Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Michael Piazolo FREIE WÄHLER vom 14.06.2016 Konzepte für und Auswirkungen eines mehrgleisigen Ausbaus auf der Linie S4-West in München und Umgebung Die Ertüchtigung des Münchner S-Bahn-Systems insbesondere auf seinen Außenästen ist nicht nur ein viel diskutiertes sondern auch ein seit Jahren mit kontroversen Vorschlägen und diversen Konzeptideen behaftetes Thema. Das zeigt schon die enorme Bedeutung allein aus verkehrspolitischer Sicht. Aber auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Umland, die vielfach als Pendler und auch in ihrer Freizeit dringend auf ein funktionierendes S-Bahn-System angewiesen sind, haben ein Recht darauf, regelmäßig informiert zu werden, was der Stand der Planungen und Konzepte ist, um ihre ÖPNV-Angebote nachhaltig und substanziell zu verbessern . Im Münchner Umland ist besonders die S4-West- Verbindung wegen des großen Pendlereinzugsgebietes und der überregionalen Verknüpfungen von herausgehobener Bedeutung. Die Debatte um grundlegende Verbesserungen und Erweiterungen zieht sich jedoch seit Jahren ohne konkrete Antworten auf drängende Fragen hin. Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Konzepte oder konkreten Planungen liegen der Staatsregierung hinsichtlich eines möglichen oder bereits geplanten mehrgleisigen Ausbaus der Linie S4-West (München – Geltendorf) vor? 1.1 Welche zeitlichen Planungen gibt es diesbezüglich? 1.2 Sollte hierzu nichts vorliegen, was ist ansonsten geplant , um die S4-West betrieblich und hinsichtlich der Beförderungskapazitäten zu ertüchtigen? 2. Insofern ein dreigleisiger Ausbau der S4-West erfolgt (München-Pasing – Eichenau), frage ich die Staatsregierung , auf welchem/welchen der drei Streckengleise zwischen München-Pasing und Eichenau würden jeweils die • die Regionalzüge, • die Fernzüge, • die Güterzüge und • die S-Bahnen verkehren? 3. Wie und wo könnte bei einem dreigleisigen Ausbau der Bestandsstrecke München-Pasing – Eichenau (S4-West) zu einem späteren Zeitpunkt ggf. ein viertes Streckengleis hinzugefügt werden? 4. Wie hoch ist die Differenz der Investitionskosten zwischen einem dreigleisigen Ausbau der Bestandsstrecke München-Pasing – Eichenau gemäß ggf. bereits vorliegender Planungen und der Ergänzung desselben um ein viertes Streckengleis zu einem späteren Zeitpunkt? 5. Welche Fahrplanlagen/Taktlagen bzw. Abfahrts- und Ankunftsminuten sind für die Regional- und Fernzüge bei einem dreigleisigen Ausbau München-Pasing – Eichenau aufgrund der dann bestehenden Abhängigkeiten beider Fahrtrichtungen zueinander konkret geplant? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 18.08.2016 1. Welche Konzepte oder konkreten Planungen liegen der Staatsregierung hinsichtlich eines möglichen oder bereits geplanten mehrgleisigen Ausbaus der Linie S4-West (München – Geltendorf) vor? 1.1 Welche zeitlichen Planungen gibt es diesbezüglich ? 1.2 Sollte hierzu nichts vorliegen, was ist ansonsten geplant, um die S4-West betrieblich und hinsichtlich der Beförderungskapazitäten zu ertüchtigen? Der Ausbau der S4-West ist Bestandteil des von der Staatsregierung beschlossenen Entwicklungskonzeptes für den Bahnknoten München. Ein bis Anfang 2014 vom Freistaat zusammen mit der Bahn durchgeführter Optimierungsprozess zeigte auf, dass für die prognostizierbaren Entwicklungen im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr, der S- Bahn sowie dem Güterverkehr und unter Berücksichtigung des Bahnknotenkonzeptes ein dreigleisiger Streckenausbau zwischen Pasing und Eichenau als ausreichend zu bewerten ist. Der bis dato unterstellte technisch, genehmigungsrechtlich und finanziell sehr aufwendige viergleisige Ausbau zeigte sich für die Zielerreichung als nicht erforderlich. Dementsprechend hat der Freistaat die Bahn als Vorhabenträgerin aufgefordert, den Streckenausbau der S4-West auf Basis von drei Gleisen zu planen. Damit die Planungen von der Bahn vorangetrieben werden, hat der Freistaat 12 Mio. € Planungsmittel zur Verfügung gestellt. Die Bahn erarbeitet derzeit die betrieblichen Anforderungen, um die konkreten Planungen für den dreigleisigen Ausbau der S4- West einleiten zu können. Die Ermittlung der verkehrlichen, eisenbahnbetrieblichen sowie -technischen Anforderungen für den Streckenausbau sind wesentliche und zugleich sehr komplex zu ermittelnde Bestandteile des Vorplanungsstadiums . Es muss davon ausgegangen werden, dass von der Bahn Planungsergebnisse nicht vor 2017 zu erwarten sind. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 28.10.2016 17/12839 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/12839 2. Insofern ein dreigleisiger Ausbau der S4-West erfolgt (München-Pasing – Eichenau), frage ich die Staatsregierung, auf welchem/welchen der drei Streckengleise zwischen München-Pasing und Eichenau würden jeweils die • die Regionalzüge, • die Fernzüge, • die Güterzüge und • die S-Bahnen verkehren? Im Regelfall ist vorgesehen, dass die S-Bahnen die außen liegenden Gleise nutzen, der übrige Schienenverkehr das mittlere Gleis. Durch entsprechend vorgesehene Weichenverbindungen kann jedoch eine flexible Gleisnutzung ermöglicht werden. 3. Wie und wo könnte bei einem dreigleisigen Ausbau der Bestandsstrecke München-Pasing – Eichenau (S4-West) zu einem späteren Zeitpunkt ggf. ein viertes Streckengleis hinzugefügt werden? Die Erweiterung der Strecke um ein viertes Gleis zu einem späteren Zeitpunkt würde entsprechende Planungen sowie ein zusätzliches Planfeststellungsverfahren erfordern. Die zuständige Planfeststellungsbehörde wird einen entsprechenden Planfeststellungsbeschluss nur erlassen, wenn sich im Rahmen der Planrechtfertigung nach einer umfassenden Abwägung die Erforderlichkeit des Streckenausbaus belegen lässt. Aufgrund der im fraglichen Bereich zahlreichen Betroffenheiten sowie des derzeit nicht nachweisbaren Bedarfs einer Viergleisigkeit der Strecke wäre ein entsprechender Antrag auf Planfeststellung (Viergleisigkeit) gegenwärtig wohl nicht genehmigungsfähig. Ob und wann ein viertes Gleis realisiert werden könnte, hängt damit maßgeblich von künftigen Entwicklungen im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr, bei der S-Bahn sowie dem Güterverkehr ab. 4. Wie hoch ist die Differenz der Investitionskosten zwischen einem dreigleisigen Ausbau der Bestandsstrecke München-Pasing – Eichenau gemäß ggf. bereits vorliegender Planungen und der Ergänzung desselben um ein viertes Streckengleis zu einem späteren Zeitpunkt? Aufgrund des nicht nachweisbaren Bedarfs für einen viergleisigen Streckenausbau stellt sich die Frage nach Differenzkosten zum dreigleisigen Streckenausbau nicht. 5. Welche Fahrplanlagen/Taktlagen bzw. Abfahrtsund Ankunftsminuten sind für die Regional- und Fernzüge bei einem dreigleisigen Ausbau München -Pasing – Eichenau aufgrund der dann bestehenden Abhängigkeiten beider Fahrtrichtungen zueinander konkret geplant? Die Fahrplanlagen des Schienenpersonennahverkehrs werden durch seine Verknüpfungen mit anderen Schienenpersonenverkehren im Allgäu bestimmt. Entsprechend der prognostizierbaren verkehrlichen Entwicklung sind pro Stunde und Richtung zwei Fahrplantrassen für den Schienenpersonenfern - und -nahverkehr vorgesehen. Mögliche Fahrplanlagen könnten gemäß dem Bahnknotenkonzept zu den Abfahrtsminuten 02 und 31 (stadtauswärts) bzw. Ankunftsminuten 28 und 57 (stadteinwärts) im Bahnhof Pasing eingerichtet werden. Darüber hinaus bestehen noch Kapazitäten für ggf. notwendig werdende zusätzliche Fahrplantrassen .