main und Hassberge Haßberge 5 Allianz MainWerntal Main-Spessart 5 Interkommunale Zusammenarbeit MainWeinGarten Main-Spessart Würzburg 3 5 Marktheidenfelder Raum Main-Spessart 14 Würzburger Norden Würzburg 10 Streutalallianz Rhön-Grabfeld 11 Baunach-Allianz Haßberge Bamberg 4 3 NES-Allianz Rhön-Grabfeld Bad Kissingen 13 1 Zuständigkeitsbereich des ALE Schwaben: Name der ILE Landkreis Gemeinden Bayerisches Illertal Unterallgäu 5 Nordries Donau-Ries 5 Holzwinkel-Altenmünster Augsburg 6 Lech-Wertach (siehe auch ALE Oberbayern) Landsberg a. Lech Ostallgäu Unterallgäu Augsburg 3 1 2 2 Mittleres Ries Donau-Ries 3 Egautal Donau-Ries Dillingen 1 2 2. a) Wie viele ILEs sollten nach Meinung der Staatsregierung in den einzelnen Regierungsbezirken noch gegründet werden? Die Gründung einer ILE hängt maßgeblich von der Eigeninitiative der Kommunen ab. Dazu müssen sie vorab klären, ob es für ihre künftigen Entwicklungsaktivitäten gemeinsame Handlungsfelder und eine hohe Bereitschaft für Zielvereinbarungen zu deren Umsetzung gibt. Im Anschluss daran entscheiden die zuständigen Ämter für Ländliche Entwicklung, ob eine ILE mit den verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen begleitet und gefördert werden Drucksache 17/12595 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 kann. Seitens der Verwaltung für Ländliche Entwicklung gibt es derzeit keine Vorgaben zur Begrenzung oder Steigerung der Anzahl der Integrierten Ländlichen Entwicklungen. b) Wie viele Anträge zur Gründung einer ILE liegen aktuell vor? Folgende Anträge liegen aktuell vor: Amt für Ländliche Entwicklung Anträge zur Gründung einer ILE Oberbayern -- Niederbayern 3 Oberpfalz -- Oberfranken 3 Mittelfranken 1 Unterfranken -- Schwaben 2 Gesamt: 9 c) Wie viele ILEs konnten aus Mangel an Personal an den Ämtern für Ländliche Entwicklung (ÄLE) bisher nicht gegründet werden (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)? Eine Betreuung geplanter ILE-Gründungen ist seitens der Ämter für Ländliche Entwicklung in aller Regel gewährleistet . Der am Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern vorübergehend entstandene personelle Engpass konnte mit der Schaffung einer zusätzlichen Projektstelle beseitigt werden. Wie bereits zu Frage 2 a ausgeführt, wird vorausgesetzt , dass sich die Gemeinden vorab über die Zusammenarbeit in gemeinsamen Handlungsfeldern verständigt haben. Dafür haben sich die an den drei Schulen für Dorfund Landentwicklung bzw. Flurentwicklung konzipierten Startseminare bewährt.